Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.
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19.11.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 auch die Bundesmittel für Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 für das kommende Jahr abgesichert. Damit stehen vom Bundesministerium für Verkehr erneut 50 Mio. Euro für die Unterstützung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen zur Verfügung.
„Es ist ein echter Erfolg, dass der Flugplatz Bamberg-Breitenau in meinem Wahlkreis auch in 2026 bei der Erbringung der Flugsicherungsleistungen vom Bund unterstützt wird“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Regierungsentwurf für 2026 sah zunächst keine Haushaltsmittel vor. Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens haben wir Haushälter uns für die Unterstützung der kleineren und regionalen Flugplätze stark gemacht und sind damit der Vereinbarung im Koalitionsvertrag gefolgt. Ohne die Unterstützung des Bundes könnten die Gebühren für diese Bereiche so hoch werden, dass kleinere Flughäfen wirtschaftlich nicht tragbar wären. Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für die Zukunftsfähigkeit des Bamberger Flugplatzes. Er schafft Planungssicherheit und sichert langfristig den Betrieb“, so der Abgeordnete weiter.
15.11.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Am 17. November 2025 ist die Ausschreibung für den dritten Amateurmusikfonds gestartet. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner bis in die Nacht dauernden Bereinigungssitzung am 13. November 2025 weitere Mittel für den Amateurmusikfonds in Höhe von 4,6 Millionen Euro beschlossen.
„Die Förderung der Amateurmusik geht verlässlich weiter! Das ist ein wichtiges Zeichen für Musikensembles, Chöre, Orchester, Bands und Kirchenmusikgruppen“, so der Haushälter Schwarz und betont: „Die Stabilisierung des Amateurmusikfonds ist ein Bekenntnis der Koalition zur Musik- und Kulturförderung in ihrer ganzen Vielfalt. In ländlichen Räumen und kleineren Städten ist die Amateurmusik ein zentraler Bestandteil des kulturellen Lebens und gesellschaftlichen Zusammenhalts. Der Fonds bietet eine großartige Chance, dieses Engagement zu würdigen und zu stärken und ich hoffe, dass auch in Oberfranken viele Musiker*innen diesem Aufruf folgen werden.“
Für die über 16,3 Millionen Menschen, die in Deutschland in ihrer Freizeit musizieren, war die Einrichtung des Amateurmusikfonds im November 2022 ein historischer Meilenstein. Der Deutsche Bundestag schuf damit eine neue Fördermöglichkeit für Chöre, Orchester, Bands und viele weitere Akteur*innen aus dem Bereich der Amateurmusik, die aus den bisherigen Bundeskulturfonds ausdrücklich ausgeschlossen waren.
Neben der Förderung besonders bemerkenswerter Projekte zielt der Fonds auch darauf ab, mehr Amateurmusik auf die Bühne zu bringen, die Strukturen der Amateurmusik in der Fläche zu sichern, Amateurmusiker*innen neue künstlerische Impulse, Methoden und Ideen zu vermitteln und die Amateurmusik insgesamt sichtbarer zu machen.
14.11.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 wichtige Mittel für die Weiterplanung der Franken-Sachsen-Magistrale beschlossen. Damit wird der Ausbau der Bahnverbindung zwischen Nürnberg und Sachsen einen entscheidenden Schritt vorangebracht.
Die Franken-Sachsen-Magistrale verbindet mit den Streckenabschnitten Dresden–Hof und Leipzig–Werdau die Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt mit Bayern und Baden-Württemberg. Sie ist von herausragender verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung und im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.
Konkret wurde beschlossen, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) für den Streckenabschnitt von Nürnberg Hauptbahnhof über Lauf und Pegnitz bis nach Schnabelwaid zu beauftragen. Zudem werden die dringend erforderlichen Erneuerungen der Pegnitzbrücken aufgrund absackenden Karstgesteins vorangetrieben.
13.11.2025 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Ein großer Erfolg für den Sport in Bamberg: Der FC Wacker erhält endlich einen modernen Kunstrasenplatz am Margaretendamm. Mit dem offiziellen Spatenstich wurde nun der Startschuss für das Projekt KURADA (Kunstrasen Margaretendamm) gegeben.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich von Beginn an für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts eingesetzt. Ziel war es, die Trainings- und Spielbedingungen für die vielen aktiven Sportlerinnen und Sportler beim FC Wacker deutlich zu verbessern und damit den Breitensport in Bamberg nachhaltig zu stärken.
Der neue Kunstrasenplatz wird ganzjährig nutzbar sein, die Belastbarkeit der Anlage erhöhen und damit die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen im Verein erleichtern. Gleichzeitig leistet er einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Bewegung, Gemeinschaft und Nachwuchsarbeit in unserer Stadt.
