16.06.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion betrachtet die aktuelle Diskussion über die Glasfassade des geplanten Neubaus an der Kettenbrücke „als ein Ringen um die beste Lösung“, so der SPD-Sprecher im Bausenat Heinz Kuntke. „Wir wünschen uns jedoch mehr Sachlichkeit und Ausgewogenheit, um kompetent und angemessen entscheiden zu können“, forderte Kuntke.
16.06.2016 | MdB und MdL
Der Bahnhof in Untersteinach kann barrierefrei ausgebaut werden. Die Gemeinde erhält dafür 870.000 Euro Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). Dies erfuhr die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt die Koalition zusätzliche Mittel für Investitionen zum Ausbau und zur Modernisierung der Verkehrswege zur Verfügung. Der Programmrahmen beträgt 100 Mio. Euro, davon trägt der Bund mit dem ZIP-Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ 50 Mio. Euro.
„Ich freue mich, dass mit dem Förderprogramm nun auch die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene im Bereich von Bahnhöfen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen, weiter gesteigert wird“, so Anette Kramme.
16.06.2016 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.
Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".
10.06.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
SPD-Fraktion setzt Gleichstellung aller Rettungskräfte durch Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen
Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten.
Die SPD Landtagsfraktion hat sich mit ihrem entsprechenden Antrag am Donnerstag im Landtag - gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU - durchgesetzt.
06.06.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag an die Stadt Bamberg zum Neubau eines BMW-Autohauses der Firma Sperber die Anwohner auf einer Informationsveranstaltung über das Vorhaben zu informieren. Die Beeinträchtigungen durch den Neubau sollen so gering wie möglich ausfallen.
„Der Neubau des BMW-Autohauses der Firma Sperber bedeutet einen großen Eingriff in das Gebiet südlich des Malerviertels und deshalb fordern wir eine frühzeitige Informationsveranstaltung um die Anwohner über das geplante Vorhaben umfassend zu informieren“, so SPD-Stadtrat Heinz Kuntke. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb bei der Stadt Bamberg, dass die Anlieger umgehend informiert werden sollen und der Schutz der unmittelbaren Anwohner durch die Einholung eines Verkehrsgutachtens sichergestellt werden soll.
06.06.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Die Hofer SPD trauert um Günther Lippert. Die Sozialdemokratie verliert durch seinen Tod ein aufrichtiges und engagiertes Mitglied. Günter Lippert hat die Hofer SPD über viele Jahrzehnte entscheidend mitgeprägt.
Seit fast 60 Jahre war er aktives und engagiertes Mitglied der SPD. Von 1977 – 1984 war er für die SPD im Hofer Stadtrat tätig und hier Mitglied im Werkausschuss und im Wohnungsbeirat.
Darüber hinaus ist er den meisten Moschendorfern als Wirt der Gaststätte Rosiberg und als aktives Mitglied im Gemischten Chor Hof-Moschendorf e.V. bekannt.
Günther Lippert lebte die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in vorbildlicher Weise. Die SPD trauert um Günther Lippert und wird Ihn stets in ehrenden Gedenken bewahren. Seinen Angehörigen sprechen wir unser aufrichtiges Beileid aus.
04.06.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Zahlreiche Mitglieder konnte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Geroldsgrün bei zur Jahreshauptversammlung begrüßen. Unter anderem auch von SPD Unterbezirk Hof/Land den Vorsitzenden Ulrich Scharfenberg. In seinem Rechenschaftsbericht ging Rainer Saalfrank auf das abgelaufene Jahr und die stattgefundenen Veranstaltungen ein. Sehr erfreulich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen zur Veranstaltung anlässlich des neu aufgelegten Ferienprogrammes der Gemeinde Geroldsgrün. Hier wolle man sich auch dieses Jahr wieder mit zwei Veranstaltungen beteiligen. Ferner geht Saalfrank auf die politische Situation in der Gemeinde ein. Er besuche regelmäßig die Gemeinderatssitzungen und zeigte sich verwundert wie von Seiten der CSU Fraktion in Form von Fraktionszwang vernünftige Anschaffungen zum Beispiel für den Bauhof, welcher aus seiner Sicht eine hervorragende Arbeit leiste, abgelehnt würden. Ebenso sagt er zur Situation in der Bundespolitik das es nicht richtig sei im derzeitigen Umfragetief mit Austritt zu reagieren, nein, man müsse sich an der Basis engagieren und reden damit es zur einer Trendwende kommt. Leider wird vieles was die SPD auf den Weg gebracht hat nicht ausreichend kommuniziert, siehe am Beispiel des Mindestlohnes oder der Straßenausbaubeitragssatzung.
03.06.2016 | Wirtschaft von SPD Hochfranken
Zwischen Chance und Risiko: Industrie 4.0 braucht digital mündige Bürger
Der SPD-Kreisverband Hof-Land lud ein – zahlreiche Interessierte folgten: Bei der Diskussion mit dem Titel „Industrie 4.0 – Wirtschaft der Zukunft!?“ ging es um die Chancen der Digitalisierung. Aber auch die Risiken für Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden ausgeleuchtet.
Schwarzenbach/Saale – „Wo früher Fabrikarbeiter schweißtreibende Arbeit verrichteten, geht es heute um die fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung, “ begrüßte Adelt die Gäste in der ehemaligen Massemühle des Porzellanwerkes Winterling und bedankte sich in diesem Zuge bei der Hausherrin, Cäcilia Schäffler, als Geschäftsführerin des gemeinnützigen Kommunalunternehmens (gKU) ‚Winterling' für die Bereitstellung der „saustarken Räumlichkeiten“. Schäffler stellte daraufhin das interkommunale Unternehmen vor, dessen Fokus auf der Ertüchtigung und Vermarktung der riesigen Gebäudekomplexe an den ehemaligen Winterling-Standorten liegt. Einer der Mieter ist die Firma Delsana, die für die Veranstaltung die Massemühle durch innovative Lichtinszenierung extra besonders in Szene setzte und für die Alexander Eberl das Wort ergriff. Als ehemaliger Bürgermeister und Mitinitiator des gKU freute er sich darüber, dass das Projekt als Modell in der Städtebauförderung etabliert werden konnte.
03.06.2016 | MdB und MdL
Rund zwei Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen in diesem Jahr nach Oberfranken. „Sechs historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
