17.10.2017 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Busfahrer Uwe Smola erhält Zivilcouragepreis

 

Uwe Smola, der im April dieses Jahres als Busfahrer der Stadtwerke Bamberg bemerkenswert zivilcouragiertes Handeln gezeigt hat, hat den diesjährigen Zivilcourage-Preis der Stadt Bamberg „Handeln statt wegschauen“ erhalten. „Zivilcourage beginnt damit, genau hinzusehen und wahrzunehmen, was wirklich passiert, statt wegzuschauen und Unrecht in Schweigen zu hüllen. Zivilcourage ist immer ein Eingreifen für eine gerechte Sache. Zivilcourage bedeutet eigenen Mut aufzubringen – auch dann wenn der eigene Einspruch Nachteile bringt. Zivilcouragierte Einmischung geschieht nicht privat, sondern öffentlich. Denn sie macht die Mitmenschen auf ein gesellschaftliches Problem aufmerksam,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Laudatio.

13.10.2017 | Landespolitik von SPD-FRAUEN in Oberfranken

Marietta Eder warnt: Hände weg vom Arbeitsschutz!

 
  • Plant die „schwarze Ampel“ einen umfassenden Abbau des Arbeitsschutzes?
  • BayernSPD streitet für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Arbeitsschutz und gute Löhne sind die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg

Unter dem irreführenden Titel „Bürokratieabbau“ strebt die Bayerische Staatsregierung an, den Arbeitsschutz, soziale Mindeststandards und wirksamen Verbraucherschutz einzuschränken. Die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD, Marietta Eder, zeigt sich empört über diese Bestrebungen:

„Unter dem Deckmantel des vermeintlichen ‚Bürokratieabbaus‘ versucht die Staatsregierung, ihre Fantastereien vom Arbeitsschutz, vor allem im Bereich des Mindestlohns, als ‚Jobkiller‘ und ‚Bürokratiemonster‘ wiederzubeleben. Diesem Realitätsverlust widerspricht sogar das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft, die den gesetzlichen Mindestlohn und dessen Ausgestaltung inzwischen loben.

09.10.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert Reform der Schuldner- und Insolvenzberatung

 

In allen Teilen Bayerns wächst die Zahl der überschuldeten Personen zwischen 2012 und 2016 zum Teil zweistellig an. Dies ergab eine Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Besonders hoch war der Anstieg in Mittelfranken (plus 12,4 Prozent), Oberbayern (plus 9,4 Prozent) und in der Oberpfalz (plus 8,8 Prozent). In Niederbayern (plus 6,7 Prozent), Schwaben (plus 6,5 Prozent), Unterfranken (plus 4,5 Prozent) fällt der Anstieg moderater aus.

In Oberfranken hat sich die Zahl der überschuldeten Personen seit 2012 kaum verändert (plus 0,7 Prozent). Die Schuldnerquote lag im Jahr 2016 im Landkreis Bamberg bei 6,15Prozent (2012: 6,17%). Die Schuldnerquote in Bayern stieg von 2012 von 7,0 Prozent auf 7,4 Prozent in 2016 an, womit Bayern trotz des Anstiegs besser da steht als die anderen Bundesländer. Im Landkreis Bamberg gab es im Jahr 2016 insgesamt 7.414 überschuldete Personen (2012: 7.302).

06.10.2017 | Umwelt von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Option auf „Reißleine“

 

Mitglieder der SPD-Kreistagsfaktion, Bürgermeister und Stadträte beim Ortstermin „Hängebrücken über Lohbach- und Höllental“

Lichtenberg - Im Juli befassten sich die Mitglieder des Kreistages mit dem Thema „Hängebrücke über das Lohbach- und das Höllental“.  Von gut 200 000 Touristen jährlich ist die Rede. Die damit  verbundenen logistischen Herausforderungen und die Auswirkungen auf den Umweltschutz rufen Gegner und Mahner auf den Plan. Auch die SPD-Kreistagsfraktion möchte das Projekt nicht von Anfang an nur mit der rosaroten Brille betrachten, sondern „nach vorne schauend, aber dennoch kritisch“ an die Sache herangehen. Zum Meinungsaustausch und kritischer Diskussion trafen sich die Mitglieder der SPD/ALB/Grünen-Kreistagsfaktion, Bürgermeister und Stadträte in Lichtenberg.

29.09.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Verbraucherschutzausschuss stimmt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

 

„Täglich sterben auf europäischen Straßen mehr als 70 Menschen aufgrund von tragischen Verkehrsunfällen – das sind 70 zu viel“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Allein in Bayern starben im vergangenen Jahr 616 Menschen. Mit der heutigen Abstimmung zu mehr Verkehrssicherheit in der EU hat der Verbraucherschutzausschuss im Europäischen Parlament ein wichtiges Signal gesetzt. In Zukunft sollen Verkehrsteilnehmer durch 19 konkrete Maßnahmen effektiver vor Unfällen mit Todesfolge geschützt werden.

