08.04.2010 | Umwelt

Kahlschlag bei erneuerbaren Energien: Schwarz-gelb gefährdet oberfränkisches Handwerk!

 

Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet mit ihrer Energiepolitik das oberfränkische Handwerk. Diese Ansicht vertritt die Hofer SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung.

07.04.2010 | Wirtschaft von Kreisverband Bamberg-Stadt

Landesbank-Desaster: „Die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“

 

„Angefangen hat die ganze Misere, als sich die Bayern LB von ihren eigentlichen Kernkompetenzen entfernte“, erläuterte die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures. Sie referierte auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Bamberg im Gasthaus Sternla über die Millionenverluste der Bayerischen Landesbank.

Die eigentliche Idee der Landesbank sei es gewesen, Kommunen sowie die heimische Wirtschaft im In- und Ausland mit Krediten zu versorgen. Eigentümer der Bank waren damals je zur Hälfte der Freistaat sowie der Bayerische Sparkassenverband. „Da aber der Freistaat – ähnlich wie die Kommunen für die Sparkassen – für die Verbindlichkeiten der Bayern LB haften musste, hatte diese ein sehr gutes Ranking und konnte sich so günstig refinanzieren. Von diesem Wettbewerbsvorteil bzw. der zusätzlichen Marge lebte die Landesbank“, so Aures weiter. Dies ging lange Zeit gut und die Bayern LB finanzierte unter anderem als Art „Hausbank“ viele politisch gewollte Projekte.

31.03.2010 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Bildungspolitiker wollen Flexibilisierung der gymnasialen Oberstufe mit individuellem Lerntempo

 

„Das bayerische Gymnasium braucht eine Neuausrichtung", fordern die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion. Auf einer Pressekonferenz im Landtag erläuterten der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Hans-Ulrich Pfaffmann, und die Bildungspolitikerin Karin Pranghofer, wie aus Sicht der SPD adäquat auf die enorm gestiegenen Lernbelastungen am G8 reagiert werden muss.

31.03.2010 | Allgemein von SPD Coburg-Land

SPD-Parteivorstand startet Ortsvereinsbefragung

 
SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel

Der SPD-Parteivorstand in Berlin mit Sigmar Gabriel an der Spitze hat seine Ankündigung wahr gemacht. Bis zum 8. Mai sind die SPD-Ortsvereine im Landkreis Coburg aufgerufen, sich an einer bundesweiten Befragung der „Parteibasis“ zu beteiligen.

31.03.2010 | Wirtschaft

BayernLB-Jahresergebnis: Das ist eine Bilanz der Versager

 

Die Herren Stoiber, Beckstein, Faltlhauser, Huber, Georg Schmid, Schaidinger und Werner Schmidt müssen dazu stehen, dass sie grandios gemurkst haben

"Das Ergebnis der BayernLB, auf das der Verlust in Höhe von 3,3 Milliarden Euro aus dem HGAA-Deal drückt, ist der Beleg für die desaströse Fehlentscheidung der für den Kauf der HGAA im Jahr 2007 durch die BayernLB Verantwortlichen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende der BayernLB-Kommission des Landtags, Inge Aures. "Der gewaltige Verlust von 3,3 Milliarden Euro durch die HGAA drückt das eigentlich positive Ergebnis der BayernLB."

31.03.2010 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier

SPD holzt gegen »schwarz-gelbe Lobby-Politik»

 

Mit der bayerischen SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen hatte sich prominenter Besuch zum Ehrungsabend der Pegnitzer SPD angekündigt. Dementsprechend groß war auch der Andrang im Gasthaus »Fränkischer Hof». Genossen aus dem ganzen Landkreis waren nach Pegnitz gekommen, um die neue Generalsekretärin zu hören.

30.03.2010 | Europa

Kinderpornographische Seiten löschen - anstatt sperren

 

Der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Hofmann und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal begrüßen die im Entwurf von EU-Kommissarin Cecilia Malmström vorgestellten Bestimmungen zur Strafverfolgung im Kampf gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie. Der Richtlinienentwurf enthält über 20 Straftatbestände, die die Mitgliedstaaten in nationales Recht umsetzen müssen.

26.03.2010 | Verkehr

Freistaat Bayern gefährdet Zukunft der Franken-Sachsen-Magistrale und zeigt Oberfranken erneut die kalte Schulter

 

“Der Freistaat Bayern zeigt Oberfranken mal wieder die kalte Schulter. Anstatt mit der Vorfinanzierung der Planungskosten für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ein deutliches Signal nach Berlin zu senden, sperrt sich die Staatsregierung wie so oft gegen ein für Oberfranken immens wichtiges Projekt. Da hilft auch das Lippenbekenntnis von Verkehrsminister Martin Zeil nichts, für die Magistrale in Berlin einzutreten”, erklärt die SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme.

26.03.2010 | Bildung von Oliver Winkelmaier

Oliver Winkelmaier kritisiert Hauptschul-Reform

 

Eine Reform der Hauptschule ist schon längst überfällig. Mir liegt die Zukunft der Hauptschulen sehr am Herzen. Doch wie soll diese Reform aussehen? Für mich wäre ein Moratorium zugunsten einer nachhaltigen Bildungspolitik in Bayern die bessere Lösung gewesen, also eine ergebnisoffene Schuldiskussion und keine Verordnung von oben herab. Die Beteiligten und Betroffenen hätten intensiver gehört und in den Entscheidungsprozess einbezogen werden müssen.

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