07.03.2019 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Nachdem die Schaffung von Gewerbeflächen auf dem MUNA Gelände nach dem deutlichen Ergebnis des Bürgerentscheids nicht mehr in Frage kommt, hat die SPD Fraktion offiziell einen Antrag auf Abgabe einer Zweckerklärung durch die Stadt Bamberg für sozialen Wohnungsbau auf dem MUNA Gelände eingereicht. „Wir haben die Möglichkeit bis zu 1.000 bezahlbare Wohneinheiten auf dem MUNA Gelände zu schaffen und wollen mit unserem Antrag die Voraussetzung dafür schaffen, dass jahrelanger Stillstand vermieden wird“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
„Wir haben für unseren Wohnungsvorschlag aus allen Bevölkerungsgruppen viel Zuspruch erhalten“, bestätigt auch SPD-Stadtrat Heinz Kuntke. „Jetzt gilt es möglichst schnell das MUNA Gelände durch die Stadt zu erwerben, damit wir bei der Planung und Umsetzung keine unnötige Zeit verlieren“, so Kuntke. Der baupolitische Sprecher der SPD weist daraufhin, dass ein Erwerb der Fläche nur möglich sei, wenn zuvor eine sog. Zweckerklärung gegenüber der MUNA abgegeben werde. „Vor dem Erwerb der Flächen muss die Stadt deutlich machen, was sie mit dem MUNA Gelände vorhat“, so Heinz Kuntke.
07.03.2019 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Die SPD-Frauen in Bayern werfen der CSU Kumpanei mit fundamentalistischen Abtreibungsgegnern vor. Hintergrund ist eine angemeldete Demonstration am 8. März vor der Landeszentrale der BayernSPD, zu der die CSU gemeinsam mit der "Aktion Lebensrecht für Alle e.V."(ALfA) aufruft.
Micky Wenngatz, Landesvorsitzende der bayerischen SPD-Frauen (AsF), ist schockiert:
„Ausgerechnet am Internationalen Frauentag will die CSU mit den fundamentalistischen, frauenfeindlichen Abtreibungsgegnern des Vereins ALfA, die vor der Verbreitung von Fake News nicht zurückschrecken, gemeinsame Sache machen und vor der SPD-Zentrale in München demonstrieren.“
05.03.2019 | Wirtschaft
Die geplante Auflösung des Verwaltungsstandortes der Deutschen Post am Briefzentrum in Bayreuth wird von der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme scharf kritisiert. In einem Schreiben an Post-Vorstandsvorsitzenden Dr. Frank Appel drückte Kramme nun ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus. Das Briefzentrum Bayreuth soll danach künftig von der Niederlassung Zwickau verwaltet werden, das Briefzentrum Amberg soll in der Niederlassung Nürnberg aufgehen.
Rund 60 bis 80 Beschäftigte sind von der Neustrukturierung betroffen. „Die Unsicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist verständlicherweise groß“, so Kramme in ihrem Brief. „Laut Tarifvertrag sind zwar betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen, jedoch wird die Frage laut, ob die Verwaltungsmitarbeiter nun künftig nach Zwickau bzw. Nürnberg wechseln müssen, was teilweise mit erheblichen Wegstrecken verbunden wäre.“ Die Abgeordnete appellierte an den Post-Vorstand, gemeinsam mit Betriebsrat und Gewerkschaft sozialverträgliche Lösungen für die betroffenen Beschäftigten zu suchen.
