15.07.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken
Jung, vielfältig und zum gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehend – so präsentiert sich die Liste der Hofer SPD für die Stadtratswahlen im kommenden Jahr, die die Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten am vergangenen Samstag in Jägersruh beschlossen hat.
Mit dem erfolgreichen Tandem Eva Döhla und Dr. Jürgen Adelt an der Spitze setzt die SPD nach Ansicht von Jörg Mielentz, Kreisvorsitzender der SPD, ein eindeutiges Zeichen: „Jürgen Adelt ist ein erfahrener Stadtrat und Fraktionsvorsitzender, und mit Eva Döhla haben wir eine junge Frau an der Spitze, die mit ihrem guten Abschneiden bei der letzten OB-Wahl bewiesen hat, dass sie es kann. Beide zusammen werden ein zugkräftiges Spitzentandem für den kommenden Stadtratswahlkampf bilden“, zeigt sich Mielentz überzeugt.
„Wir haben natürlich erfahrene Stadträte auf der Liste und jene, die bislang kein Mandat hatten. Außerdem bringen die Kandidatinnen und Kandidaten die unterschiedlichsten Erfahrungen mit, wie beispielsweise aus Betriebsräten, Vereinen oder Kirchengemeinden.“ Die politische Arbeit sei keinem von ihnen fremd.
Mielentz: „Diese Liste besticht durch ihren Kompetenzmix. Ich bin überzeugt, dass wir die Dynamik des letzten Wahlkampfs wieder aufgreifen können. Wir freuen uns, dass nun alle von ihrem Platz aus bereit sind, mit Leidenschaft für die Hofer SPD anzutreten."
14.07.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der aktuellste Newsletter mit Berichten aus dem Bamberger Stadtrat ist online.
Der Newsletter kann hier >>> abgerufen werden.
Themen sind: Das „Quartier an der Stadtmauer“, der ICE-Ausbau, Kesselhaus sowie die Stechert-Arena.
13.07.2013 | Jugend von Ulrich Scharfenberg
12.07.2013 | Landespolitik
Die SPD hat am Donnerstag als einzige Fraktion den Abschlussbericht der Landesbank-Kommission des Landtags abgelehnt, weil sich aus Sicht der stellvertretenden Kommissionsvorsitzenden Inge Aures „CSU und FDP auf einem Trip des Schönredens befinden, indem sie die Ergebnisse beschönigen wollen“. Natürlich könne sich eine Bank positiv darstellen, „wenn sie mit zehn Milliarden Euro Steuergeldern gestützt wird“, stellt die SPD-Fraktionsvizin fest. Die SPD werde den Kurs der BayernLB weiterhin kritisch und konstruktiv begleiten.
12.07.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken
Die Jusos Oberfranken begrüßen grundsätzlich die gestrige Razzia des so genannten „Freien Netz Süd.“ Wegen der vielen Veranstaltungen der rechtsextremen Bewegung hat das Thema gerade in Oberfranken eine hohe Brisanz. Der ezirksvorsitzende Sebastian Fischer mahnt jedoch an, dass nur eine starke Zivilgesellschaft den Rechtsextremismus auf Dauer bekämpfen kann.
Am 10. Juli fand eine groß angelegte Razzia gegen die rechtsextreme Organisation „Freies Netz Süd“ statt. Die Brisanz für Oberfranken liegt auf der Hand. Gerade diese Region ist immer wieder von Aktionen rechter Kameradschaften und Organisationen betroffen. Zu nennen ist hier der NPD-Frankentag in Schwarzach, zahlreiche rechte Veranstaltungen in
Oberprex, wie auch die alljährliche Sternfahrt des Freien Netz Süds mit welchem man versuchte für die eigene Demonstration am 1.Mai zu mobilisieren. Jetzt müssen auch weiterhin Konsequenzen folgen, bei welchen das Verbot des Freien Netz Süd nur der erste Schritt sein kann. Sebastian Fischer, Bezirksvorsitzender der Jusos Oberfranken, äußerte sich zu einem möglichen Verbot: „Es war schon lange bekannt, dass das „Freie Netz Süd“ eine Nachfolgeorganisation der vom bayerischen Innenministerium 2004 verbotenen Fränkischen Aktionsfront war. Nach viel zu langem warten handelt nun endlich das bayerische Innenministerium. Ein Verbot ist mehr als überfällig!“ Sollte es zu einem Verbot kommen, so müssen dieses mal effektiver und stärker die Strukturen der freien Kräfte in Oberfranken zerschlagen werden. Gegen eine etwaige Nachfolgeorganisation muss rechtzeitig vorgegangen werden und schnellst möglich verboten werden. Dieses Mal sollte man nicht wieder 9 Jahre warten.
„Aber neben dem Verbot ist besonders eine starke zivilgesellschaft wichtig, die im Zweifel den Neonazis entgegentritt,“ merkte Sebastian Fischer ergänzend an. „In der Vergangenheit fanden sich oft viele couragierte Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken, die sich den Neonazis entgegenstellten und für eine offene Gesellschaft eintraten.“
Doch zu oft hatten es die couragierten Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken ziemlich schwer, da die Unterstützung in vielen Fällen ausblieb und das Engagement gegen Rechts oft sogar von staatlicher Seite kriminalisiert wurde. Nicht nur der Verfassungsschutz, der durch stetige Verharmlosung des Rechtsradikalismus und Kriminalisierung des Antifaschismus vielen Organisationen, beispielsweise dem AIDA Archiv, die Arbeit erschwert hat ist hier zu nennen. Auch auf regionaler Ebene in Oberfranken, fielen immer wieder Ämter und verschiedene staatliche Stellen mehr durch Inkompetenz und mangelnde Sensibilisierung mit dem Thema auf anstatt durch wirkliche Unterstützungsarbeit.
