16.04.2010 | Gesundheit
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken hält die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler vorgeschlagene und von Bayerns Gesundheitsminister Söder unterstützte Landarztquote für nicht Ziel führend. „Mit einer Landarztquote allein werden wir das Problem nicht lösen können. Vielmehr müssen die Arbeitsbedingungen verbessert werden und wir müssen für eine bessere Bezahlung der Landärzte sorgen“, erklärt die Vorsitzende der oberfränkischen SPD, MdB Anette Kramme.
15.04.2010 | Kommunalpolitik
Die oberfränkische SPD kritisiert die mangelnde Bereitschaft des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer (CSU), den Städten und Gemeinden bei der Beseitigung der Frostschäden auf den Straßen zur Seite zu stehen.
14.04.2010 | Bildung
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, fordert Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch zum Beginn des Sommersemesters auf, die bayerischen Hochschulen bei der Finanzierung der Korrekturen der Bologna-Reform finanziell stärker zu unterstützen. Zacharias: „Die größte Hochschulreform seit Humboldt ist kostenneutral umgesetzt worden und war somit zum Scheitern verurteilt", so Zacharias. Der Vorschlag von Heubisch, die Studienbeiträge aus staatlichen Mitteln zu verdoppeln, hält die Münchner Abgeordnete für geradezu absurd: „Wir können nicht auf die ohne unsozialen Studienbeiträge die weitere Finanzierung aufbauen", erklärt Zacharias. Es bedürfe deutlich mehr finanzieller Unterstützung des ohnehin chronisch unterfinanzierten Hochschulbereichs, zumal 2011 ein doppelter Abiturjahrgang in Bayern an die Hochschulen dränge.
11.04.2010 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Er war sehr überrascht und staunte nicht schlecht, als Heinz Kuntke, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Felix Holland, der Kreisvorsitzende, und Alexander Ostermann, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Berg, Leonhard Rudolph zu dessen 90. Geburtstag die Glückwünsche der Partei und Präsente überbrachten.
10.04.2010 | Jugend von Kreisverband Bamberg-Stadt
Vor zwei Jahren wurde Jonas Merzbacher (SPD) zum Gemeindeoberhaupt von Gundelsheim, einer Gemeinde mit rund 3500 Einwohnern nahe Bamberg, gewählt. Mit 24 Jahren war er damals zweitjüngster Bürgermeister in Deutschland. Nun hat der SPD-Ortsverein Waischenfeld-Aufseß den heute 26-Jährigen zu einer Diskussion mit Jugendlichen eingeladen.
09.04.2010 | Kommunalpolitik
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken fordert dringend Unterstützung von Bund und Freistaat für die Kommunen. „Es muss verhindert werden, dass Personal abgebaut, zentrale Dienstleistungen gestrichen oder Gebühren für Kindergärten, die öffentlichen Nachverkehr sowie Kultur- und Sporteinrichtungen erhöht werden müssen“, so die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Der Bezirksverband unterstütze daher nachdrücklich den von der Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag eines Rettungsschirms für die Kommunen.
08.04.2010 | Wirtschaft
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures sieht Finanzminister Georg Fahrenschon in Sachen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) in neuer Erklärungsnot. Das Finanzministerium hatte stets gesagt, der Kaufpreis, den die Bayerische Landesbank für die österreichische Skandalbank bezahlt habe, sei nicht höher gewesen als die Bewertungen. Laut Gutachten von Ernst&Young war die HGAA kurz vor dem Kauf nur 2,4 Milliarden Euro wert. Die BayernLB bezahlte aber in Wirklichkeit einen Kaufpreis von 1,6 Milliarden Euro für die Hälfte der Bank plus eine Aktie. Danach wäre die Bank 3,2 Milliarden Euro wert gewesen. Dazu Aures: „Wenn die BayernLB unter den Augen des Verwaltungsrates 400 Millionen Euro zu viel für die Bank bezahlt hat, dann stellt sich mir die Frage, warum sie das getan hat. Dieser Frage müssen wir nachgehen und klären, wer von dem Fehlkauf profitiert hat."
08.04.2010 | Europa
Die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal freut sich, dass die bayerische Staatsregierung endlich das EU-Schulobstprogramm umsetzt. „Ich freue mich, dass endlich auch Bayern mitmacht, nachdem die Staatsregierung lange gezögert hat. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz waren da schneller“, sagt Kerstin Westphal Bereits im Frühsommer haben die SPD-Europaabgeordneten von den Landesregierungen eingefordert, dieses Programm umzusetzen. Lange ist in Bayern nichts passiert, jetzt wird endlich Geld für die Kofinanzierung bereitgestellt. „Der Freistaat Bayern muss das Projekt jetzt auch flächendeckend anbieten", so Kerstin Westphal.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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