29.12.2013 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Coburg-Land hat einstimmig empfohlen, Michael Busch wieder als SPD-Landratskandidaten zu nominieren. Die entsprechende Aufstellungsversammlung findet am Donnerstag, 9. Januar, 19 Uhr, in der Gerold-Strobel-Halle in Bad Rodach mit einem bunten Rahmenprogramm statt.
24.12.2013 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der SPD-Kreisverband Coburg-Land wünscht Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest, schöne besinnliche Stunden im Kreis der Familie und eine ruhige, erholsame Zeit.
21.12.2013 | Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land
In einem historisch einmaligen Verfahren wählten Bürger aus dem Landkreis Bamberg den Grund- und
Mittelschulrektor Heinz Jung zum SPD-Landratskandidaten für die anstehende Kommunalwahl im März 2014. Der Bürgerkonvent im Frensdorfer Bauernmuseum markierte den Abschluss der dreimonatigen Kandidatenfindung „Wer tritt an“.
Hierbei konnten alle Bewohner des Landkreises Bamberg gleichberechtigt zu den Mitgliedern der Parteibasis am Auswahlprozess des SPD-Landratsbewerbers mitwirken.
19.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken
München – Letzten Mittwoch besuchte der SPD-Landtags-abgeordnete Klaus Adelt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), um mit dem neuen Geschäftsführer, Dr. Johann Niggl, und den zuständigen Abteilungsleitern und Bereichsmanagern über die Situation des Schienenpersonennahverkehrs in Oberfranken zu sprechen.
Adelt bereitete dabei vor allem die Zukunft der Franken-Sachsen-Magistrale Sorgen, da aufgrund der Elektrifizierung der Strecke Hof-Reichenbach die Fahrgäste demnächst im Zweistundentakt in Hof umsteigen müssen und dies aus seiner Sicht die Anbindung nach Dresden bedrohe. Sorgen, die den BEG-Verantwortlichen bestens vertraut sind. Die BEG stehe derzeit in Verhandlungen mit den sächsischen Aufgabenträgern, um eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden, so Niggl.
Ein weiteres dringliches Problem sah Adelt in der Sanierung der Pegnitztalbrücke, die für die lebenswichtige Verbindung von Hof nach Nürnberg von immenser Bedeutung ist. Auch hier konnten die BEG-Verantwortlichen Entwarnung geben, weil die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten bereits vorgenommen worden sind und deshalb nach Angaben von DB Netz mittelfristig keine Sperrung zu befürchten sei. Allerdings, da waren sich die Beteiligten einig, werden im Zuge einer Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof nach Nürnberg größere bauliche Veränderungen der denkmalgeschützten Brücke unabdingbar sein. „Es muss hier zu einer Lösung kommen, denn wir wollen und brauchen die Elektrifizierung von Marktredwitz nach Nürnberg“, so der Abgeordnete.
Ein weiteres Thema war die Strecke Helmbrechts – Münchberg: „Würde man im Bahnhof Münchberg eine zusätzliche Weiche installieren, könnte man die Strecke Helmbrechts über Hof nach Bad Steben durchgehend befahren. Das wäre ein Gewinn für die gesamte Region“, erläuterte Adelt. Eine Maßnahme, die auch die Bayerische Eisenbahngesellschaft für sinnvoll hält. Das Problem sei aber, so Niggl, dass zur Umsetzung der Maßnahme nach Aussagen der DB Netz AG ein neues Stellwerk benötigt werde. Eine Finanzierung hierfür sei derzeit jedoch nicht gegeben. Auf die Frage nach einer Verlängerung der Bahnstrecke Münchberg – Helmbrechts in Richtung Stadtzentrum von Helmbrechts wies der BEG-Geschäftsführer auf die grundgesetzliche Regelung hin, wonach der Bund, der für die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur zuständig ist, für derartige Maßnahmen nur dann Mittel zur Verfügung stellt, wenn mindestens 1000 Personenkilometer (Pkm) je Kilometer Streckenlänge erreicht werden. Dieser Wert werde auf der Strecke von Helmbrechts nach Münchberg bei Weitem nicht erreicht. „Diese Regelung benachteiligt den ländlichen Raum und strukturschwache Regionen“, findet deshalb Klaus Adelt. „Hier darf es nicht nur nach starren Quoten gehen, hier müssen auch die demografischen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden.“
Darüber hinaus konnte Adelt in Erfahrung bringen, dass auf längere Sicht alle Bahnsteighöhen der Haupt- und Nebenstrecken auf einer Höhe von 76 bzw. 55 cm vereinheitlicht werden sollen. Bahnsteighöhen, wie man sie an den Strecken im Landkreis Hof findet, mit teilweise 38 oder 40 cm Höhe werden demnach sukzessive verschwinden. Dank Niederflurtriebwägen wäre Bayern damit ein großer Schritt Richtung barrierefreies Bahnland gelungen. Der SPD-Kommunalexperte freute sich über diese Information. Auch mit Blick auf die von Adelt geforderte verbesserte Fahrradmitnahme am Wochenende in den Nahverkehrszügen in Oberfranken zeigte sich die BEG aufgeschlossen.