Natürlich ist es für die oberfränkische SPD-Jugendorganisation sehr wichtig dem vor eineinhalb Jahren beschlossenen Verbotsantrag Rechnung zu tragen und damit auch in alle
Strukturen vor zu dringen. Allein den Dachverband der Kameradschaften aufzulösen hält der oberfränkische SPD Nachwuchs für nicht zielführend. Die Jusos fordern das Verbot aller darin organisierten Kameradschaften und Unterorganisationen. Gerade in Oberfranken würde damit eine große Organisationsbasis der Neonazis genommen werden. Dies wäre ein empfindlicher Schlag, auch für die überregional organisierte Naziszene, da deren Fokus was Aktionen anbelangt in den letzten Jahren oft in Oberfranken lag. An dieser Stelle erinnern die oberfränkischen Jusos an die rechtsextreme 1.Mai-Kundgebung vor zwei Jahren in Hof.
Diese wurde unter anderem von Mitgliedern des Freien Netz Süd organisiert.
Gerade deswegen fordern die oberfränkischen Jusos, dass auf diese Razzia nun Konsequenzen folgen. Sie kritisieren aber auch die verfehlte bayerischen Innenpolitik.
Innenminister Hermann darf seinen Kopf hier nicht aus der Schlinge ziehen, indem er versucht das Thema so knapp vor dem Wahlkampf abzuräumen. Die Konsequenzen, welche aus dem Untersuchungsausschussbericht zum NSU gezogen werden, werden auch nach der Razzia aktuell sein. Denn diese ist nur ein notwendiger Schritt von vielen anderen, die noch folgen müssen.
12.07.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
„Lapidar, nichtssagend und absolut enttäuschend“. Mit diesen Worten kommentiert die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) eine aktuelle Stellungnahme des Bundesinnenministeriums auf konkrete Fragen zum deutsch-tschechischen Polizei-Kooperationsvertrag und zum Thema Crystal-Speed.
„Auf den Kooperationsvertrag wartet die Polizei im ostbayerischen Grenzraum händeringend, doch geschehen ist bisher nichts“, kritisiert die Abgeordnete. Entsprechend falle die Antwort des Ministeriums aus: „Die Vertragsverhandlungen sind auf einem guten Weg und sollen in der ersten Jahreshälfte 2014 abgeschlossen sein“, heißt es laut Ernstberger dort.
Mit Erstaunen habe die Abgeordnete auch die Antwort auf die Frage nach der Senkung der Eigenverbrauchsgrenze von Drogen in Tschechien zur Kenntnis genommen. So war in der Presseberichterstattung über das Treffen von Bundesinnenminister Friedrich und seinem tschechischen Amtskollegen Kubice am 14. Februar 2013 zu lesen, dass Kubice eine baldige Verschärfung der Drogengesetze ankündigte.
„Alles nicht wahr?“, fragt sich Ernstberger. Denn in der aktuellen Antwort sei zu lesen: „Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden die Eigenverbrauchsgrenzen für Drogen in der Tschechischen Republik bislang nicht neu gefasst. Anlässlich des Treffens in Prag am 14. Februar 2013 gab es seitens der tschechischen Regierung keine entsprechende Zusage, es wurde lediglich die Prüfung eines entsprechenden Vorhabens in Aussicht gestellt“.
„Ich bedaure sehr, dass hier im Sinne der drogengefährdeten Menschen nichts passiert. Ich habe das Gefühl, dass bei unseren tschechischen Nachbarn die psychischen und physischen Auswirkungen der Droge Crystal immer noch nicht so ernst genommen werden, wie es geboten ist“, erklärt Ernstberger. „Und auch das im Februar vom Bundesinnenminister groß angekündigte Treffen mit Vertretern aus Tschechien und Polen zum Problembereich Crystal hat bisher nicht stattgefunden und wird nach meiner Einschätzung auch nicht mit Nachdruck verfolgt. Der Bundesregierung geht mit dem Thema Crystal äußerst fahrlässig um“, kritisiert die Abgeordnete abschließend.
11.07.2013 | Gesundheit von Ulrich Scharfenberg
Orte unter 5000 Einwohner seien für Hausärzte nicht mehr lohnend, sagt der Mediziner Dr. Andreas Pötzl. Auch der Wunsiedler AOK-Chef Heinz Kaiser sieht in der Einwohnerzahl ein wesentliches Kriterium für die Niederlassung von Landärzten.
10.07.2013 | Bildung
Insgesamt 7,65 Millionen Euro hat heute der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags für die Sanierung und Restaurierung der Aula der Universität Bamberg (die ehemalige Dominikanerkirche St. Christoph) als Gesamtkosten genehmigt. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, die dem Haushaltsausschuss angehört.
09.07.2013 | Landespolitik
SPD-Fraktionsvizin Inge Aures bedauert, dass CSU und FDP im Landtag nicht bereit sind, die haarsträubenden Fehler, die im Fall Mollath gemacht wurden, aufzuklären. Nach dem Ende des Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag sagte Aures bei der Vorstellung des 136 Seiten starken Minderheitenberichts: „CSU und FDP benehmen sich wie der verlängerte Arm der Regierung, statt ihrer parlamentarischen Kontrollpflicht nachzugehen: Schönreden und Vertuschen! Sie verweigern sich grundlos dem dringenden Wunsch der Öffentlichkeit nach einer objektiven Untersuchung. Die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Freie Wähler haben hervorragend zusammengearbeitet und ihren gemeinsamen Regierungswillen unter Beweis gestellt."
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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