11.05.2016 | MdB und MdL
Um Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden zu fördern, hat der Bund ein Sondervermögen mit den Namen „Kommunalinvestitionsfonds“ mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Auch Gemeinden im Landkreis Bayreuth kommen in den Genuss von Fördermitteln aus diesem Kommunalinvestitionsprogramm. Wie die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) erfuhr, fließen insgesamt fast 9,3 Millionen Euro in den Landkreis Bayreuth.
„Ich freue mich sehr, dass mit dem Geld Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur energetischen Sanierung durchgeführt werden können, die ohne eine entsprechende Förderung von den Kommunen oftmals kaum umzusetzen wären“, so Anette Kramme.
11.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. „Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro“, erklärt die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
09.05.2016 | Umwelt von SPD Bamberg Land
Auch wenn die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Kommune zählt, sorgt diese in der Öffentlichkeit meist nicht für viel Aufmerksamkeit. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen, informiert MdL Susann Biedefeld.
Eine Anfrage an den Bayerischen Landtag hat ergeben, dass oberfrankenweit voraussichtlich 84 Kläranlagen saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, informiert das Umweltministerium.
09.05.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Das war Geschichtsfälschung“, zischte ein stadtbekannter Antifaschist der 16-jährigen Magdalena Banik entgegen. Dabei hatte die Maria-Ward-Schülerin nichts anderes getan, als sich vor der Versammlung auf der Unteren Brücke mutig ans Mikrofon zu begeben und an die drei Bamberger Willy Aron, Hans Wölfel und Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu erinnern. An Männer also, die in der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten, Widerstand leisteten und diesen mit dem Leben bezahlten.
Diese Tatsachen sind für den besagten Antifaschisten keine. Auch solche Leugner gibt es noch heutzutage. Doch diese hatten die Redner der Gedenkfeier anlässlich des Kriegsendes vor genau 71 Jahren nicht im Blick. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Klaus Stieringer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, wandten sich besonders gegen „rechtsradikale Gruppierungen auch hier vor unserer Haustür“, die die Probleme der Zeit – etwa die Flüchtlingskrise – ausnützen als Nährboden, braunes Gedankengut ein weiteres Mal hoffähig zu machen. „Gewöhnen wir uns nicht schon wieder an einen Zeitgeist, der uns vor wenigen Jahrzehnten in die größte Katastrophe der Menschheit geführt hat?“, warf Stieringer eine besorgte Frage in die Runde.
OB Starke zog die Schreckensbilanz aus Terror, Gewalt und Krieg. Er erinnerte an die Millionen Opfer des Dritten Reiches, auch an die 378 Bamberger Bürger, die ihr Leben verloren: „Diese Erinnerungskultur hilft, die Demokratie zu stärken, die keine Selbstverständlichkeit ist und unsere aktive Unterstützung braucht“, betonte Starke. Diese Besinnung müsse den notwendigen Zusammenhalt bewusst machen, um allen radikalen politischen Tendenzen zu widerstehen.
04.05.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Am 15. April fand im Sportheim Döhlau die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins statt. Unter den Gästen waren, der Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg, Bürgermeister und SPD Mitglied Thomas Knauer und der designierter Bundestagskandidat Jörg Nürnberger.
Nach der Begrüßung gab der 1.Vorsitzende Marc Ultsch einen kurzen Rückblick auf die Veranstaltungen 2015. Das Sommerfest war leider nicht ganz so gut besucht wie das Jahr zuvor, was aber auf die hohen Temperaturen zurückzuführen ist.
2016 möchte man mit der Aktion „Bierkästenstapeln“ die Jugend anlocken. Politik in einer Gemeinde ist nicht nur was für ältere Leute. Oft fehlen die Gedanken der Jugend um die Ortsteile vielleicht noch etwas attraktiver zu gestalten.
03.05.2016 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ebrach/Bamberg. Schülerinnen und Schüler der Steigerwald-Realschule Ebrach haben zum bundesweiten Europa-Projekt Tag ausgiebig mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) diskutiert.
03.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Millionenteurer Sanierungsstau:
Oberfrankens Kläranlagen sind marode
Hof - Gleichwohl die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Stadt zählt, spielt sie in der öffentlichen Wahrnehmung vor Ort meist nur eine Nebenrolle. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen.
Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt hat ergeben, dass oberfrankenweit 84 Kläranlagen voraussichtlich saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, so das Umweltministerium.
03.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
SPD im Landtag setzt sich schon seit Jahren für mehr Mittel ein – MdL Susann Biedefeld: Frauenhaus in Bamberg am Limit
Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäuser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus unabhängig leben können.
03.05.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Hofer SPD beschäftigt sich mit der Entwicklung der Geschäfte in der Innenstadt
HOF - Der SPD-Kreisvorstand Hof-Stadt hat sich in seiner letzten Sitzung intensiv mit kommunalpolitischen Themen beschäftigt. Hauptdiskussionspunkt war der Stillstand bei dem Projekt „Hof-Galerie“ sowie die aktuellen Leerständen von Geschäften in 1a-Lage in der Hofer Innenstadt.
„Anfang des Jahres haben weitere Geschäfte in der Hofer Innenstadt geschlossen. Neben einem Geschäft in der Ludwigstraße schließt auch das Schuhhaus Mengin in der Hofer Altstadt, sowie das Herrenmodehaus Finck, welches bereits seit Anfang Februar geschlossen hat. Die Schaufenster sind bereits mit braunem Packpapier verklebt“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Adelt fest. Hinzu kämen noch weitere Leerstände in der Ludwigstraße, die bereits seit längerer Zeit nicht wieder vermietet worden sind. nd der so etwas zur Chefsache macht“, so Eva Döhla.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