Wir freuen uns, dass mit dem Spatenstich nun ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Bamberger Sportinfrastruktur gelungen ist – ein starkes Zeichen für unseren Sportstandort Bamberg!
04.10.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ist Weltfrieden eine unrealistische Träumerei? Wie kann nachhaltiger Frieden geschaffen werden? Dieser Frage ging ein Seminar des Jugendforums Coburg kürzlich in der Franken-Akademie Schloss Schney unter der Leitung von Historiker Jens Crueger nach. Mit Jugendoffizier Dhany Sahm und rund 20 engagierten Jugendlichen diskutierte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die allgemeine Sicherheitslage und den neuen Wehrdienst in Deutschland.
Die Themen der Diskussion reichten von der Verbindlichkeit der NATO-Beistandsverpflichtung im Bündnisfall, über die Möglichkeiten für Menschen ohne deutschen Pass, Teil der Bundeswehr zu werden, bis hin zur Rolle Deutschlands im Hinblick auf den Nahostkonflikt.
19.09.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim
Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen.
„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“
17.09.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem am 10. September vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.
„Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt verdient nicht nur Wertschätzung, sondern auch konkrete Unterstützung“, erklärt Andreas Schwarz und ergänzt: „Mit dem Zukunftspakt Ehrenamt schaffen wir Verbesserungen, von denen auch die Engagierten und Vereine in Oberfranken profitieren.“
Zu den im Steueränderungsgesetz 2025 beschlossenen Maßnahmen gehörten die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und die Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro. Die Haftungsprivilegierung für ehrenamtlich Tätige wird vereinheitlicht und ebenfalls auf 3.300 Euro angehoben.
Die Änderungen sollen jeweils zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
11.08.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Euer Heute, unser Morgen - wie gestalten wir Generationengerechtigkeit?“ - Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag.
„Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein Jugendpresse Deutschland vom 2. bis 8. November 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an.
Unter der Schirmherrschaft der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Frau Josephine Ortleb erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete zu Gesprächen treffen, mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse diskutieren und sich mit Fachleuten zum Workshop-Thema austauschen. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen.
Die Kooperationspartner möchten mit dem Workshop Jugendliche mit unterschiedlichen Vorerfahrungen, Hintergründen und Perspektiven erreichen. Interessierte können sich noch bis zum 10. August 2025 unter der Internetadresse https://jugendpresse.de/projekte/bundestag bewerben.
„Das ist ein einmaliges Erlebnis für junge Menschen! Eine Woche im Bundestag das politische Geschehen mitzuverfolgen und interessante Menschen kennenzulernen, kann ich den Jugendlichen nur ans Herz legen“, betont Andreas Schwarz.
10.08.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Einmal über den Atlantik, für ein Jahr in einer neuen Gemeinschaft leben, eine andere Sprache sprechen und zwischen den Kulturen Verständigung schaffen – das durfte der 18-jährige Simon aus Frensdorf in den vergangenen zwölf Monaten in Tyler, Texas, erleben. Ermöglicht hat ihm dies der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages.
Seit Kurzem ist Simon wieder zurück in der Heimat und gab seinem „Paten“ bei einem Besuch im Wahlkreisbüro einige Einblicke in seine Erlebnisse.
Nicht nur der Alltag in der Gastfamilie, sondern auch in der Schule war für Simon eine Umstellung. „Wir hatten täglich von 8-16 Uhr Unterricht, jeden Tag waren die Fächer in der gleichen Reihenfolge. Ich kam zum Glück sehr gut beim Stoff mit und habe sogar schon ein paar College-Klassen belegt,“ erzählt Simon. Besonders angetan hat ihm das an der Schule angegliederte Theater mit High End-Technik. Deshalb hat der Austauschschüler während seiner Zeit dort bei verschiedenen Theaterstücken die Beleuchtungstechnik übernommen und sogar mehrere Preise dafür erhalten.
26.11.2025, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD Bamberg lädt ein zum Vortrag "Hate Speech oder Meinungsfreiheit?"
Dieser Workshop widmet sich einem hochaktuellen Thema: Wo endet Meinungsfreiheit – und wo beginnt Hassrede? Ge …
29.11.2025, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Land: Aufstellungskonferenz für die Kommunalwahl 2026
Es erging rechtzeitige postalische Einladung an die Delegierten zur Aufstellungskonferenz.
Wir würden …
10.12.2025, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Gaustadt: Weihnachtsfeier
Wir freuen uns auf eine gemütliche Weihnachtsfeier im schönen neuen Vereinsheim des Soli Gaustadt!
Der …