02.03.2012 | Wahlen von SPD Hochfranken
Das Ergebnis der repräsentativen Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl in Hof ist für den Amtsinhaber nicht rühmlich. Schon nach 6 Jahren Amtszeit möchten ihn viele Bürger wieder loshaben. Das ist für ihn eine schallende Ohrfeige. Über die Gründe dafür sagt die Umfrage nichts aus. Für mich und viele andere liegen sie auf der Hand: Das Führungssystem Fichtner kommt heutzutage nicht mehr an. Man darf nicht an den Bürger vorbei oder über sie hinweg agieren, sondern muss gemeinsam mit Ihnen die Stadt entwickeln. Ein gutes Stadtoberhaupt darf nicht polarisieren und nur für seine Anhänger da sein. Man kann nicht eine Stadt im kleinen Zirkel von Vertrauten und politischen Freunden lenken und aufgeschlossene, kritische Bürger als lästige Störenfriede behandeln. Die Quittung kriegt man bei Bürgerbegehren - und bei Wahlen. Eva Döhla ist hier die bessere Alternative. Sie möchte mit den Bürgern gemeinem das Beste für die Stadt erreichen. Ein neuer Stil im Rathaus ist dringend nötig: Besser miteinander!
Jörg Mielentz
01.03.2012 | Lokalpolitik von Oliver Winkelmaier
In vielen Mails und Anrufen wurde ausdrücklich gelobt, dass die Pegnitzer SPD auf die rechten Umtriebe am Mahnmal am Schlossberg aufmerksam gemacht hat. Es kam aber häufig auch die Frage auf, ob man den Rechten dadurch nicht eine Plattform und zu große Aufmerksamkeit verschafft. Zum Teil stimmt das sogar, doch alles tot zu schweigen und so zu tun, als sei nichts geschehen, wäre grundverkehrt. Wir Sozialdemokraten schweigen nicht! Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Machenschaften an unserem Mahnmal im Verborgenen abgehalten werden. Dies entehrt die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten und die millionenfachen Opfer des Nationalsozialismus. Wir wehren uns dagegen, dass Opfergedenken missbraucht wird, um die Machenschaften der Täter zu rechtfertigen. Wir wehren uns dagegen, das deutsche Mordopfer mit ausländischen Mordopfern aufgewogen werden. Jedes Opfer ist eins zuviel. Egal, von wem die Straftat begangen wurde. Wir wehren uns ebenso gegen jede Art von Extremismus.
01.03.2012 | Wirtschaft
Eine neue Entwicklung bei der HGAA beschäftigt heute die BayernLB-Kontrollkommission: Die Stellvertretende Vorsitzende Inge Aures fordert heute Auskunft darüber, wie Staatsminister Söder mit den Ergebnissen einer Hausdurchsuchung bei der Mitarbeiter-Privatstiftung der Hypo Group Alpe Adria umgehen will. Wie jetzt bekannt wurde, liefern in Kärnten beschlagnahmte Unterlagen offenbar den Beweis, dass die Bilanzen der österreichischen Skandalbank vor dem Verkauf an die BayernLB geschönt wurden und so den Kauf der HGAA zum Milliardengrab für Bayern werden ließen.
29.02.2012 | Umwelt
Die geplante Kürzung der Solarförderung wird von der oberfränkischen SPD-Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Anette Kramme scharf kritisiert: „Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Formulierungshilfe zur EEG-Novelle 2012 bedeutet das Ende für die bisherigen stabilen Rahmenbedingungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien“, so die Abgeordnete.
28.02.2012 | Presse von Oliver Winkelmaier
„Wir wollen solche Machenschaften hier nicht haben“, macht SPD- Fraktionsvorsitzender Uwe Raab deutlich. Er nimmt damit Stellung zu einer Aktion der Naziorganisation Freies Netz Süd, deren Aktionsgruppe Bayreuth vor zwei Wochen am Kriegerdenkmal auf dem Schlossberg Blumen, Kerzen und ein Holzkreuz mit der Aufschrift „13./14. Februar Dresden“ niedergelegt hat. Gestern Mittag ließ die Stadtverwaltung alles entfernen, noch vormittags war im Rathaus auf Kurier- Nachfrage nichts von dem Vorfall bekannt gewesen. Auch eine Anmeldung der Veranstaltung lag nicht vor. Bürger hatten Raab auf die Aktion angesprochen. Auf der Internetseite der aus der aus der NPD hervorgegangenen Organisation wird die Niederlegung als Gedenkfeier der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 dokumentiert. „Nach kurzer Personenkontrolle vonseiten des Staates, der sich offenbar an einer Richtigstellung der Geschichte und am Gedenken an Tote stört, konnte unser Gedenken in Stille und Würde abgehalten werden“, heißt es dort.
