26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Fraktionsvize und AWO-Landesvorsitzender Dr. Thomas Beyer: Hartz-IV-Empfänger sollen von Medikamenten-Zuzahlungen befreit werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Beyer, hält das Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Hartz-IV-Empfänger nicht grundsätzlich von der Zuzahlung zu Medikamenten befreit werden können, für verfassungswidrig und gefährlich.
15.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier
Auf Antrag der Großen Koalition hat der Bundestag durch Beschluss vom 10. April 2008 die Bundesregierung aufgefordert, mehr für eine flächendeckende Breitbandversorgung zu tun. SPD will den Weg für ein verbindliches Pflichtangebot freimachen. Dazu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme: „Das ist das Startsignal dafür, damit die digitale Kluft auch im Landkreis Bayreuth überwunden werden kann“.
14.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget hält es „nicht nur für abwegig, sondern für in höchstem Maße verantwortungslos, dass der ehemalige Bundespräsident Herzog auf dem Hintergrund von gerade einmal 1,1 Prozent Rentenerhöhung von einer Ausplünderung der jüngeren durch die ältere Generation spricht". Äußerungen wie diese seien geeignet, folgenschwere Konflikte zwischen den Generationen heraufzubeschwören, die unserer Gesellschaft schaden, erklärte Maget am Sonntag in München.
14.04.2008 | Wahlen von Ulrich Scharfenberg
12.04.2008 | Ratsfraktion von Oliver Winkelmaier
In einem Brief wandte sich die Pegnitzer SPD- Stadtratsfraktion an die beiden Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein (Bayreuth) und Stefan Schuster (Nürnberg), um im Bayerischen Landtag die Kostenübernahme der jährlichen Erste- Hilfe- Kurse von aktiven Feuerwehrleuten einzufordern.
11.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier
"Nicht nur die Ehre der Sozialdemokratie, sondern der deutschen Demokratie überhaupt" habe der SPD- Vorsitzende Otto Wels vor 75 Jahren mit seiner Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gerettet. Das hat am Donerstag der frühere SPD- Vorsitzende und Bundesjustizminister Hans- Jochen Vogel als Festredner auf einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag festgestellt.
10.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier
Das Wohngeld für Geringverdiener und Rentner soll nach dem Willen der Bundesregierung zum ersten Mal seit acht Jahren soll angehoben werden. "Die Verbesserungen beim Wohngeld kommen ganz besonders den Wohngeldempfängern in den neuen Ländern zugute", sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Dienstag in Berlin.
10.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Union aufgefordert, sich endlich an die Koalitionsvereinbarungen zu halten. Im Anschluss an eine SPD-Präsidiumssitzung am Montag sagte Heil, insbesondere die CSU zeige "zunehmende Nervosität" vor der bayerischen Landtagswahl und gefährde damit die anstehenden Projekte.
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
„Euer Michael stiehlt allen anderen die Schau!“, so Franz Maget am Samstagnachmittag auf der Landeskonferenz der JungsozialistInnen in Neumarkt in der Oberpfalz. Der Erfolg des 23-jährigen Michael Adam bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Bodenmais stelle die vielen anderen Erfolge der SPD bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen noch in den Schatten.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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