25.01.2019 | Senioren von SPD Hochfranken

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus wählt Dieter Darkow zum Vorsitzenden

 

Im Postsportheim kamen die Seniorinnen und Senioren der SPD Hof-Stadt zur Jahreshauptversammlung zusammen. Nach einem Jahresrückblick beschäftigten sich die Mitglieder mit dem wichtigen Anliegen der Arbeitsgemeinschaft, der Senioren- und Behinderten-Arbeit im Freistaat einen höheren Stellenwert zu geben: Sie soll als Pflicht-Aufgabe der Kommunen in der Bayerischen Gemeindeordnung gesetzlich verankert werden. Das könnte zum Beispiel im „Bayerischen Seniorengesetz“ erfolgen, welches im letzten Jahr von der CSU im Landtag abgelehnt wurde. Das Gesetz wird auch vom LSVB, dem Dachverband der verschiedenen bayerischen Seniorenvertretungen gefordert, wie das Hofer Seniorenratsmitglied Dieter Darkow betont. Von der SPD-Landtagsfraktion sei ein neuer Antrag im Landtag geplant.

13.01.2019 | Senioren von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD will Senioreneinrichtung mit Demenzdorf und Wildpark auf dem Muna-Gelände ansiedeln

 
Eine der zahlreichen Industrieruinen auf dem MUNA-Gelände im Osten Bambergs

Um die demografischen Veränderungen bewältigen zu können, sind zügig Planungsmaßnahmen zu ergreifen, sagte Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. „Fachgerechte Betreuung, spezielle auch für altersbedingte demenzielle Erscheinungsformen und bedürfnisorientierte Wohnmöglichkeiten sind nicht von heute auf morgen zu schaffen, sondern müssen frühzeitig in Angriff genommen werden, um die fehlenden stationären Langzeitpflegeplätze und Betreuungsmöglichkeiten bedarfsgerecht auszugleichen“ fordert der SPD-Stadtrat. 

Deshalb beantrage die Stadtratsfraktion, dass auf dem MUNA-Gelände die SPD-Idee einer Wohnbebauung um eine Pflege- und Senioreneinrichtung ergänzt wird. Derzeit müssten pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren das Stadtgebiet und sogar den Landkreis verlassen, weil nicht genügend Betreuungs- und Pflegeplätze im Stadtgebiet vorhanden sind. „Diese Situation wird sich in den nächsten Jahren sogar verschärfen, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird“, beschreibt Felix Holland die Sachlage. „Diese Situation kann so nicht bleiben und wird unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht“, kritisierte auch Ingeborg Eichhorn, die stellv. SPD-Vorsitzende. 

19.12.2018 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke appelliert an Ministerpräsident Söder wegen Pflegefachkräftemangel: „Endlich Zeit zu handeln“

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

In einem dringlichen Schreiben an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) appelliert Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke, den Aufenthaltsstatus abgelehnter Asylbewerberinnen und -bewerber in einen Aufenthaltsstatus zur Arbeitsaufnahme umzuwandeln. Nach den Zahlen der Bundesregierung fehlen, so Starke, derzeit bundesweit 36.000 Pflegefachkräfte. Die Bertelsmann Stiftung schätzt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2030 bundesweit um rund 50 Prozent zunehmen wird, während die Zahl der Menschen, die in der Pflege arbeiten, eher rückläufig ist. Es wird davon ausgegangen, dass 2030 fast 500.000 Vollzeitkräfte in der Pflege fehlen werden. „Das muss sofortige und konkrete Konsequenzen in der Politik nach sich ziehen“, fordert der Bamberger OB.

„Der Mangel an Fachkräften, vor allem in der Altenpflege, ist heute schon deutlich spürbar und die Träger müssen darum kämpfen, ihre Fachkräftequote zu erfüllen – auch hier in Bamberg“, betonte der Oberbürgermeister in seinem Schreiben. Dem gegenüber stehe die Abschiebepraxis im Zuge der Flüchtlingssituation. „Es ist paradox, dass auf der einen Seite Menschen abgeschoben werden, die in der Pflege dringend gebraucht braucht werden. Andrerseits, werden für viel Geld Agenturen (4.000 bis 7.000 Euro) beauftragt, um ausländische Pflegekräfte nach Deutschland holen“, sagt Starke. Hier sei ein politisches Gegensteuern dringend notwendig. 

18.12.2018 | Wirtschaft von Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger OB Andreas Starke präsentiert drei Vorschläge für Ausbildungszentrum der Handwerkskammer

 

„Diese attraktive Einrichtung muss nach Bamberg“

Oberbürgermeister Andreas Starke hat den Verantwortlichen der Handwerkskammer für Oberfranken „drei sehr gute Standorte für das neue Berufsbildungs- und Technologiezentrum Oberfranken-West der Handwerkskammer in Bamberg“ vorgestellt. Unter der Leitung des Wirtschaftsreferenten Dr. Stefan Goller hatte eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe in Rekordzeit Standortvarianten im Stadtgebiet identifiziert, die den grundsätzlichen Anforderungen der Handwerkskammer entsprechen. HWK-Hauptgeschäftsführer Thomas Koller und HWK-Vizepräsident Matthias Graßmann bezeichneten die Orte als „drei attraktive Standortvorschläge, die unseren Erwartungen und Vorstellungen entsprechen.“

18.12.2018 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg will AEO-Gebäude für Kinderbetreuung nutzen

 
©Foto: Stadt Bamberg

Mit der Wohn- und Kinderbetreuungssituation in Bamberg Ost befasste sich die SPD Fraktion in ihrer letzten Sitzung vor der Winterpause. „Insbesondere in Bamberg-Ost befinden wir uns in einer angespannten Situation bezüglich fehlender Kinderbetreuungsplätze“, beklagt Heinz Kuntke im Namen der SPD Stadtratsfraktion.
 
