13.05.2016 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Mundo Arabico“ bietet bezahlbaren und gemeinsamen Wohnraum für alle
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, sich gegenüber der Landes-, Bundes- und Bezirksregierung für ein internationales Wohn- und Lebensquartier auf dem Gelände der heutigen ARE2 einzusetzen. „Nachdem der Flüchtlingsstrom aus dem West-Balkan nahezu versiegt ist, soll jetzt ein internationales Wohnquartier, zur Förderung des Zusammenlebens von deutschen und ausländischen Familien, auf dem Gelände der bisherigen ARE2 entstehen.
Dieses, auf Vorschlag des SPD Ortsverbandes Ost `Mundo Arabico` (Arabische Welt) genannte internationale Wohnquartier, soll das multikulturelle Zusammenleben von Deutschen und Migranten nachhaltig fördern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. In dem `Mundo Arabico` soll zugleich bezahlbarer wie auch gemeinsamer Lebens- und Wohnraum für die Bamberger Bevölkerung und für anerkannte Asylbewerber entstehen. „Durch begleitende Maßnahmen soll darauf geachtet werden, ein bunt durchmischtes Wohngebiet entstehen zu lassen, in dem Menschen unterschiedlicher Herkunft, Alters und Einkommens miteinander leben“, so der SPD-Stadtrat und Vorsitzende des Bürgervereins Bamberg-Ost, Heinz Kuntke.
12.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bei der Kreistagsitzung am 11. April 2016 äußerte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Carsten Joneitis, im Namen der Fraktion zum Haushaltsplan 2016. Hier finden Sie die Stellungnahme der Fraktion noch einmal zum Nachlesen:
11.05.2016 | MdB und MdL
Um Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden zu fördern, hat der Bund ein Sondervermögen mit den Namen „Kommunalinvestitionsfonds“ mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Auch Gemeinden im Landkreis Bayreuth kommen in den Genuss von Fördermitteln aus diesem Kommunalinvestitionsprogramm. Wie die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) erfuhr, fließen insgesamt fast 9,3 Millionen Euro in den Landkreis Bayreuth.
„Ich freue mich sehr, dass mit dem Geld Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur energetischen Sanierung durchgeführt werden können, die ohne eine entsprechende Förderung von den Kommunen oftmals kaum umzusetzen wären“, so Anette Kramme.
11.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. „Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro“, erklärt die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
09.05.2016 | Umwelt von SPD Bamberg Land
Auch wenn die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Kommune zählt, sorgt diese in der Öffentlichkeit meist nicht für viel Aufmerksamkeit. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen, informiert MdL Susann Biedefeld.
Eine Anfrage an den Bayerischen Landtag hat ergeben, dass oberfrankenweit voraussichtlich 84 Kläranlagen saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, informiert das Umweltministerium.
09.05.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Das war Geschichtsfälschung“, zischte ein stadtbekannter Antifaschist der 16-jährigen Magdalena Banik entgegen. Dabei hatte die Maria-Ward-Schülerin nichts anderes getan, als sich vor der Versammlung auf der Unteren Brücke mutig ans Mikrofon zu begeben und an die drei Bamberger Willy Aron, Hans Wölfel und Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu erinnern. An Männer also, die in der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten, Widerstand leisteten und diesen mit dem Leben bezahlten.
Diese Tatsachen sind für den besagten Antifaschisten keine. Auch solche Leugner gibt es noch heutzutage. Doch diese hatten die Redner der Gedenkfeier anlässlich des Kriegsendes vor genau 71 Jahren nicht im Blick. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Klaus Stieringer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, wandten sich besonders gegen „rechtsradikale Gruppierungen auch hier vor unserer Haustür“, die die Probleme der Zeit – etwa die Flüchtlingskrise – ausnützen als Nährboden, braunes Gedankengut ein weiteres Mal hoffähig zu machen. „Gewöhnen wir uns nicht schon wieder an einen Zeitgeist, der uns vor wenigen Jahrzehnten in die größte Katastrophe der Menschheit geführt hat?“, warf Stieringer eine besorgte Frage in die Runde.
OB Starke zog die Schreckensbilanz aus Terror, Gewalt und Krieg. Er erinnerte an die Millionen Opfer des Dritten Reiches, auch an die 378 Bamberger Bürger, die ihr Leben verloren: „Diese Erinnerungskultur hilft, die Demokratie zu stärken, die keine Selbstverständlichkeit ist und unsere aktive Unterstützung braucht“, betonte Starke. Diese Besinnung müsse den notwendigen Zusammenhalt bewusst machen, um allen radikalen politischen Tendenzen zu widerstehen.
04.05.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Am 15. April fand im Sportheim Döhlau die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins statt. Unter den Gästen waren, der Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg, Bürgermeister und SPD Mitglied Thomas Knauer und der designierter Bundestagskandidat Jörg Nürnberger.
Nach der Begrüßung gab der 1.Vorsitzende Marc Ultsch einen kurzen Rückblick auf die Veranstaltungen 2015. Das Sommerfest war leider nicht ganz so gut besucht wie das Jahr zuvor, was aber auf die hohen Temperaturen zurückzuführen ist.
2016 möchte man mit der Aktion „Bierkästenstapeln“ die Jugend anlocken. Politik in einer Gemeinde ist nicht nur was für ältere Leute. Oft fehlen die Gedanken der Jugend um die Ortsteile vielleicht noch etwas attraktiver zu gestalten.
03.05.2016 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ebrach/Bamberg. Schülerinnen und Schüler der Steigerwald-Realschule Ebrach haben zum bundesweiten Europa-Projekt Tag ausgiebig mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) diskutiert.
03.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Millionenteurer Sanierungsstau:
Oberfrankens Kläranlagen sind marode
Hof - Gleichwohl die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Stadt zählt, spielt sie in der öffentlichen Wahrnehmung vor Ort meist nur eine Nebenrolle. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen.
Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt hat ergeben, dass oberfrankenweit 84 Kläranlagen voraussichtlich saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, so das Umweltministerium.
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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