04.03.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel zu der Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif
„Die Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel sind sehr zufrieden dass ab dem 1.3.2019 um rund 40% verbilligte Tikets für Jugendliche im Hochfrankentarif angeboten werden,“ erklären die SPD Fraktionsvorsitzenden Jörg Nürnberger und Ulrich Scharfenberg, „diese Änderung wurde von der SPD Wunsiedel angeregt und anschließend von den Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel im Mai 2018 als Antrag in die beiden Kreistage eingebracht.“
01.03.2019 | Familie von Kreisverband Bamberg-Stadt
Es ist eine wichtige Anlaufstelle für Frauen und Kinder, die vor Gewalt, Misshandlung und Diskriminierung fliehen: Das Frauenhaus Bamberg. Um die soziale Not von Frauen und Kindern zu lindern, ist die vom Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) betriebene Einrichtung jedoch auf Spenden angewiesen. Und so hat die Stadt Bamberg ihren diesjährigen Neujahrsempfang für einen Spendenaufruf zugunsten des Frauenhauses genutzt: Oberbürgermeister Andreas Starke hat heute einen Scheck in Höhe von rund 9350 Euro an die SkF Geschäftsführerin Brigitte Randow und die Leiterin des Frauenhauses Ursula Weidig übergeben.
27.02.2019 | MdB und MdL
Im zurückliegenden Jahr 2018 hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützt und so unter anderem Investitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung ermöglicht.
Von den zahlreichen KfW-Programmen profitieren auch der Landkreis und die Stadt Bayreuth. Rund 1,6 Mio. Euro hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr für das Baukindergeld im Kreis Bayreuth zugesagt“, freut sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. „Damit werden 79 Familien unterstützt, ihren Traum von den eigenen vier Wänden wahr werden zu lassen“, so Kramme. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Pro Kind gibt es 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro.
25.02.2019 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die einen kamen im Anzug, die anderen mit Kapuzenpullover, doch eine Gemeinsamkeit hatten sie alle: Die 550 jungen Menschen, die ins ETA Hoffmann Theater eingeladen waren, haben im vergangenen Jahr ihren 18. Geburtstag gefeiert. „Ich war schon überrascht, dass ich von der Stadtverwaltung eine Urkunde erhalten habe. Einfach, weil ich 18 geworden bin“, sagte etwa Kilian Frey. „Aber natürlich habe ich mich drüber gefreut, genauso wie über die Einladung ins Theater.“
Dort begrüßte Dritter Bürgermeister Wolfgang Metzner (SPD) Bambergs Jungbürger*innen und beglückwünschte sie zur Volljährigkeit. In seiner knackigen Rede sprach er sowohl über neu gewonnene Freiheiten als auch über Verantwortung, und zitierte einen unbekannten Verfasser: „18 Jahre – die Volljährigkeit, das bedeutet das Glück, selbstständig werden zu dürfen, und das Pech, selbstständig werden zu müssen.“ Schließlich gab er den jungen Leuten noch mit auf den Weg: „Lasst euch nicht verbiegen!“
23.02.2019 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Frauenwahlrecht – das war die zentrale politische Forderung der proletarischen Frauenbewegung im 19. Jahrhundert. Am 12. November verkündete die SPD geführte Provisorische Reichsregierung rechtsverbindlich das Frauenwahlrecht auf Reichsebene. Der Sozialdemokrat Kurt Eisner hatte zwar schon in der Nacht zum 8. November das Frauenwahlrecht verkündet, das war aber nur eine Absichtserklärung. Rechtlich verbindlich führte der Freistaat Bayern das Frauenwahlrecht am 5. Dezember 1918 ein. Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal an einer Reichstagwahl teilnehmen.
Doch bis dahin war es ein weiter und steiniger Weg, denn Frauen konnten sich dieses Recht nur durch beharrliche Überzeugungsarbeit erkämpfen.
22.02.2019 | Europa
Die geplante Urheberrechtsreform der EU ist umstritten. Besonders kontrovers wird dabei Artikel 13 diskutiert: Um Urheberrechte zu wahren, könnten Digitalkonzerne zukünftig sogenannte Uploadfilter einsetzten. "Diese technische Filterung lehne ich ganz klar ab", so Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete aus Schweinfurt. „Schade, dass sich in den Verhandlungen jetzt eine andere Position durchgesetzt hat.“
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
