23.07.2014 | Bildung

Jusos Oberfranken honorieren Verbesserungen für Studierende

 

Die Jusos Oberfranken informieren, dass sich zukünftig die Finanzlage der oberfränkischen Studentinnen und Studenten bessern wird. Die große Koalition hat sich auf fünf Kernpunkte einer BAföG-Novelle verständigt.

Unter anderem wird das Antragsverfahren künftig digitalisiert und somit entbürokratisiert. Der Wohnzuschlag soll auf 250 Euro, der Kinderzuschlag einheitlich auf 130 Euro und die Hinzuverdienstgrenze auf 450 Euro angehoben werden. Die SPD hat mit der CDU und CSU vereinbart, dass die Beitragssätze und Freibeträge jeweils um 7 Prozent angehoben werden. Der Vermögensfreibetrag soll auf 7.500 Euro angehoben werden.

22.07.2014 | Vorankündigung von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Oberfranken aktiv - „Seminarurlaub“ in Schloss Schney

 

Hof – Die Franken Akademie Schloss Schney bietet allen, die die Zeit haben,  einen preis­werten „Seminarurlaub“ an. Das Thema ist: Oberfranken aktiv - wir erleben Geschichte und Herausforderungen einer Region im Wandel. Oberfranken hat ja eine sehr inte­ressante historische Ent­wicklung mit vielen Wendungen und Wirrungen in einer politisch exponierten Lage im ehemals "doppelten Grenzge­biet" - sowohl an der innerdeut­schen als auch an der östlichen Außengrenze der Europäischen Union - und nicht zu­letzt viele aktu­elle politische Herausforderun­gen. Die geographi­sche Lage und die damit zusammenhängende strukturelle Entwicklung innerhalb Bayerns haben Oberfrankens wirtschaftliche und politische Lage in den letzten Jahrzehnten be­stimmt. Heute fordern der vielbeschriebene demografische Wan­del und die spe­ziellen Bedürfnisse des ländlichen Raumes be­sondere Maß­nahmen im Bereich der Wirtschaftsförderung, der Infrastruktur und auch des Gesundheitswesens. Die Teil­nehmer/-innen des Seminars erfahren an­hand verschiedener Fachvorträge und Exkursionen die historische Entwicklung Oberfrankens, die aktu­ellen Herausfor­derun­gen und mögliche Lösungs- und Ent­wicklungs­ansätze. Fakultativ sind auch zwei Bus-Exkursionen geplant: Besuch eines AWO-Pflegeheims in der Nähe von Bamberg und Führung durch das Tro­penhauses am Rennsteig in Tettau.

19.07.2014 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Leserbrief zur Frankenpost vom 10.07.1014, Seite 24

 

Da fällt einem glatt das Frühstück aus dem Gesicht: nichts Böses ahnend blättert man seine Tageszeitung um und da ist er – in voller Breitseite und einer äußert vorteilhaften Pose – der Braunauer Malergehilfe! Die zweideutige Überschrift wird vom folgenden Text nicht mehr gerettet. Diese nur schwer zu übertreffende Geschmack- und Instinktlosigkeit hätte ich bisher nicht einmal der Bildzeitung zugetraut. Die Frankenpost macht's möglich und die alten und neuen Braunen werden's ihr danken!

Hartmut Leutenberger, Münchberg

(Betrifft die Frankenpost vom 10.07.1014, Seite 24)

18.07.2014 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdL Susann Biedefeld: 330.300 Euro aus der Landesstiftung fließen in die Stadt und den Landkreis Bamberg

 

In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus Stadt und Landkreis Bamberg. Die oberfränkische SPD- Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass insgesamt 330.300 Euro für Sanierungen im Rahmen des Denkmalschutzes für zwölf herausragende historische Denkmäler bereitgestellt werden.

Die deutlich höchste Förderung in der Stadt Bamberg erhält hierbei die Katholische Kirchenstiftung St. Martin zur Generalsanierung der Katholischen Pfarrkirche in Bamberg mit 230.000 Euro. Zudem werden die Sanierung der historischen Dächer der Gebäude in der Lichtenhaidstraße 1 (Schlachthof) mit 23.000 Euro und die Wohnraumschaffung für zehn unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom Jugendwerk Don Bosco in Bamberg mit 8.500 Euro bezuschusst. Weitere finanzielle Mittel aus der Landesstiftung fließen in der Stadt Bamberg in die Sanierungsmaßnahmen der Stadt Bamberg an der Stützmauer am Grünhundsbrunnen (2.000 Euro) und an der Schweinfurter Straße (1.300 Euro).

