01.03.2013 | Ratsfraktion von Oliver Winkelmaier
Das Umfeld des Bahnhofsgebäudes am Pegnitzer Bahnhof bietet derzeit einen katastrophalen Anblick. Dutzende Tauben haben sich auf den Vorsprüngen des Gebäudes eingenistet und hinterlassen zentnerweise Taubenkot auf dem Boden. Daher habe ich die Stadtverwaltung aufgefordert, bei der Bahn eine Verbesserung der Situation einzufordern. Der Boden muss gründlich gereinigt und an den Vorsprüngen des Hauses Taubendornen angebracht werden, um ein weiteres Verweilen der Vögel zu verhindern.
26.02.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem Artikel „Friedrich kämpft für Familie“, erschienen in der Frankenpost am 26. Februar 2013, erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:
„Liest man die Äußerungen des CSU-Bundestagsabgeordneten und Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich zur Familienpolitik in Marktleuthen, muss man sich verwundert die Augen reiben. Seine Behauptungen, die SPD strebe eine Aufgabe der steuerlichen Förderung von Familien und eine Abschaffung der Mitversicherung von Familienangehörigen in der Krankenkasse an, entsprechen schlichtweg nicht der Wahrheit.
Was die SPD in der Familienpolitik vorschlägt, ist eindeutig. Wir wollen mehr Gerechtigkeit in der Familienförderung schaffen. Mit dem neuen, nach Einkommen gestaffelten Kindergeld werden Geringverdiener-Familien massiv unterstützt. Sie bekommen künftig ein erhöhtes Kindergeld, das maximal 324 Euro beträgt. Und auch mit der Bürgerversicherung streben wir eine Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen an. Dass dabei Familienmitglieder ohne eigenen Verdienst und vor allem Kinder beitragsfrei in der Krankenkasse mitversichert sind, steht für die SPD außer Frage.
Schwarz-Gelb hingegen regiert seit Jahren an den Bedürfnissen von Familien vorbei. In der Familienpolitik müssen wir dringend umsteuern und viel stärker auf frühe Förderung und Bildung sowie eine sozialere Ausgestaltung der Familienleistungen setzen. So ist es schlichtweg ungerecht, dass in Deutschland Eltern mit hohem Einkommen über die Kinderfreibeträge monatlich bis zu 100 Euro mehr Unterstützung für ihre Kinder vom Staat erhalten als Gering- oder Normalverdiener. Diese soziale Schieflage verantworten die CSU und insbesondere ihre am Kabinettstisch sitzenden Minister mit. Von diesem Versagen allerdings mit Unwahrheiten ablenken und so die Wählerinnen und Wähler für dumm verkaufen zu wollen, ist mehr als dreist.“
22.02.2013 | Arbeit & Wirtschaft von Oliver Winkelmaier
Der Fall Amazon hat in Deutschland eine Debatte über schlechte Arbeitsbedingungen in einigen deutschen Unternehmen ausgelöst. Die SPD-Fraktion will mit einem Gesetzesentwurf den Weg frei machen für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro und bessere Arbeitsbedingungen. „Die Bundesregierung trägt eine Mit-Verantwortung an der schlechten Situation“, kritisiert die SPD-Arbeitsexpertin Anette Kramme im Interview mit SPD.de.
21.02.2013 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Unser Entwurf für das Regierungsprogramm 2013-2018 ist fertig. Er wird nun bis zum Landesparteitag der BayernSPD am 11./12. Mai in Augsburg zur Diskussion stehen.
Nun kommen Sie. Sie können mitmachen und mitbestimmen. Wir wollen Ihre Meinung zu unserem Programm! Sie können alle Kernaussagen selbst bewerten (und auch sehen, wie sie insgesamt bewertet wurden). Das ist neu, das ist gut und einfach.
20.02.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu den Artikeln „Kampf gegen Crystal bleibt Chefsache“ und „Großer Wurf im Kampf gegen Crystal“, erschienen in der Frankenpost am 15. Februar 2013, erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Die bisher ergriffenen Maßnahmen der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung gegen die zunehmende Verbreitung der Droge Crystal im bayerisch-tschechischen Grenzraum reichen nicht aus. Zwar ist es grundsätzlich richtig, mit den tschechischen und polnischen Nachbarn eine verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen die grenzüberschreitende Drogenkriminalität anzustreben. Dabei bleibt die Prävention als ein entscheidender Aspekt jedoch vollkommen außen vor. Es besteht ein dringender Handlungsbedarf für eine noch intensivere Aufklärungsarbeit über die verheerenden Wirkungen synthetischer Drogen. Gerade in grenznahen Regionen kommen Jugendliche auf Schulhöfen immer mehr mit Crystal in Berührung, ohne zu wissen, dass bereits der einmalige Konsum eine lebenslange Sucht nach sich ziehen kann. Der Kampf gegen die Crystal-Seuche wird nur dann erfolgreich sein, wenn Bundes- und Staatsregierung ein umfassendes Drogenpräventionskonzept aufgelegen. Allein auf repressive Maßnahmen zu setzen, wird der wahren Dimension des Problems nicht gerecht. Erst wenn es gelingt, nicht nur den Konsumenten die Droge, sondern auch den Produzenten die Konsumenten zu entziehen, kann von einem großen Wurf gesprochen werden.“
18.02.2013 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Für die Teilnehmer des beliebten Bamberger Volkslaufs „Starkes Rennen für Menschen in Not“ gibt es mehrere Gründe, mitzumachen: als persönliches Fitness-Wintertraining oder zur Unterstützung eines guten Zwecks. Der begeisterte Zuspruch, den die Läufe in den letzten Jahren gefunden hatten, brachte jedenfalls immer wieder eine beeindruckende Summe zusammen, die sozialen Einrichtungen zu Gute kamen. Diesmal findet der Lauf am Samstag, 2. März 2013 statt. Sämtliche Erlöse kommen in diesem Jahr dem ISO e.V. -Projekt "LAUF-lebe aktiv und gesund" zugute.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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