07.07.2017 | Bundespolitik
Die Ehe für alle kommt – Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat in Berlin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung. Die CSU-geführte Staatsregierung behält sich dagegen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz vor. Natascha Kohnen dazu:
„Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt, die Mehrheitsmeinung der Menschen verdient Respekt. Und am Ende verdient vor allem die Demokratie Respekt. Die CSU muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie diesen Respekt verweigert. Eine Antwort bleibt sie uns schuldig.“
06.07.2017 | Landespolitik von SPD Hochfranken
05.07.2017 | Allgemein
Ein ehemaliger Buchhändler aus Würselen, der Kleinstadt bei Aachen, schickt sich an, seinem wilden Leben ein weiteres Kapitel hinzuzufügen, nämlich Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Die Rede ist von Martin Schulz: Schulabbrecher, gescheiterter Fußballer, trockener Alkoholiker. Was sich nach Lebensabschnitten einer gebrochenen Existenz anhört, sind die Stationen im Leben einer Kämpfernatur.
Der Mann mit dem markanten Bart und dem Allerweltsnamen arbeitete sich vom Bürgermeister zum Präsidenten des EU-Parlaments hoch, bevor ihn die SPD zum Parteichef und Kanzlerkandidaten kürte. Martin Schulz ist ein Paradebeispiel dafür, was man in Deutschland mit eisernem Willen erreichen kann. „Authentisch, nicht aalglatt, ein seltener Typ Politiker, ein Mensch mit Charme und Charisma, mit dem man gern ein Bier trinken gehen möchte, weil er zum Lachen nicht in den Keller geht.“ So beschreibt ihn jemand, der ihn über 20 Mal getroffen hat: Manfred Otzelberger, Journalist bei der „Bunten“ und dort zuständig für die großen Politikerportraits. Der Oberfranke, der lange in Bayreuth gearbeitet hat, war nach einem Interview in Brüssel im Jahr 2012 so beeindruckt von Schulz, dass er den Kontakt hielt und im Frühjahr die erste Biographie im Wahljahr über ihn verfasste – mit vielen Details aus seinem Privatleben.
05.07.2017 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Eine Steigerung der Personalkosten innerhalb des Konzerns Stadt, ist für die SPD Stadtratsfraktion kein Tabu-Thema mehr. Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, sieht wachsende Aufgaben auf die Stadt zukommen, die zu einem verstärkten Personalbedarf führen können. „Deshalb darf es bei der Diskussion über die zukünftige Personalausstattung keine Tabus geben.“, betont Heinz Kuntke.
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer muss bei der künftigen Personalplanung der Stadt Bamberg sowohl das Wachstum der Stadt Bamberg auf 73.000 Einwohner, sowie die Übernahme zusätzlicher Aufgaben, wie zum Beispiel durch den Erwerb der ehemaligen US Flächen, berücksichtigt werden. „Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage müssen wir verantwortungsvoll und behutsam mit möglichen Personalmehrungen umgehen. Jedoch muss auch ein vernünftiger Ausgleich zwischen Stadtgröße, Haushaltsvolumen, Aufgabenbereiche und Personalstärke hergestellt werden, um eine unzumutbar Belastung der Mitarbeiter der Stadt Bamberg zu vermeiden“, so Klaus Stieringer.
03.07.2017 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Persönliche Stellungnahme
Dieses Busunglück auf der A9 zwischen Münchberg und Gefrees ist eine unfassbare schreckliche Katastrophe, die kaum in Worte zu fassen ist.
Meine Gedanken sind bei den Opfern, die urplötzlich und auf tragische Weise aus dem Leben gerissen wurden, bei den Verletzten sowie den Angehörigen, denen heute unvorstellbares Leid widerfahren ist. Ich wünsche Ihnen die notwendige Kraft, die sie brauchen.
Den Einsatz- und Rettungskräften vor Ort gilt mein ausgesprochener Dank. Ich muss mich nicht vor Ort davon vergewissern – ich weiß, dass sie trotz der traumatischen Ereignisse gewissenhaft ihrer Pflicht nachgehen und eine sehr gute Arbeit machen. Das hat unser aller Respekt verdient.
Mich macht dieser Unfall einfach nur fassungslos. Das ist ein tiefschwarzer Tag.
03.07.2017 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bis zum 25. August 2017 können alle Bürgerinnen und Bürger sich an der aktuellen Online-Umfrage zur Lärmaktionsplanung durch das Eisenbahnbundesamt beteiligen.
„Wir brauchen rege Teilnahme möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger in der Region Bamberg-Forchheim“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Der SPD-Politiker engagiert sich in der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag und hofft beim Verfahren auf Unterstützung, insbesondere durch die betroffenen Anwohner.
Bei der Lärmaktionsplanung will sich die Bahn ein Bild von der bundesweiten Lärmsituation entlang der Schienenstrecken machen. Die laufende Bürgerbeteiligung ist dabei Basis für die Erstellung des Lärmaktionsplans.
Der Fragebogen ist im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de abrufbar.
03.07.2017 | Verkehr
Zu einem tragischem Busunglück einer sächsischen Reisegruppe kam es am Montagmorgen auf der A9 in Oberfranken. Derzeit berichtet die Polizei, dass es zahlreiche Verletzte gibt und bis zu 18 Personen tot sind.
Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich: „Ich bin sehr traurig über den schrecklichen Verkehrsunfall, das geht mir sehr nahe. Das ist ein schlimmer Tag. Den Toten und ihren Angehörigen gelten heute meine Gedanken. Den Verletzten und allen Angehörigen der Opfer wünsche ich im Namen der BayernSPD von ganzem Herzen Kraft.“
Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich ebenso bestürzt: „Ich bin schwer betroffen, das ist ein tragischer Unfall. Ich möchte meine tiefe Anteilnahme gegenüber den Familien der Opfer ausdrücken. Meine Genesungswünsche richten sich an die Verletzten, von Herzen alles Gute! Allen Rettungskräften der Sanitätsienste, Feuerwehren, dem Technischem Hilfswerk und der Polizei Oberfranken möchte ich ganz herzlich für ihren schwierigen Einsatz danken.“
02.07.2017 | Bundespolitik
Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.
"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.
Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:
02.07.2017 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadt Bamberg lädt wieder alle Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Radfahren ein: Am Sonntag 09.07. steht die Tour "Der Bamberger Hain - Ein Nachmittag im Grünen" an. Gemeinsam mit der Stadtspitze können Bürgerinnern und Bürger durch Bamberg radeln und sich über wichtige Projekte, Institutionen und Entwicklungen in Bamberg informieren. Treffpunkt der städtischen Fahrradtour mit Oberbürgermeister Andreas Starke ist um 14.00 Uhr am Maxplatz.
Kein Bamberger, der ihn nicht kennt: Den Hain im Herzen der Stadt. Ob als FFH-Schutzgebiet, als historische Gartenanlage oder als Bürgerpark - der Hain hat viele Facetten. Bamberg on Tour gibt, mit freundlicher Unterstützung des Bürgerparkvereins, einen Einblick in das vielschichtige, einzigartige und schützenswerte "Wohnzimmer" der Bamberger - mit literarischem Überraschungsgast.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