18.07.2014 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: SPD-Stadtratsfraktion zu Gast bei WILO in Hof

 

Hof: Im Rahmen der Tour „Fraktion vor Ort“ hat die SPD-Stadtratsfraktion die Firma WILO in Hof besucht. Das Unternehmen ist einer der weltweit führenden Hersteller von Pumpen und Pumpensystemen für die Heizungs-, Kälte- und Klimatechnik, sowie die Wasserversorgung und –entsorgung. WILO hat seinen Hauptsitz in Dortmund und beschäftigt weltweit mehr als 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Am Standort Hof arbeiten rund 500 Personen und produzieren ein umfassendes Sortiment von Pumpen und Systeme für die öffentliche Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Klärwerktechnik. Die Führung der SPD-Stadträte durch die Firma übernahm der Betriebsratsvorsitzende Aytunc Kilincsoy. Beim Gang durch die Werkshallen konnten die Gäste mitverfolgen, wie aus den zahlreichen Einzelteilen in vielen - immer wieder akribisch überwachten - Produktionsschritten fertige Pumpensysteme entstehen. "Auch die hervorragende Energieeffizienz zeichnet die Produkte von WILO aus“ erläuterte Kilincsoy den Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion.

17.07.2014 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Mittel für Hospitalstiftung und Lebenshilfe

 

Erfreuliche Nachrichten für Hof:
Landesstiftung bewilligt Mittel für Hospitalstiftung und Lebenshilfe.

Hof – In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt mitteilt, waren auch Anträge aus Hof dabei. Die Lebenshilfe Stadt- und Landkreis Hof e.V. erhält für den Neubau und die Ausstattung einer Wohnanlage mit 24 Plätzen für Menschen mit Behinderung einen Zuschuss in Höhe von 100.000 €. Der Hospitalstiftung Hof sind für die Erweiterung des Seniorenhauses „Christiansreuth“ um eine Dementenstation ein Zuschlag von 366.000 € bewilligt worden.

17.07.2014 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Nordbayernplan ein Bluff?

 

ADELT: NORDBAYERNPLAN EIN BLUFF?

Hof/München – „Bisher habe ich es noch nicht erlebt, dass die Antwort einer parlamentarischen Anfrage kürzer ausfällt als die Frage selbst“, ärgert sich Klaus Adelt. Der SPD-Landtagsabgeordnete wollte von der Staatsregierung wissen, welche konkreten Maßnahmen zur Struktur-, Regional- und Wirtschaftsförderung strukturschwacher Regionen im Zuge des sogenannten „Nordbayernplans“ angedacht sind. In der Antwort heißt es jedoch lediglich, dass die Staatsregierung „mehrfach mit Vertretern der Wirtschaft und der Kommunen über eine Stärkung Nordbayerns diskutiert“ hat, „Aussagen zum laufenden Aufstellungsverfahren des Doppelhaushaltes 2015/2016“ aber nicht getroffen werden könnten. „Das ist Antwortverweigerung“ kritisiert Adelt und mutmaßt: „Man lässt sich vor allem dann nicht in die Karten schauen, wenn man ein schlechtes Blatt hat. Der Nordbayernplan ist bisher nur ein Bluff.“  

16.07.2014 | Wirtschaft

Digitalisierungsoffensive in Bayern – MdL Susann Biedefeld: „CSU lässt ländlichen Raum im Stich“

 

Laut Kabinettsbeschluss will die Bayerische Staatsregierung die digitale Wirtschaft in Bayern im Rahmen der Digitalisierungsoffensive durch einen gezielten Ausbau von Forschung und Wirtschaft weiter stärken. „Trotz diverser Versprechen des Heimatministers Markus Söder, durch Behördenverlagerungen bzw. gezielten Investitionen den ländlichen Raum und damit Oberfranken zu stärken, profitiert jedoch erneut wieder nur die Landeshauptstadt München. 135 Millionen Euro investiert die Staatsregierung in zwei neue Einrichtungen, die aber nicht im ländlichen Raum, nicht in Oberfranken, sondern wieder in München angesiedelt werden sollen“, kritisiert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susan Biedefeld.

13.07.2014 | Landespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Äußerungen von CSU-Politikern zur Franken-Sachsen-Magistrale

 

„Die CSU weiß nicht was sie will.“ 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt zeigt sich angesichts der jüngsten Äußerungen von CSU-Politikern zur Franken-Sachsen-Magistrale verwundert. 
 
Hof - „Die CSU weiß nicht was sie will.", kommentiert Adelt die jüngsten Äußerungen von CSU-Politikern anlässlich einer Verkehrskonferenz zur Franken-Sachsen-Magistrale. "Während nach Aussage des bayerischen Innenministers Hermann die Franken-Sachsen-Magistrale für die Staatsregierung „an erster Stelle stehe“, äußert sich das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium ablehnend gegenüber einer Aufnahme der Bahnstrecke in den Vordringlichen Bedarf Plus des Bundesverkehrswegeplans und schiebt damit die Elektrifizierung auf die lange Bank.“ Außerdem passe es nicht so recht ins Bild, wenn der CSU-Verkehrspolitiker Karl Holmeier beim Bahnvorstand für den Ausbau der Bahnlinie Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag wirbt und Martin Schöffel für die Elektrifizierung eben dieser Strecke gleichzeitig „kein Verständnis“ habe, so der SPD-Politiker. Um die Verwirrung komplett zu machen, kommt schließlich noch die Position Alexander Königs hinzu, der im April noch erklärte, die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg gegenüber der Franken-Sachsen-Magistrale zu bevorzugen, wobei er den Ausbau beider Linien für unrealistisch halte.

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