SPD Oberfranken

Auf Antrag der Großen Koalition hat der Bundestag durch Beschluss vom 10. April 2008 die Bundesregierung aufgefordert, mehr für eine flächendeckende Breitbandversorgung zu tun. SPD will den Weg für ein verbindliches Pflichtangebot freimachen. Dazu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme: „Das ist das Startsignal dafür, damit die digitale Kluft auch im Landkreis Bayreuth überwunden werden kann“.

Der Antrag sieht ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, um möglichst schnell zu einer flächendeckenden Breitbandabdeckung in Deutschland zu gelangen. So soll der seit 2005 bestehende Breitbandatlas der Bundesregierung präzisiert und eine Task Force gebildet werden, die DSL-Lücken genau lokalisiert und konkrete Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.

„Auch in den ländlichen Regionen lebende Menschen müssen an der zunehmend internetbasierten Informationsgesellschaft teilhaben können. Im vergangenen Jahr stand vDeutschland beim absoluten Zuwachs an Breitbandinternetanschlüssen an der Spitze Europas. Aber rund 700 ländliche Gemeinden sind derzeit noch von dieser positiven Entwicklung abgekoppelt und verfügen über keine Breitbandversorgung, doppelt so viele nur über eine unzureichende. Mit dem jetzt beschlossenen Antrag setzt die SPD in der Koalition das in die Tat um, was schon lange gefordert wurde – die Schließung der Lücken der DSL-Versorgung“, erklärt MdB Kramme.