12.01.2012 | Wirtschaft
Landesbank-Kommissions-Vize Inge Aures fordert Bayerns Finanzminister Söder erneut auf, für ein nachhaltiges Geschäftsmodell zu sorgen - Nach dem Regierungswechsel 2013 muss das Kapitel BayernLB neu geschrieben werden.
Nach Verlusten wegen Spekulationsgeschäften mit ABS-Papieren in den USA und dem Fehleinkauf Hypo Group Alpe Adria in Österreich, ist es diesmal die Tochter MKB in Ungarn, die voraussichtlich dramatische Verluste in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro beschert. Die BayernLB meldet, dass die stillen Einlagen wegen dieser Verluste nicht bedient werden können. Von Seiten der BayernLB heißt es weiter, die Verluste entstünden wegen einer extrem hohen Bankenabgabe, die die ungarische Regierung von ihr wegen des jüngst verabschiedeten Fremdwährungswandlungsgesetzes verlangt. Tatsache ist aber, dass Millionen mit einem zweifelhaften Geschäftsmodell verzockt wurden.
22.12.2011 | Kommunalpolitik
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
22.12.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
HOF - Ein gutes Leben in einem starken Hof mit einer soliden Zukunft: Auf der Kreiskonferenz der Hofer SPD stellte die Kandidatin der Sozialdemokraten für die kommende OB-Wahl, Eva Döhla ihr Programm vor. Dabei machte sie deutlich, dass eine vitale Stadt aus vielen Facetten besteht, die nur in der Summe zu einer hohen Lebensqualität führen. Dazu brauche es aber auch ein ernst gemeintes und gelebtes Bekenntnis zur Bürgergesellschaft sowie den permanenten Dialog und nicht eine Führung, die alles zur Chefsache erklärt und auf Nachfragen unwirsch reagiere. „Das werde ich anders machen“, betonte die 39-jährige OB-Kandidatin Eva Döhla unter dem Beifall der zahlreich erschienen Mitglieder. Sie wolle das Leben in der Stadt stärker mit den Hoferinnen und Hofern gestalten. „Aus den Hofer Zukunftsgesprächen und aus den Besuchen bei den Hofer Vereinen weiß ich, dass eine hohe Bereitschaft besteht, die aktuell anstehenden Herausforderungen vereint zu stemmen und Synergieeffekte besser zu nutzen!“. Hier sei es Aufgabe des Stadtoberhauptes, das Miteinander zu koordinieren.
19.12.2011 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
2011 war für Bamberg ein gutes Jahr. Die Steuereinnahmen sind wieder gestiegen. Viele Projekte sind fertig bzw. stehen kurz vor dem Abschluss und sind im wesentlichen finanziert. Die Verwaltungsspitze hat dabei klug agiert und im Stadtrat gab es meist ein konstruktives Miteinander. Dafür bedanke ich mich beim OB, beim Bürgermeister und bei allen Stadtratskollegen.
Bamberg hat eine leistungsfähige Infrastruktur, die in den letzten Jahren entscheidend verbessert wurde. Dass Bamberg ein herausragender Bildungsstandort ist, ist allgemein bekannt. Man kann mit Fug und Recht sagen: Bamberg boomt, wie uns auch überregional bestätigt wird. Bamberg hat sich zu einem Leuchtturm in Oberfranken entwickelt. Niemand kann diese Tatsache bestreiten und wir sollten stolz darauf sein.
16.12.2011 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadt Bamberg hat zum achten Mal in Folge einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung verabschiedet. Zudem konnte auch in diesem Jahr der Schuldenstand weiter reduziert werden. Mit dem aktuellen Haushalt ist außerdem die Landesgartenschau 2012 komplett finanziert. „Dies ist bayernweit ohne Beispiel,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke. In seiner Haushaltsrede nannte er 10 Gründe dafür, wie Bamberg sich in der größten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg so gut behaupten konnte. Starke wörtlich: „Bamberg ist gut aus der Krise gekommen.“
15.12.2011 | Lokalpolitik von Oliver Winkelmaier
In seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2012 bezeichnete der Fraktionssprecher der SPD Uwe Raab das Zahlenwerk als einen Haushalt des Durchatmens, des Innehaltens und der Zurückhaltung. Es sei ein solides, in sich schlüssiges Zahlenwerk, das den aktuellen Stand der Beschlusslage fortschreibend in sich spiegelt.
15.12.2011 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier
Der Vorstand der Pegnitz SPD hat beschlossen, der Mitgliederversammlung des Ortsvereins den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat, Uwe Raab, als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2012 vorzuschlagen.
15.12.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem heute vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Die Chancen für den längst überfälligen Bau der Ortsumgehung Untersteinach sind stark gestiegen! In dem heute in Berlin vorgestellten Investionsrahmenplan des Bundes wurde das Projekt als prioritär eingestuft und kann in den kommenden Jahren realisiert werden. Für den 2-streifigen, planfestgestellten Neubau auf einer Länge von 4,9 Kilometer sind 45,2 Millionen Euro veranschlagt. Der lange Atem der Bürgerinnen und Bürger und unermüdliche Einsatz der Kommunalpolitiker scheint sich endlich auszuzahlen. Ich hoffe nun auf eine zügige Umsetzung der Projekts.“
15.12.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem heute vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Diese Bundesregierung hat weder die Kraft noch ein überzeugendes Konzept, die Schieneninfrastruktur in Nordostbayern voranzubringen. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat eine einmalige Chance vergeben, der Elektrifizierung der Bahnlinie von Hof via Marktredwitz nach Nürnberg einen entscheidenden Schub zu geben. Im neuen Investitionsrahmenplan ist dieses für das östliche Oberfranken sehr bedeutende Infrastrukturprojekt lediglich in der Kategorie mit der geringsten Priorität eingestuft. Mit einem Beginn der Elektrifizierung ist also keinesfalls vor 2015 zu rechnen, das Vorhaben bleibt auf dem Abstellgleis. Auch für die Zukunft der grenzüberschreitenden Bahnverbindung Nürnberg – Prag via Marktredwitz bedeutet diese Entscheidung nichts Gutes. Die Region läuft Gefahr, in den kommenden Jahren weiter abgekoppelt zu werden.“
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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