Angesichts dessen lobte Klaus Adelt abschließend die konstruktive Atmosphäre des Fachgesprächs. „Die BEG hat stets ein offenes Ohr für die Anliegen des nordostbayerischen Raums.“
19.12.2013 | Ortsverein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Am Dienstagabend ehrte der SPD-Ortsverein Bamberg Altstadt-Süd, der mitgliederstärkste der drei Bamberger Ortsvereine, seine langjährigen Mitglieder. Armin Gertz (im Bild ganz rechts) wurde für seine 25-jährige Mitgliedschaft und Unterstützung vom Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Stößel gewürdigt und hielt eine humorige Rede, die für viele Schmunzler sorgte.
Eine weitere, außergewöhnliche Freude war es, an diesem Abend Johann Herbst zu ehren (im Bild 2. von links). Er ist seit 65 Jahren der SPD treu und nahm aus den Händen der stellvertretenden Vorsitzenden und Stadträtin Karin Gottschall seine Ehrungsurkunde entgegen und zeigte sich gerührt vom starken Beifall der Anwesenden. Seine Zeit in der SPD sei "immer sehr schön gewesen", betonte der SPD-Senior, der leider aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr so aktiv im Ortsverein sein kann wie er es möchte.
19.12.2013 | Wahlen von SPD Dörfles-Esbach
Der Ortsverein Dörfles-Esbach lädt zu der am Dienstag, 07. Januar 2014, um 19:00 Uhr im Gasthaus Morgenthum stattfindende Nominierungsversammlung herzlich ein. Im Rahmen dieser Versammlung werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl in der Gemeinde Dörfles-Esbach aufgestellt werden.
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Wahl eines Versammlungsleiters und eines Schriftführers
4. Bildung eines Wahlausschusses
4.1. Feststellung der Wahlberechtigten
4.2. Kurze persönliche Vorstellung der Bewerber / der Bewerberinnen
4.3. Geheime Abstimmung
4.4. Wahl eines Beauftragten für den Wahlvorschlag
5. Bekanntgabe des Wahlergebnisses und mit kurzer Vorstellung der Wahlkampfthemen
6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge
An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Mitgliedern und allen Bürgern bedanken, die uns für die bevorstehenden Gemeinderatswahlen Ihre Unterstützung zugesagt haben und uns in vielfältiger Weise ihr Interesse für die örtliche Kommunalpolitik mitgeteilt haben.
Detlef Wilhelm
SPD-Ortsverein
96487 Dörfles-Esbach
19.12.2013 | Veranstaltungen von SPD Coburg-Land
Heute laden wir Euch alle, vor allem die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgermeister-, Gemeinderats- und Stadtratswahlen herzlich zur Nominierungsversammlung unseres Landratskandidaten ein. Wir wollen diese mit einem Paukenschlag als Auftakt in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes begehen. Und dazu brauchen wir jeden von Euch!
18.12.2013 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Die Sozialdemokratie im Coburger Land hat dem verstorbenen SPD-Ehrenvorsitzenden Willy Brandt, der am Mittwoch, 18. Dezember, 100 Jahre alt geworden wäre, gedacht. Seit 1992 trägt das Gebäude am Sonntagsanger 9 in Coburg, in der die SPD-Geschäftsstelle untergebracht ist, den Namen "Willy-Brandt-Haus".
17.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken
Klaus Adelt berichtet: Frohe Weihnachten für den Landkreis Hof durch ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2014
Nach den heute in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Hof im Jahr 2014 gegenüber dem laufenden Jahr um 599 800 Euro auf insgesamt 14 848 344 Euro ansteigen, so Klaus Adelt. Das ist immerhin ein Plus von 4,21 Prozent. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert der SPD-Kommunalexperte: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in unserem Landkreis.“ Allerdings, so Adelt, hätte er sich erhofft, dass die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof deutlich besser ausfallen, denn diese sind nur um 319 960 Euro auf 21 023 036 Euro angestiegen und damit lediglich um 1,5 Prozent.
Sehr unterschiedlich ist dagegen die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen bei den Gemeinden im Landkreis im kommenden Jahr: Während Schwarzenbach an der Saale Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1 165 624 Euro erhält und damit ein sattes Plus von 77,0%, muss Selbitz mit 969 968 Euro auskommen und damit mit rund 20% als im vorherigen Jahr. Die meisten Mittel erhält übrigens Schwarzenbach am Wald mit 2 143 824 Euro, so Adelt.
Die Schlüsselzuweisungen werden mit insgesamt 2,97 Milliarden Euro in 2014 die mit Abstand höchste Einzelleistung innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs, der insgesamt 8,04 Milliarden Euro betragen wird, in Bayern sein, so Adelt weiter. Zwar steigen die Schlüsselzuweisungen gegenüber dem laufenden Jahr um 84,7 Millionen Euro an, das liege aber nicht daran, dass der Freistaat die Kommunen stärker an seinen Steuereinnahmen beteiligt, sondern, dass die Steuereinnahmen insgesamt angestiegen sind. „Finanzminister Söder spielt sich als Wohltäter der Kommunen auf, verschweigt aber geflissentlich, dass Bayern die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland hat“.
Dabei unterstreicht Adelt die langjährige gemeinsame Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der SPD-Landtagsfraktion, die Verbundquote zu erhöhen. „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss stufenweise von aktuell 12,75 Prozent auf 15 Prozent erhöht werden, damit die Schlüsselzuweisungen steigen können. Der Anteil, mit dem der Freistaat seine Kommunen am allgemeinen Steuerverbund beteiligt, liegt bei nur 12,75%. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg liegt er bei 23%.“
04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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