„Für alle EU-Bürgerinnen und Bürger sollten die höchsten Sicherheitsstandards im Straßenverkehr gelten, schließlich geht es um Menschenleben“, bekräftigt Westphal. So sollen alle neuen PKWs zukünftig serienmäßig mit lebensrettenden Fahrassistenzsystemen ausgestattet sein. Dazu zählen unter anderem Notbremsen, intelligente Anpassung der Geschwindigkeit und Spurhaltewarnsysteme. Auch die Unfallforschung soll intensiviert werden.

28.09.2017 | MdB und MdL

MdB Anette Kramme: Kita-Wettbewerb „Forschergeist 2018“ gestartet

 

Kugelbahnen bauen, Fledermäuse beobachten oder Fahrräder reparieren? Kitas können sich mit ihren Projekten aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) beim jetzt gestarteten Kita-Wettbewerb „Forschergeist 2018“ bewerben. Darauf weist Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hin.

„Ich konnte mich in der Vergangenheit schon öfter in den Kitas vor Ort überzeugen, mit wieviel Engagement die Erzieherinnen und Erzieher die sogenannten MINT Themen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik altersgerecht an die Kinder heranbringen. Dafür zolle ich ihnen großen Respekt und freue mich, dass die Stiftung ‚Haus der kleinen Forscher‘ gemeinsam mit der Deutschen Telekom Stiftung bereits zum vierten Mal zu diesem Wettbewerb aufruft und damit die Qualität der pädagogischen Arbeit in diesem Bereich würdigt.“

Seit dem 6. September 2017 können sich bundesweit alle Kitas mit ihren Projekten aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik online unter www.forschergeist-wettbewerb.de bewerben. Die Bewerbungsphase endet am 31. Januar 2018.

26.09.2017 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert: Linie 901 muss attraktiv bleiben

 

Die Bamberger SPD und der SPD-Ortsverein Berg sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemeldung gegen die kürzlich von CSU-Vertretern vorgeschlagene Veränderung der Linie 901 aus. „Die Linie 901 wieder über Umwege zum Klinikum fahren zu lassen, ist verkehrspolitisch nicht sinnvoll. Die Linie 901 hat im Vergleich zur alten Linie 918 erheblich an Attraktivität gewonnen und verbindet nun den Bamberger Osten direkt über den Bahnhof mit dem Bamberger Westen. Die Fahrgastzahlen lassen eindeutig erkennen, dass diese Verbindung von den Bürgerinnen und Bürger angenommen wird,“ teilt Felix Holland, SPD-Vorsitzender und Stadtrat aus dem Berggebiet in einer Pressemitteilung mit.

25.09.2017 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Sanierung des Parkplatzes Würzburger Straße

 

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt bei der Stadt Bamberg die Durchführung von Ausbesserungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen am ehemaligen P+R-Parkplatz an der Würzburger Straße.  
 
„Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird sehr gut genutzt und trägt dazu bei, die derzeit stark eingeschränkte Parkplatzsituation am Klinikum zu entspannen“, so Felix Holland, Stadtrat der SPD. Im Laufe eines Jahres entstehen leider immer wieder tiefe Unebenheiten auf der Parkfläche und bei ungünstigen Witterungsverhältnissen führt dies zu großflächigen und tiefen Pfützen. Dadurch ist die Nutzung der Parkfläche stark eingeschränkt und ärgerliche Verschmutzungen des Fahrzeuginnenraums, der Kleidung und des Schuhwerks sind lästige Nebenerscheinungen.

Die SPD Stadtratsfraktion beantragte deshalb bei der Stadt Bamberg, dass Sanierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen, um die Nutzung der gesamten Parkfläche auch bei schlechtem Wetter zu ermöglichen. „Die Maßnahmen sollten noch vor dem Winter durchgeführt werden, damit die Parkfläche während der Baumaßnahmen am Klinikum und der dadurch verringerten Parkmöglichkeiten von Mitarbeitern und Besuchern genutzt werden kann“, so Holland.

 

21.09.2017 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg lehnt zusätzliche Flüge ab

 

Die SPD Stadtratsfraktion spricht sich deutlich gegen eine Zunahme von Flügen beim Bamberger Sonderlandeplatz an der Breitenau aus. „Die SPD Fraktion wird weder einer Mehrung von Flügen, noch der Lockerung des bestehenden Nachtflugverbotes zustimmen“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
 
Die SPD Stadtratsfraktion warnt davor, dass durch die geplante Instrumentenflugtauglichkeit die Starts und Landungen am Sonderlandeplatz zunehmen könnten. „Durch die vom CSU Staatsminister Marcel Huber (CSU) angekündigte Einführung eines  Instrumentenflugs für den Sonderlandeplatz an der Breitenau darf die Belastung für die Anwohner in Kramersfeld und den umliegenden Gemeinden nicht zunehmen“, betont deshalb SPD Fraktionsmitglied Heinz Kuntke.