23.06.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

 

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

22.06.2017 | Bundespolitik

Vor dem Bundesparteitag sagt Natascha Kohnen: "Millionärssteuer bleibt auf dem Tisch!"

 

Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:

„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“

02.06.2017 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Baustellenbesichtigung in luftiger Höhe

 
Baustelle in luftiger Höhe: Nina und Hermann Graser zeigten Andreas Schwarz ihren Arbeitsplatz am Berliner Stadtschloss.

Bamberger Natursteinwerk bei der Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses beteiligt

02.06.2017 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz, MdB, wirbt für Ausbildungs-Ass

 

Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben.

31.05.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zukunft des Zolls im Blick

 

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

 

31.05.2017 | AntiFa/Migration

Natascha Kohnen fordert: Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan!

 
Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende

Kalt, unmenschlich, brutal - Die BayernSPD fordert einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan als Reaktion auf die unmenschliche Aktion gegen einen afghanischen Flüchtling in Nürnberg:

Dort wurde ein Schüler direkt aus dem Unterricht einer Berufsschule geholt, um den jungen Mann auszuweisen. Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, dazu:

„Es reicht! Wenn sogar Schüler ausgewiesen werden, obwohl sie alle Voraussetzungen erfüllen, bei uns in Sicherheit zu lernen, zu arbeiten und zu leben, dann ist das Maß voll. Diese Unmenschlichkeit erträgt niemand mehr. Die Art und Weise, wie Bayern hier vorgeht, ist beispiellos. Die Bayerische Staatsregierung hat die Chance zu beweisen, was Menschlichkeit heißt und wie man Humanität organisiert, indem sie einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan verhängt.“

30.05.2017 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

SPD Hochfranke: Stromtrasse: Adelt fordert Bürger auf sich einzubringen

 

Hof - Im Vorfeld der in Hof stattfindenden Antragskommission stattete TenneT-Manager Dr. Andreas Schieder dem Hofer SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt auf Einladung einen Besuch ab, um diesen aus erster Hand über den aktuellen Stand der geplanten Gleichstromtrasse SuedLink zu informieren.

Schieder erläuterte dem Abgeordneten dabei ausführlich, aus welchen Gründen TenneT die derzeit zur Diskussion stehenden Vorschlagskorridore in Betracht gezogen hat und welche Bewertungskriterien dem zugrunde liegen. Dabei machte er deutlich, dass die Korridore zwar einen Kilometer breit seien, die Trasse selbst werde am Ende aber lediglich eine Breite von 35 Meter umfassen, wovon wiederum nur 15 Meter in Betrieb sein werden. „Das sieht auf dem ersten Blick schlimmer aus als es in Wirklichkeit ist.“

26.05.2017 | Jugend von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Bundestagsabgeordnete für vier Tage - „Jugend und Parlament"

 
Andreas Schwarz und Ida Kastura

Bamberger Schülerin in Berlin bei „Jugend und Parlament“

26.05.2017 | Jugend von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Bundestagsabgeordnete für vier Tage - Bamberger Schülerin in Berlin bei „Jugend und Parlament“

 
MdB Andreas Schwarz lädt Ida Kastura nach Berlin ein

Am morgigen Samstag macht sich Ida Kastura auf den Weg nach Berlin. Dort wird sie dann auf Einladung des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz für vier Tage am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilnehmen.

„Ein bisschen Aufregung kommt schon langsam auf“, verrät die Bamberger Schülerin des E.T.A. Hoffmann-Gymnasiums vor ihrer Abfahrt in die Hauptstadt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet (und insgesamt 19 aus Bayern) von Mitgliedern des Bundestages nominiert, um in dem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachzustellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden verschiedene Gesetzesinitiativen simulieren.

Zur Debatte stehen folgende vier Gesetzesentwürfe: die Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, die Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien sowie die Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft.