17.03.2013 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Kreisvorstand Bamberg-Stadt neu gewählt: Holland deutlich bestätigt

 

Der frisch gewählte engere Vorstand des Kreisverbands Bamberg-Stadt: Der bisherige Vorsitzende Felix Holland (ganz rechts im Bild) kann seine engagierte und erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wurde mit großer Mehrheit gewählt. Ihm zur Seite stehen seine StellvertreterInnen (v.l.n.r.) Dr. Stefan Handke, Dr. Ernst Trebin, Ingeborg Eichhorn und Sophia Lösche. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassier Gerald Fenn und Schriftführerin Dr. Cecilia von Studnitz.

14.03.2013 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

PM der SPD-Kreistagsfraktion zur Schließung der Entbindungsstation Münchberg

 

Keine Frage: die Schließung einer Geburtsstation ist ein Thema, das Emotionen hervorruft und das zunächst bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis stößt. Umso mehr war es notwendig, dass der Ärztliche Direktor der Kliniken Hochfranken, Dr. Manfred Steinhäuser, in einem Interview in der Frankenpost die Notwendigkeit für die Schließung einer der beiden Stationen deutlich gemacht hat: die Sicherheit von Mutter und Kind war bei drei Belegärzten für zwei Entbindungsstationen nicht mehr zu gewährleisten! Daher war der Verwaltungsrat zum Handeln gezwungen.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Dieter Pfefferkorn hat es in einem Frankenpost-Interview am 26. Januar 2013 auf den Punkt gebracht: „Der Dienstplan muss Hand und Fuß haben. Wenn nicht gewährleistet ist, dass ausreichend Personal zur Verfügung steht und der Dienst nicht vorschriftsmäßig geleistet werden kann, dann haben wir keine Chance“.

Richtig ist, dass die vielen Presseberichte und Informationen zu einem verwirrenden Bild in der Öffentlichkeit geführt und den Eindruck erweckt haben, es würden immer nur neue Gründe „nachgeschoben“. Für die Schließung einer der beiden Stationen liegen die Gründe aber auf der Hand und können nicht einfach wegdiskutiert werden.

12.03.2013 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Dr. Christoph Rabenstein steht auf Platz zwei der Liste zu Wahl des bayerischen Landtags

 

Der Bayreuther Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein wurde beim Reihungsparteitag der oberfränkischen SPD in Ebersdorf bei Coburg auf Platz 2 der Oberfrankenliste nominiert. Spitzenkandidatin der oberfränkischen Genossen ist die Kulmbacher Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Aures. Der Bayreuther Kreisvorsitzende Oliver Winkelmaier geht als Listenkandidat von Platz 16 ins Rennen. Bei der Aufstellung der Wahlkreisliste für den Bezirkstag wird Dr. Beate Kuhn aus Bayreuth ebenfalls auf dem zweiten Listenplatz kandidieren. Karl Lothes als Wahlkreisbewerber steht auf dem 12. Platz.

08.03.2013 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zum Internationalen Frauentag: Frauen fordern gleiches Recht für alle!

 

100 Prozent Leistung bringt 78 Prozent Lohn. Gerecht? Nö. Vielen Frauen geht es aber so. Sogar, wenn sie in einem Unternehmen denselben Job machen wie Männer bekommen sie oft weniger. Auch heute, am Internationalen Frauentag, sollten wir darüber reden – und das Entgeltgleichheitsgesetz erwähnen, das wir nach der Wahl auf den Weg bringen. Dabei geht es darum, dass Lohndiskriminierung in Unternehmen sichtbar und anschließend beendet wird. Damit die Knete stimmt.

08.03.2013 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt

Über 200 Teilnehmer beim "Starken Rennen für Menschen in Not"

 

Bereits zum achten Mal machten sich die Läufer und Walker am vergangenen Samstag, dem 2. März 2013 im Hain auf die 8-Kilometer-Strecke entlang des Rhein-Main-Donau-Kanals zum Bamberger Volkslauf. Seit 2006 hat die Lauf-Veranstaltung fast 5000 Euro erlöst – unter anderem für Institutionen wie dem Vinzenz-Verein, der Bamberger Tafel, dem Seniorenbüro Nothelfer, dem Frauenhaus Bamberg oder der Bamberger Kulturtafel. In diesem Jahr kamen über 200 Läufer an die Startlinie und so können nach einer Aufrundung 800 Euro dem ISO e.V. Projekt "LAUF - lebe aktiv und gesund" übergeben werden. Schirmherr Andreas Starke schickte pünktlich um 14 Uhr die Läufer auf die Strecke.

08.03.2013 | Soziales von SPD-FRAUEN in Oberfranken

Zum Internationalen Frauentag: Frauen fordern gleiches Recht für alle!

 

100 Prozent Leistung bringt 78 Prozent Lohn. Gerecht? Nö. Vielen Frauen geht es aber so. Sogar, wenn sie in einem Unternehmen denselben Job machen wie Männer bekommen sie oft weniger. Auch heute, am Internationalen Frauentag, sollten wir darüber reden – und das Entgeltgleichheitsgesetz erwähnen, das wir nach der Wahl auf den Weg bringen. Dabei geht es darum, dass Lohndiskriminierung in Unternehmen sichtbar und anschließend beendet wird. Damit die Knete stimmt.

08.03.2013 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

Jörg Mielentz: In der Windkraft-Kontroverse ist verbale Abrüstung notwendig

 

Hof - Mit Hinblick auf die scharfen Vorwürfe gegenüber Klaus Adelt seitens Enoch zu Guttenberg zeigt sich der Kreisvorsitzende der Hofer SPD, Jörg Mielentz, enttäuscht. Zwar habe er Verständnis für die Positionen des renommierten Umweltschützers, doch wenn der Freiherr die Äußerungen des Selbitzer Bürgermeisters und SPD-Landtagskandidaten zur Windkraft als „krank“ und „kulturlos“ bezeichnet und ihn unter vorgehaltener Hand der Mauschelei bezichtigt, dann sei er über das Ziel hinaus geschossen. „Ich finde es richtig und wichtig, wenn auf einer sachlichen Ebene über die Umsetzung der Energiewende kontrovers in unserer Region diskutiert und gerungen wird. Persönliche Angriffe unterhalb der Gürtellinie haben da nichts zu suchen“, so Mielentz. „Es schadet der Qualität der Diskussion nicht, wenn verbal wieder abgerüstet würde.“

Nicht weniger verwundert zeigt sich Mielentz über die Äußerungen von Alexander König (CSU). Der Landtagsabgeordnete habe anscheinend vergessen, dass der bayerische Ministerpräsident Host Seehofer Bayern zum „Vorzeigeland der Energiewende“ machen möchte und die bayerische Staatsregierung im Mai 2011 in ihrem Energiekonzept beschlossen hat, „die für die Zulassung der Windenergienutzung zuständigen Behörden durch ein klares politisches Bekenntnis zur verstärkten Windenergienutzung“ zu unterstützen. Das sei ein Beispiel von vielen, das in den Augen des Hofer SPD-Vorsitzenden zeige, dass die „selbsternannte Speerspitze der CSU-Windkraftgegner stumpf ist.“

05.03.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

MdB Petra Ernstberger (SPD): Kampf gegen Crystal: Enttäuschende Antwort der Drogenbeauftragten

 

Die ostbayerische Grenzregion kann vorerst nicht mit einer intensiveren Aufklärungsarbeit der Bundesregierung über die drastischen Gefahren von Crystal-Speed rechnen. Wie die hochfränkischen SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, habe ihr die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, FDP, in einer Stellungnahme zwar mitgeteilt, dass der Bundesregierung die Crystal-Problematik sehr gut bekannt sei. Auch habe sich Dyckmans laut eigener Aussage mehrfach einen Einblick in die Lage vor Ort verschafft. Eine konkrete Zusage für eine breit angelegte Aufklärungskampagne, wie sie Ernstberger gefordert hatte, macht die Drogenbeauftragte in ihrem Schreiben jedoch nicht.

Stattdessen verweist Dyckmans auf bilaterale Gespräche mit den Drogenkoordinatoren von Polen und Tschechien auf der in Kürze stattfindenden internationalen Suchtstoffkommission in Wien, auf ein vom Bund finanziertes Projekt zur Erforschung von Konsumgewohnheiten mit Laufzeit bis Ende 2013 sowie auf die Möglichkeit der Förderung von Präventionsprojekten, für die eine Prüfung ihrer Wirksamkeit erforderlich ist. Für Ernstberger ist die Antwort der Drogenbeauftragten entsprechend „enttäuschend“.

„Ich vermisse eine kurzfristig wirksame Strategie der Bundesregierung zur Aufklärung über die verheerende Wirkung von Crystal. Was nützt der Verweis auf die Erforschung von Konsumgewohnheiten, wenn sich Jugendliche zeitgleich mit der Teufelsdroge systematisch zerstören? Wir brauchen stattdessen das finanzielle Engagement der Bundesregierung für eine zielgerichtete, öffentlichkeitswirksame Kampagne, um den Erstkonsum zu verhindern. Wir brauchen schlichtweg mehr Geld und Personal, um in den Schulen, an den Hochschulen und den Treffpunkten junger Leute umfassend aufklären zu können“, so die Abgeordnete.

05.03.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

MdB Petra Ernstberger (SPD): Kampf gegen Crystal: Enttäuschende Antwort der Drogenbeauftragten

 

Die ostbayerische Grenzregion kann vorerst nicht mit einer intensiveren Aufklärungsarbeit der Bundesregierung über die drastischen Gefahren von Crystal-Speed rechnen. Wie die hochfränkischen SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, habe ihr die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, FDP, in einer Stellungnahme zwar mitgeteilt, dass der Bundesregierung die Crystal-Problematik sehr gut bekannt sei. Auch habe sich Dyckmans laut eigener Aussage mehrfach einen Einblick in die Lage vor Ort verschafft. Eine konkrete Zusage für eine breit angelegte Aufklärungskampagne, wie sie Ernstberger gefordert hatte, macht die Drogenbeauftragte in ihrem Schreiben jedoch nicht.

Stattdessen verweist Dyckmans auf bilaterale Gespräche mit den Drogenkoordinatoren von Polen und Tschechien auf der in Kürze stattfindenden internationalen Suchtstoffkommission in Wien, auf ein vom Bund finanziertes Projekt zur Erforschung von Konsumgewohnheiten mit Laufzeit bis Ende 2013 sowie auf die Möglichkeit der Förderung von Präventionsprojekten, für die eine Prüfung ihrer Wirksamkeit erforderlich ist. Für Ernstberger ist die Antwort der Drogenbeauftragten entsprechend „enttäuschend“.

„Ich vermisse eine kurzfristig wirksame Strategie der Bundesregierung zur Aufklärung über die verheerende Wirkung von Crystal. Was nützt der Verweis auf die Erforschung von Konsumgewohnheiten, wenn sich Jugendliche zeitgleich mit der Teufelsdroge systematisch zerstören? Wir brauchen stattdessen das finanzielle Engagement der Bundesregierung für eine zielgerichtete, öffentlichkeitswirksame Kampagne, um den Erstkonsum zu verhindern. Wir brauchen schlichtweg mehr Geld und Personal, um in den Schulen, an den Hochschulen und den Treffpunkten junger Leute umfassend aufklären zu können“, so die Abgeordnete.

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