26.01.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zur heutigen Verleihung einer Anerkennung im Rahmen des Preises „Soziale Stadt 2012“ an das Hofer Projekt „KNIF – Knoten interkultureller Familienbildung“ erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) gratuliert dem Hofer Projekt „KNIF – Knoten interkultureller Familienbildung“ für die Verleihung einer Anerkennung im Rahmen des Preises „Soziale Stadt 2012“.
„Die nunmehr siebte Verleihung des Preises ist ein wichtiges Signal an diejenigen, die sich für ein lebenswertes Wohnumfeld und ein solidarisches Miteinander in ihren Stadtteilen engagieren. Die Initiatoren der Preisverleihung lassen den Stadtteilprojekten damit die nötige Anerkennung zukommen, die sie verdienen. Umso mehr freue ich mich, dass das Hofer Projekt mit einer Anerkennung geehrt wurde“, so Ernstberger.
Scharfe Kritik äußert die Abgeordnete hingegen an der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Diese habe seit 2009 das Programm „Soziale Stadt“ finanziell mehr als halbiert – auf nur noch 40 Millionen Euro bundesweit. Damit nehme sie den Nachbarschaftszentren, Quartiersräten, Bildungsverbünden und kulturellen Initiativen in den Stadtteilen die finanzielle Basis und riskiere eine zunehmende soziale Spaltung der Städte.
Ernstberger fordert deshalb, das Programm „Soziale Stadt“ zum Leitprogramm der Städtebauförderung fortzuentwickeln und verlässlich mit 150 Millionen Euro im Jahr ausstatten. Gefördert werden sollen damit fachübergreifende Strategien, die neben der Verbesserung des Wohnumfelds auch Themen wie Bildung, Arbeit, Integration und gesundheitliche Prävention einbeziehen.
Mehr Infos zu KNIF finden Sie unter folgendem Link:
http://www.mehrgenerationenhaus-hof.de/KNIF-Knoten-interkultureller-Familienbildung_n_36.htm
25.01.2013 | Bildung
Das bayerische Volksbegehren gegen Studiengebühren befindet sich im Endspurt. Bislang haben sich im Freistaat 5,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in die Listen eingetragen, wie am Freitag auf einer Pressekonferenz in Nürnberg bekannt gegeben wurde. SPD-Spitzenkandidat Christian Ude zeigte sich optimistisch: "Wir haben hier ein beeindruckendes Bündnis." Nicht nur in Hochschulstädten, sondern auch im ländlichen Raum werde das Volksbegehren kräftig unterstützt. "Das politische Spektrum ist begeisternd. Die drei Oppositionsfraktionen im Landtag arbeiten bestens zusammen."
25.01.2013 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Oberbürgermeister Andreas Starke lehnt die Pläne der Europäischen Union zur Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung ab. „Wir sind bisher sehr gut damit gefahren, dass die Versorgung unserer Bürger mit Trinkwasser nicht in der Hand eines Privatunternehmens lag. Kurzfristige Gewinnerwartungen sind bei einer derart wichtigen Grundlage unseres täglichen Lebens völlig falsch. Wir brauchen eine sichere Versorgung mit Wasser von höchster Qualität – das garantieren die Stadtwerke“, erklärte das Bamberger Stadtoberhaupt. Auch der Bayerische und der Deutsche Städtetag haben in Erklärungen in den letzten Tagen das Vorhaben der EU scharf kritisiert.
24.01.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Metzner begrüßt die Initiative der Stadt, die „Wolfsschlucht“ zu sanieren und in ein Schullandheim umzugestalten. „Damit wird unser Ziel erreicht, die Wolfsschlucht mittelfristig zu erhalten“, sagte Metzner.
Die Bamberger Sozialdemokraten begrüßen das Einvernehmen mit der Stadt, um dauerhaft eine Lösung zu finden, die der Jugend zugute kommt. Deswegen hat die SPD bei den Haushaltsberatungen den Antrag unterstützt, Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro bereitzustellen. Metzner: „Somit ist sichergestellt, dass die Wolfsschlucht spätestens ab 2015 der Öffentlichkeit wieder zur Verfügung gestellt wird“.
24.01.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert von der schwarz-gelben Regierungskoalition eine stärkere Berücksichtigung der Interessen kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr. Hintergrund ist eine Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt werden soll.
Wie Ernstberger in einer Pressemitteilung deutlich macht, begrüße die SPD-Bundestagsfraktion ausdrücklich das Ziel der EU-Richtlinie, die Zahlungsmoral innerhalb der EU zu verbessern. „Der Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr stellt große Teile unserer Wirtschaft, vor allem kleine und mittlere Unternehmen, vor enorme Probleme. Im schlimmsten Fall können ausstehende Rechnungen zu Insolvenzen führen mit den entsprechenden Konsequenzen für Inhaber und Arbeitnehmer", so die Abgeordnete.
„Am Ende muss das Gesetz sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe besser und schneller an ihr Geld kommen, wenn sie dafür eine Leistung erbracht haben“, fordert Ernstberger. Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung lasse daran jedoch Zweifel aufkommen. So sei eine Erhöhung der Zahlungsfrist von 30 auf 60 Tage vorgesehen. Zudem könnten die geplanten Bestimmungen absurderweise dazu führen, dass ein Unternehmen eine Rechnung bezahlen muss, obwohl es noch gar nicht die entsprechende Gegenleistung erhalten hat. „Der Gesetzentwurf muss dringend nachgebessert werden“, fordert die Abgeordnete abschließend.
21.01.2013 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim, ist zufrieden mit der Kandidatenliste der SPD Bamberg-Forchheim für die Bezirkstagswahl und Landtagswahl 2013 - wissentlich, dass dieser Vorschlag eben erst ein Vorschlag ist und von den jeweiligen Gremien beschlossen werden muss. "Die größte Überraschung ist sicher, dass Wolfgang Heyder, der Manager der BroseBaskets und eine überregional bekannte Größe sich um ein Bezirkstagsmandat bewirbt." Die SPD Bamberg-Forchheim stellt damit eine kompetente, dynamische Alternative gegen den derzeitigen Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler.
18.01.2013 | Bildung von Oliver Winkelmaier
Zum Auftakt des Volksbegehrens gegen Studiengebühren in Bayern haben sich auch Vertreter des Pegnitzer Aktionsbündnisses im Alten Rathaus getroffen, um gemeinsam zu unterschreiben und so ein Zeichen für bessere Bildungschancen in Bayern zu setzen. Auch der Pegnitzer Bürgermeister Uwe Raab beteiligte sich an der Aktion.
Freie Wähler, SPD und Grüne treiben gemeinsam das Volksbegehren voran. Mit dieser Aktion sollen die Pegnitzer ermutigt werden, sich an dem Volksbegehren zu beteiligen, um gleiche Bildungschancen für alle Jugendlichen herzustellen. „Wir wollen alle stimmberechtigten Bürger informieren und überzeugen, egal ob sie selbst davon betroffen sind oder aus Solidarität handeln wollen“.
Der Zugang zu guter Bildung dürfe nicht von finanziellen Faktoren abhängen. Eine Zweiklassengesellschaft bei der Bildung schade dem Freistaat Bayern erheblich. „Wir brauchen gut ausgebildete junge Menschen und dürfen ihnen keine Steine für eine erfolgreiche Zukunft in den Weg legen“.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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