Zwar hat der Finanzsenat erst im August beschlossen, dass auf dem Konversionsgelände im ehemaligen Offizierskasino 86 zusätzliche Kita-Plätze durch die AWO realisiert werden, jedoch wird sich die Lage, so befürchtet Heinz Kuntke, „in keinster Weise entspannen“.  Die SPD Stadtratsfraktion verweist in diesem Zusammenhang auf die neuen Wohnbaugebiete, wie die Offizierssiedlung auf dem ehemaligen Armeegelände, die sich in Planung befindenden Bauvorhaben in der Annastrasse und in der Lagardekaserne. „Zudem müsse man auch in Bamberg-Ost mit weiterem Zuzug aus dem europäischen Ausland, wie auch mit dem Nachzug der Familien von anerkannten Asylbewerbern“ rechnen“, so Heinz Kuntke.

17.12.2018 | Ortsverein von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld feierte weihnachtlich

 
Heinz Kuntke wird für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Alter Tradition folgend haben wir auch in diesem Jahr wieder eine Adventsfeier veranstaltet, zum zweiten Mal nun im Speisesaal der AWO in der Gartenstadt – dank Vermittlung von Gerald Fenn. Johnnel Neumann und seine Frau Gela haben die Tische nett gedeckt mit Lebkuchen, Plätzchen und Clementinen, Gaby Kirchgessner wartete mir kleinen Geschenkpäckchen auf, Johannes Miekisch und andere Helfer sorgten für Grillwürste. Kaffee, Glühwein und weitere Getränke stellte die AWO bereit.

Die einleitende Musikdarbietung bestand in diesem Jahr in einem Gesangsbeitrag, vorgetragen von Elisabeth Kornell, einer Lehramtsstudentin. Ihr Lied "As Time Goes by", den Titelsong von Casablanca, begleitete der Vorsitzende Ernst Trebin auf dem Klavier. Danach war eine kleine Rede fällig über den Zustand der Partei und der Welt – letztlich kein sehr glückliches Bild. Trebin beklagte u.a. die zunehmende Aggressivität im politischen Geschäft und prangerte die Habgier als die größte Sünde der Gegenwart an. Um die Verfehlungen dieser Zeit zu korrigieren, wären die Nationalstaaten überfordert angesichts global agierender Konzerne. Eine Rückbesinnung auf moralische Grundwerte sei vielleicht die einzige Möglichkeit einer Korrektur.

10.12.2018 | Soziales von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Trauungen helfen der Tafel - SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner überreicht Spende

 
Spendenübergabe im Aufseßhöflein. ©Foto: Bärbel Meister

Das vom Ehepaar Fiedler liebevoll restaurierte Aufseßhöflein ist ein herrlicher Ort für Trauungen. Dass davon aber auch die Bamberger Tafel und damit Menschen in Not profitieren, ist nicht allgemein bekannt und nur auf den ersten Blick ungewöhnlich. Der Grund dafür ist bei SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner zu finden: Er ist bei Hochzeiten im Aufseßhöflein außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Standesamtes regelmäßig als Standesbeamter im Dienst.

Für jede von ihm übernommene Trauung gehen 100 Euro als Spende an die Bamberger Tafel. Für 2018 ist dadurch ein Spendenbetrag von 1500 Euro zusammengekommen, der nun im Aufseßhöflein an Wilhelm und Michaela Dorsch von der Bamberger Tafel überreicht wurde.

10.12.2018 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: SPD wird Fairness und Transparenz beim Online-Handel durchsetzen

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Bewertungs- und Buchungsportale spielen für Online-Händler eine entscheidende Rolle. Im Online-Handel sind Unternehmen zunehmend abhängig von Plattformen wie Booking, Applestore oder Edreams. Wie diese Plattformen ihr Urteil bilden, bleibt jedoch oft unklar. Die Auflistung eines Unternehmens geschieht häufig ohne jegliche Begründung; die Geschäftsbedingungen der Plattform ändern sich von einem Tag auf den anderen. "Das hat sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Unternehmen negative Folgen", mahnt die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, SPD.

Um dieser Art von unlauteren Praktiken ein Ende zu setzen, hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes heute mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit für transparente und faire Regeln im Online-Handel gestimmt. Westphal ist Mitglied im Binnenmarktausschuss.

06.12.2018 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Grenzen in den Köpfen abbauen - Interreg-Programm

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Zuständiger Ausschuss fordert mehr Geld, weniger Bürokratie 

Grenzübergreifender Hochwasserschutz am Inn, gemeinsame bayerisch-österreichische Ausstellungen oder das bayerisch-tschechische Sportfest – solche Projekte können mit EU-Geldern unterstützt werden. Genauer gesagt: Mit dem Programm „Interreg“ für grenzübergreifende Zusammenarbeit. Bayern erhält aus diesem Programm einen dreistelligen Millionenbetrag.

Am Montag hat der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments seine Position dazu abgestimmt. Kerstin Westphal, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion, erklärt: „Interreg trägt dazu bei, dass Grenzen auch in den Köpfen abgebaut werden. Diese Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg muss in Zukunft noch stärker gefördert werden."