17.12.2013 | Bundespolitik
Mit zwei Parlamentarischen Staatssekretären ist die BayernSPD in der neuen Bundesregierung vertreten:
Unsere Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme übernimmt als Parlamentarische Staatssekretärin Verantwortung im Arbeits- und Sozialministerium. Der Mindestlohn, die Regulierung der Zeitarbeit und die Rentenprojekte der Koalition werden beispielsweise in den kommenden Jahren von diesem Ministerium umgesetzt. Wir gratulieren herzlichst!
Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD, wird Parlamentarischer Staatssekretär für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen die Städtebauförderung, energetische Gebäudesanierungen und die Stadt- und Regionalentwicklung.
17.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken
Die Vorbereitung der Stadtratswahl am 16. März 2014 stand im Mittelpunkt des SPD-Kreisparteitags. Kreisvorsitzender Jörg Mielentz machte den versammelten Mitgliedern Mut für die Stadtratswahl im kommenden Frühjahr: „Die Aussichten für die SPD sind gut. Mit unseren Themen und Lösungen wissen wir die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter uns.“
Die Nominierung der SPD-Stadtratskandidaten liegt nun schon fast ein halbes Jahr zurück. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind seitdem schon viel unterwegs um für sich und die Hofer SPD zu werben. „Mit der Aufstellung dieser Liste unterbreiten wir den Hofer Bürgerinnen und Bürgern ein gutes personelles Angebot für den zukünftigen Hofer Stadtrat. Wir haben bei der Aufstellung der Liste darauf geachtet, dass sich ein breiter Querschnitt der Bevölkerung auf unserer Liste wiederfindet. Wir haben erfahre Stadträte und neue Kandidaten auf der Liste, Menschen die sich im sportlichen oder kulturellen Bereich engagieren. Wir haben alteingesessene Hofer ebenso auf der Liste wie auch Neubürger. Wir haben Menschen mit Migrationshintergrund nominiert und Personen, die sich in Betrieben im gewerkschaftlichen Bereich hervorgetan haben. Und natürlich haben wir gleichviel Frauen wie Männer auf der Liste“, stellt Mielentz fest
Auch die Diskussion um die inhaltlichen Schwerpunkte kam nicht zur kurz. Deutlich wurde, dass sich die Hofer SPD dafür einsetzt, dass sich in Hof alle Generationen wohl fühlen. Es gibt viele ältere Menschen, deren Leben durch finanzielle, gesundheitliche und soziale Umstände eingeschränkt ist. Die Hofer SPD setzt sich dafür ein, dass sie darin unterstützt werden, möglichst lange selbstbestimmt zuhause zu leben. Dafür braucht es eine barriereärmere Infrastruktur.
Auch das Thema „Arbeit und Demographie“ ist ein Schwerpunkt der Hofer SPD. Aus gutem Grund heißt es bei uns ganz bewusst: Gute Arbeitsplätze erhalten und schaffen - denn nur gute Arbeitsplätze stoppen die Abwanderungen, fördern Familiengründungen und füllen das Stadtsäckel. Arbeitsplätze schaffen, dahinter steht die Hofer SPD. Aber wir wollen mehr als das. Jeder Mensch soll die reale Chance auf einen Beruf haben, den er gerne ausübt und mit dem er genug Geld verdient, um ein gutes Leben zu führen. Deswegen geht es uns nicht nur um Jobs um ihrer selbst willen, sondern es geht uns vor allem um faire und anständig bezahlte Arbeit.
Hof ist eine Sportstadt. Damit dies auch so bleibt, setzt sich die SPD dafür ein, dass die Übungsleiterzuschüsse für Sportvereine Pflichtaufgabe der Stadt wird.
Auch die Aufwertung der Innenstadt war Thema auf dem Kreisparteitag. Der Gestaltungsleitfaden der Stadt Hof muss zügig umsetzen muss, um ein harmonisches Erscheinungsbild zu bekommen. Darüber hinaus muss eine zusätzliche zentral gelegene Einkaufsmöglichkeit geschaffen werden und der Schandfleck E-Center muss endlich beseitigt werden. Auch darin war man sich einig.
Zum Abschluss der Veranstaltung wies der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz noch auf dem am 26. Januar 2014 stattfindenden SPD Neujahrsempfang hin. Diesmal konnte als Hauptrednerin die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, gewonnen werden.
16.12.2013 | Europa
Der oberfränkische Europakandidat der SPD Sebastian Fischer begrüßt die Entscheidung des Mitgliedervotums für den Abschluss des Koalitionsviertags mit der CDU und der CSU. Das sei "ein guter Schritt für Deutschland und für die Europäische Union", so Fischer. Deutschland und die EU würden von einer Regierungsbeteiligung der SPD profitieren. Das Abstimmungsverfahren nannte Fischer sehr zukunftsträchtig und historisch.
15.12.2013 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Eine Überraschung hat die Vorsitzende Sabine König (2. von links) bei der Adventsfeier des SPD-Ortsvereins Ebersdorf am Sonntag im Wank-Haus in Großgarnstadt erlebt. Bürgermeisterkandidat Dennis Busch (3. von links), bisher noch parteilos, machte ihr ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk und erklärte seinen SPD-Beitritt. "Ihr seid eine tolle Mannschaft, ich habe mir das lange überlegt, ich will dazugehören", sagte Dennis Busch.
15.12.2013 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Der SPD-Ortsverein Meeder hat seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl benannt. Außerdem erhielt Bürgermeister Josef Brunner einen eindeutigen Vertrauensbeweis: Die Aufstellungsversammlung nominierte ihn einstimmig zum SPD-Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinde Meeder. Herzlichen Glückwunsch!
15.12.2013 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Der SPD-Ortsverein Lautertal hat seine Bewerberinnen und Bewerber für die Gemeinderatswahl nominiert. Besonders freut mich, dass die SPD in Lautertal wieder einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schickt: Martin Rebhan, bisher 3. Bürgermeister der Gemeinde, bewirbt sich für dieses Amt. Der SPD-Kreisverband Coburg-Land und Thomas Rausch im Namen des SPD-Unterbezirks wünschen im viel Erfolg!
12.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken
Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Klaus Adelt bestätigte das Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz, dass gegenwärtig mehrere Kommunen dazu aufgefordert worden sind, ihre Zuschüsse für Abwassermaßnahmen zurückzuzahlen und entsprechende Fälle bei den Verwaltungsgerichten anhängig seien. Bayernweit handle es sich um 22 Fälle, wobei sich die besagten Rückzahlungsforderungen zwischen 200.000 und 420.000 € bewegen.
Für den SPD-Kommunalexperten ein Unding, denn die Städte und Gemeinden nehmen Baumaßnahmen im Abwasserbereich nur mit Zustimmung des Wasserwirtschaftsamtes in Angriff. „Es kann nicht sein, dass Kommunen und Kommunalverbände Abwassermaßnahmen in dem Vertrauen darauf, dass diese rechtlich wie sachlich einwandfrei sind, durchgeführt haben und nun vom Freistaat nachträglich zur Kasse gebeten werden. Hier werden Städte und Gemeinden dafür bestraft, dass sie die Wasserqualität sichern und die Umwelt schützen.“ Adelt fordert die Staatsregierung deshalb auf von den Rückzahlungs-forderungen Abstand zu nehmen, da diese für die betroffenen Kommunen eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen würden.
12.12.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
gehalten am 11.12.2013 zum Beschluss des Haushaltes für das Jahr 2014.
09.12.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Hauptthema ist dieses Mal der Haushalt der Stadt Bamberg 2014.
04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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