23.02.2019 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Frauenwahlrecht – das war die zentrale politische Forderung der proletarischen Frauenbewegung im 19. Jahrhundert. Am 12. November verkündete die SPD geführte Provisorische Reichsregierung rechtsverbindlich das Frauenwahlrecht auf Reichsebene. Der Sozialdemokrat Kurt Eisner hatte zwar schon in der Nacht zum 8. November das Frauenwahlrecht verkündet, das war aber nur eine Absichtserklärung. Rechtlich verbindlich führte der Freistaat Bayern das Frauenwahlrecht am 5. Dezember 1918 ein. Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal an einer Reichstagwahl teilnehmen.
Doch bis dahin war es ein weiter und steiniger Weg, denn Frauen konnten sich dieses Recht nur durch beharrliche Überzeugungsarbeit erkämpfen.
22.02.2019 | Europa
Die geplante Urheberrechtsreform der EU ist umstritten. Besonders kontrovers wird dabei Artikel 13 diskutiert: Um Urheberrechte zu wahren, könnten Digitalkonzerne zukünftig sogenannte Uploadfilter einsetzten. "Diese technische Filterung lehne ich ganz klar ab", so Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete aus Schweinfurt. „Schade, dass sich in den Verhandlungen jetzt eine andere Position durchgesetzt hat.“
22.02.2019 | Jugend
Vom 01. bis 04. Juni 2019 findet wieder das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet im Alter von 17 bis 20 Jahren haben in diesem Jahr die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) lädt Jugendliche aus ihrem Wahlkreis dazu ein, sich für diese einzigartige Gelegenheit zu bewerben.
In dem groß angelegten Planspiel wird der Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag durchgespielt. Die Jugendlichen übernehmen die Rollen von Abgeordneten und diskutieren vier fiktive Gesetzesentwürfe. Das Planspiel vermittelt den Jugendlichen auf diese Weise eigene Erfahrungen und Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen. Die Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung werden vom Deutschen Bundestag übernommen.
14.02.2019 | Europa
Man sieht sie mehr und mehr in Europas Städten: Nach Branchenangaben wurden allein in Deutschland rund 750.000 elektrisch angetriebene Fahrräder verkauft. Eine große Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments will sich gegen die verpflichtende Einführung von KfZ-Kennzeichen für Elektrofahrräder stellen.
„Unsere Städte verändern sich, sollen grüner und lebenswerter werden. Dafür spielt Elektromobilität eine große Rolle. Eine verpflichtende Versicherung für E-Bikes hätte die Entwicklung und den Absatz von Elektrofahrrädern beeinträchtigt und diesen positiven Boom auf Europas Straßen gebremst“, ist sich Kerstin Westphal sicher.
14.02.2019 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Obwohl für die meisten Kommunen unterm Strich weniger rauskommt, gibt es einige Städte und Gemeinden, die sich über ein deutliches Plus freuen können. Allen voran die Stadt Hof und die Gemeinde Berg.
Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2017 nochmals um mehr als drei Millionen Euro auf 30.496.548 Euro, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. „Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt. Die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Die Stadt kann angesichts der gegenwärtigen Diskussionen um freiwillige Leistungen und nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen dieses deutliche Plus gut gebrauchen.“
12.02.2019 | Soziales von Kreisverband Bamberg-Stadt
Auf der ehemaligen Fläche der Firma Eberth-Bau entsteht neben der neu errichteten BasKIDhall zusätzlicher Wohnraum: Für das Projekt „Wohnpark Gereuth“ sind insgesamt drei Mehrfamilienhäuser mit vier und fünf Geschossen geplant. Rund um die Neubauten entsteht auch eine neue Grünanlage mit Bäumen, Hochbeeten, Anwohnergärten und Spielflächen.
