20.10.2010 | Soziales von Kreisverband Bamberg-Stadt

Leserbrief von Felix Holland zum Thema Altenpflege: "Das verstehe wer will"

 

Da redet die ganze Nation vom demografischen Wandel und die CSU entscheidet, den Schulgeldausgleich für die Altenpflegeausbildung um 50 Prozent zu kürzen. Das verstehe wer will. Wahrscheinlich müssen nun die Auszubildenden der Altenpflege die Kosten für die versenkten Milliarden der Landesbank tragen.

20.10.2010 | Service von SPD Coburg-Land

SPD Coburg-Land startet ins Web 2.0

 

Der SPD-Kreisverband Coburg-Land hat einen neuen Internetauftritt. „Wir wollten mit unserer neuen Internetseite bewusst neue Wege gehen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Carsten Höllein zur Eröffnung. Die neue Webpräsenz hat nicht nur ein komplett neues Aussehen, sondern hält auch viele Funktionen für die Besucherinnen und Besucher bereit.

19.10.2010 | Regionalpolitik von SPD Coburg-Land

SPD streitet für den ländlichen Raum

 
Annette Karl, MdL

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern und im Bund ist noch ein verfassungsrechtlicher Auftrag. „Es gibt aber wissenschaftliche Meinungen, die diesen Anspruch zu Gunsten einer Stärkung der Metropolen aufgeben wollen“, warnte Anton Hepple, Leiter der Direktion für ländliche Entwicklung Oberfranken, bei einer Diskussion der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld im evangelischen Gemeindezentrum.

19.10.2010 | Umwelt

SPD mahnt: Katastrophenschutz nicht kaputt sparen!

 

Die geplanten Stelleneinsparungen der schwarz-gelben Regierungskoalition beim THW empören die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger. Erst im Juli hatte sie sich bei einem Besuch der THW-Geschäftsstelle Hof von der Leistungsfähigkeit der Organisation überzeugt. „Kanzlerin Merkel und ihre Koalition gefährden den Katastrophenschutz in Deutschland in gefährlichem Ausmaß!“, kritisiert die Abgeordnete.

19.10.2010 | Bundespolitik

CSU und FDP kürzen Regionalförderung für strukturschwache Regionen

 

CSU und FDP haben im Bundestag den Vorschlag der SPD abgelehnt, die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um 30 Millionen Euro zu erhöhen statt zu kürzen. Damit bleibt es bei den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Regionalförderung drastischen abzuschmelzen.

19.10.2010 | Wirtschaft von Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Starke kämpft für Telekom-Arbeitsplätze: Stellenabbau schwächt Wirtschaftsstandort Bamberg

 

„Das darf nicht sein“, macht Oberbürgermeister Andreas Starke seiner Empörung Luft, über die Ankündigung der Deutschen Telekom, in Bamberg Stellen abzubauen. Nach Informationen der Stadt Bamberg stehen mindestens 71 Stellen auf dem Spiel. Der Oberbürgermeister will diese Mitteilung nicht akzeptieren und verlangte Aufklärung. Den Mitarbeitern sicherte er größtmögliche Unterstützung der Stadt Bamberg zu.

14.10.2010 | Bildung

SPD kritisiert CSU: Bildung hat in Bayern keine Priorität

 

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias hält die Sparpolitik des Wissenschaftsministers in Sachen Hochschulen für höchst bedenklich: „Mit der heutigen Befragung des Wissenschaftsministers Heubisch im Bayerischen Landtag steht fest: Das Mantra der Staatsregierung, an Bildung wird nicht gespart, ist ein leeres Versprechen. Der für die Hochschulen verantwortliche Minister hält an den beschlossenen Sparmaßnahmen für die Hochschulen fest und verursacht damit gravierende Einschnitte im Lehrbetrieb. Vor den Folgen des Streichkonzertes für die Qualität von Lehre und Forschung verschließt Heubisch die Augen und findet nur beschwichtigende Worte."

13.10.2010 | AntiFa/Migration

Integration: Bisher nur heiße Luft von Spaenle

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, begrüßt alle Maßnahmen von Kultusminister Spaenle, nun endlich etwas dagegen tun zu wollen, was gerade in Bayern zum Himmel schreit: Die extrem schlechten Bildungschancen von Migrantenkindern. Die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Seehofer vermitteln dem SPD-Bildungsexperten eher den Eindruck, die Familien mit Migrationshintergrund seien für die CSU unerwünscht.

13.10.2010 | Soziales

SPD kritisiert Haderthauer-Äußerung: Arbeitslose sind kein "gesellschaftlicher Bodensatz"!

 

Zum Thema Umsetzung vom "Modellprojekt Bürgerarbeit", an dem 26 Jobcenter in ganz Bayern teilnehmen, hat Sozialministerin Haderthauer wörtlich gesagt: "Es bleibt aber ein Bodensatz, bei dem wir mit anderen Mitteln ranmüssen." Eine derartige Aussage, nämlich, arbeitslose Menschen als (gesellschaftlichen) "Bodensatz" zu bezeichnen, ist für die SPD-Landtagsabgeordnete Christa Steiger als Sozialpolitikerin und als Mensch absolut nicht hinnehmbar.

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