28.02.2012 | Presse von Oliver Winkelmaier
Pegnitz bleibt von Neonazis nicht verschont. Wie erst jetzt bekannt wurde, fand am Montag, 13. Februar, am Schloßberg eine Veranstaltung der Neonazi- Organisation „Freies Netz Süd — Aktionsgruppe Bayreuth“ statt. Sie hat Mitglieder hier, in Pottenstein und Kulmbach. Zudem verteilte die Gruppe angeblich 2000 Flyer. Am Röschmühlweg wurden Schmierereien entdeckt. Die beiden SPD- Stadträte Oliver Winkelmaier und Uwe Raab sind schockiert. „Zuerst tauchten vermehrt rechte Aufkleber an Laternen entlang der Schulwege auf“, so Raab. Am Wochenende hörte er dann von der Flyer- Aktion. Die Neonazis des „Gedenkens“ wurden aber immerhin von der Polizei kontrolliert. Am Schloßberg hatte die Gruppe ein Holzkreuz, Blumen und brennende Grablichter hinterlassen, auch drei Fackelreste. Das Holzkreuz trug die Aufschrift: „13./14. Februar Dresden“. Es erinnerte an die Bombardierung der Stadt 1945 durch die Allierten, als 35000 Menschen starben, darunter Nazis. Die Schloßberg- Aktion fiel fast keinem auf. Nur Jens Groß, der als Pfadfinder in der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ in der Metropolregion sitzt, hörte von Bekannten davon.
28.02.2012 | Veranstaltungen von SPD Hochfranken
„Jetzt reden wir Klartext.“ Unter diesem Motto rechnete die Hofer SPD beim traditionellen politischen Aschermittwoch mit dem Gegner ab. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Dr. Jürgen Adelt, kam MdL Inge Aures zu Wort, die mit der Bayern-CSU hart ins Gericht ging, ehe Eva Döhla, Kandidatin der Hofer SPD für das Amt der Oberbürgermeisterin, sprach. Gebrochene Wahlversprechen ließ sie dabei ebenso aus wie politische Fehlentscheidungen. In einer sachlichen Analyse ging sie den einstigen Ankündigungen des Amtsinhabers auf den Grund und stellte klar, was jeweils daraus geworden war. So habe Harald Fichtner die große Wahlkampf-Ankündigung Flughafen den Wählern als unverzichtbares Projekt für die Zukunft der ganzen Region verkauft. Mit ihm an der Spitze werde der Flughafen „richtig abheben“, so seine Ankündigung damals.
„Wir werden auch ohne die Linie hier überleben“, sagte Eva Döhla in ihrer Rede. Es gebe andere Infrastrukturprojekte, wie die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Nürnberg, die uns sehr gut tun würden. „Ich hoffe, die eingesparten Millionen fließen in sinnvolle Vorhaben für unsere Region.“
28.02.2012 | Europa von SPD Hochfranken
Europäische Mittel für Städte wie Hof
Steigender Fachkräftemangel, veränderte Altersstrukturen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – das sind nur ein paar der Herausforderungen, denen sich auch die Stadt Hof in Zukunft verstärkt wird stellen müssen. „Unsere Gesellschaft unterliegt großen Veränderungen. In Regionen wie hier im Norden Bayerns werden wir weniger, älter und immer mehr junge Leute haben einen Migrationshintergrund“, stellte die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal in einem Gespräch mit Eva Döhla fest. Die Abgeordnete war zu einem Austausch mit der OB-Kandidatin nach Hof gekommen.
„Die Bevölkerungsentwicklung stellt uns alle gemeinsam vor neue Herausforderungen. Als Oberbürgermeisterin will ich das in den Fokus meiner Arbeit rücken. In einigen Jahren wird unser Durchschnittalter in der Stadt fast bei 50 liegen“, so Oberbürgermeisterkandidatin Eva Döhla. „Doch in kaum einem Bereich neben dem demografischen Wandel gibt es eine größere zeitliche Verzögerung zwischen dem Ergreifen von Maßnahmen und deren Wirkung“. Dies führe in der Praxis häufig dazu, dass kaum Interesse an nachhaltigen Veränderungen in diesem Bereich vorhanden sei. Arbeit und Engagement, deren Ergebnisse erst nach Jahren oder gar Jahrzehnten erkennbar sind, haben für viele Entscheidungsträger in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bedauerlicherweise nur einen geringen Reiz. Und das will ich als Oberbürgermeisterin ändern,“ so Döhla. Zum Beispiel fehle ausgerechnet der Stadt Hof ein modernes seniorenpolitisches Gesamtkonzept, das die besonderen Bedürfnisse heutiger Senioren aufgreife, mit ihnen gemeinsam Teilhabe, Mobilität, Wohnangebote sowie Freizeit und Bildung verbessere. Sie machte gegenüber ihrem Gast aus Schweinfurt, der Abgeordneten Westphal deutlich, wie wichtig hierbei die Europäischen Programme wie beispielsweise der ESF sind.
24.02.2012 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier
Die Stadtratsfraktion der Pegnitzer SPD fordert in einem Antrag an den Stadtrat, gemeinsam für eine Zusammenlegung der Landtags- und Bundestagswahl in Bayern im Jahr 2013 einzutreten und begründet den Vorstoß mit erheblichem Einsparpotenzial.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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