Die Stadtbau GmbH hatte das Gelände von der Firma Eberth-Bau erworben und gemeinsam mit der Stadtverwaltung mögliche Bebauungsvarianten geprüft. Um mehr Wohnraum zu schaffen, sollen mit dem „Wohnpark Gereuth“ drei energetisch hocheffiziente Wohngebäude mit jeweils 12 bzw. 15 Wohneinheiten realisiert werden. „Die Wohnungen werden zwischen 45 und 78 Quadratmeter groß sein und entsprechen damit den Förderrichtlinien“, erklärte Stadtbau-Geschäftsführer Veit Bergmann bei einer Informationsveranstaltung für die Anwohner. Diesen machte er direkt ein Angebot: Sollten sie in die Neubauten umziehen wollen, werde man diesen Wunsch berücksichtigen, sofern Kriterien wie die Höhe des Einkommens kompatibel sind.
09.02.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken
„Der gute Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen - für mehr Artenschutz“ zeigt wie wichtig und zeitgemäß unser Antrag „Landkreis Hof blütenreich und ohne Pestizide“ ist. Zur Erinnerung: im Mai 2018 stellte die gemeinsame SPD/ALB/Grüne Kreistagsfraktion diesen Antrag, der bis heute noch nicht entschieden wurde. Der Antrag zielt auf die Vorbildfunktion des Landkreises hin ohne Glyphosat, Neonicotinoide und weitere Pestizide auszukommen. Dass ein solcher Antrag erfolgreich sein kann macht die Gemeinde Memmelsdorf im Landkreis Bamberg kürzlich vor. Dort wird auf den gesamte Einsatz aller chemisch-synthetischer Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen verzichtet.
„Memmelsdorf bekennt sich ganz klar zum Natur- und Artenschutz. Auch wir hier im Landkreis Hof werden weiterhin alles daran setzten, dass unser Antrag möglichst zügig umgesetzt wird“, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.
06.02.2019 | Europa
Den im Internet gekauften Fotoapparat EU-weit umtauschen, bei verspäteten Flügen entschädigt werden, zum gleichen Preis wie zuhause mit dem Handy aus dem Ausland telefonieren: Das alles sind Errungenschaften des europäischen Verbraucherschutzes, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich profitieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das als eine Selbstverständlichkeit. Dahinter stecken jedoch europäische Bestimmungen, die oft mühsam ausgehandelt wurden. Wir müssen auch in Deutschland die Erfolge der EU im Verbraucherrecht bekannter machen“, findet Kerstin Westphal, EU-Abgeordnete aus Schweinfurt. Sie ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt des EU-Parlaments.
Eine aktuelle Studie des Kantar Kemnid Instituts zeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mehr europäischen Verbraucherschutz wollen, gleichzeitig jedoch nicht wissen, dass es sich um EU-Errungenschaften handelt. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen und genießen zwar die wichtigen Vorteile der EU, bringen sie aber nicht in Zusammenhang mit der Gemeinschaft und der Arbeit der EU-Institutionen“, so Westphal. Auch das zeigt die Studie: 34 Prozent der Befragten hatte beispielsweise keine Ahnung, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren auf eine Initiative aus Brüssel zurückgeht.
03.02.2019 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang an Fluginsekten von bis zu achtzig Prozent. „Das ist eine katastrophale Entwicklung, auch und besonders für uns Menschen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer. „Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion in der Region Bamberg ebenso wie im übrigen Bayern“, betont auch der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland. Gemeinsam rufen deshalb die Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Bamberg-Stadt und der SPD Stadtratsfraktion zur Unterstützung des Volksbegehrens zum Schutz der Artenvielfalt unter dem Titel „Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund“ auf.
„Damit es zu einem erfolgreichen Volksentscheid über den Gesetzentwurf für einen besseren Artenschutz im Freistaat kommt, rufen wir alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich vom 31. Januar bis 13. Februar im Bamberger Rathaus einzutragen“, betont der SPD Kreisvorsitzende Felix Holland.
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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