24.06.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Der Brexit ist eine Zensur für die Europäische Union. Die Mehrheit der Britinnen und Briten haben sich dafür entschieden, künftig einen eigenen Weg zu gehen. Diese Entscheidung muss man akzeptieren. Und sie birgt trotz aller Unsicherheiten auch Chancen – auf ein Ende mit dem Weiter so!
Nun ist es an der Zeit, der Europäischen Union ein anderes Gesicht zu geben. Ein soziales Gesicht! Europa muss mehr sein als ein Binnenmarkt! Wir brauchen eine europäische Sozialpolitik gegen massenhafte Jugendarbeitslosigkeit, gegen Altersarmut, gegen eine ungleiche Vermögensverteilung! Wir brauchen ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie!
Und wir dürfen keine Zeit verlieren. Die britische Regierung muss den Austritt zügig herbeiführen, bei den künftigen Reformen der EU wird sie nichts mitzureden haben. Und wir brauchen dringend eine Reaktivierung des deutsch-französischen Motors, damit es vorangeht.
Die Menschen erwarten nun zu Recht eine andere europäische Politik! Europa muss besser erklärt werden, Europa muss positives im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Die Zeiten, in denen lediglich der freie Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr für Europa steht, müssen ein Ende haben!
24.06.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Sommerzeit ist Spielplatzzeit
Hof - Richtig viel zu tun hatte das Team des SPD-Ortsvereins Hof-Mitte, das zum Spielplatzfest in der Wörthstraße neben der Sophienschule eingeladen hatte. Den ganzen Nachmittag über herrschte reges Treiben am Roten Grill, am Basteltisch und an den Spielgeräten. Als besonderer Besuchermagnet erwies sich die Hüpfburg, die der Falken-Ortsverband mitgebracht hatte. Die Erlöse waren wegen familienfreundlicher Preise gering, sollen aber aufgerundet und für den Erhalt des Spielplatzes gespendet werden. Der SPD-Ortsverein ist Spielplatzpate und wollte mit dem Fest eine einladende Atmosphäre schaffen, sich am Sonntagnachmittag in der Nachbarschaft zu treffen. Dass das dank der vielen helfenden Hände und netten Gäste gelungen ist, freut die Organisatoren sehr.
24.06.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Ein erlebnisreiches Wochenende hat die SPD-Stadtratsfraktion in Prag verbracht. Zusammen mit ihren Ehepartnern und -partnerinnen erkundeten sie die bedeutende Stadt an der Moldau unter kundiger Führung. Geschichte und Architektur der "goldenen Stadt" hinterließen einen großen Eindruck.
23.06.2016 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
22.06.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Der Kiosk am Adenauerufer ist eine beliebte Einrichtung und muss möglichst bald wiedereröffnet werden“, fordert die SPD-Stadträtin Karin Gottschall in ihrem jüngsten Antrag an den Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Gottschall erinnert daran, dass der bisherige Pächter zum Jahreswechsel aufgehört hat. „Jung und Alt vermissen gerade bei schönem Ausflugswetter den Kiosk“, so Gottschall.
Die SPD-Stadträtin informiert darüber, dass der Kiosk im Eigentum der Stadt Bamberg stehe und es sollte zeitnah „ein transparentes Ausschreibungsverfahren“ gewählt werden, um einen Nachfolger für den Betrieb der Kioskanlage zu finden. Außerdem schlägt Karin Gottschall vor, dass der bauliche Zustand – insbesondere auch die Toilettensituation – überprüft werden muss, „um Fußgängern und anderen Benutzern des Adenauerufers ein Angebot zu machen“.
22.06.2016 | Familie von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Das Familienministerium feiert sich heute für das Betreuungsgeld. Ab heute herrsche in Bayern Wahlfreiheit, schreibt die zuständige Ministerin in einer Mitteilung. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, stellt dagegen fest, dass es weder Wahlfreiheit gibt noch einen Grund zum Feiern:
„Eine Milliarde Euro kostet das Betreuungsgeld bis 2021. Es verhindert Wahlfreiheit. Eine echte Wahl hat jede Familie in Bayern nur bei einem flächendeckenden Angebot der Kinderbetreuung. Momentan hängt es aber vom Zufall meines Wohnortes ab, ob ich Betreuung für meine Kinder habe oder eben nicht. Welche Wahlfreiheit hat denn eine Familie, in der beide Elternteile arbeiten müssen? Keine! Wir brauchen in Bayern jeden Cent, um die Betreuungsplätze auszubauen und die Erzieherinnen und Erzieher endlich besser zu bezahlen."
21.06.2016 | Ortsverein von SPD Bamberg Land
Der SPD-Ortsverein Bischberg plant, vom 30. September (Freitag) bis zum 02. Oktober (Sonntag) 2016 an den Rhein zu fahren und den Spuren Willy Brandts zu folgen. Noch vor dem Feiertag kehren die Teilnehmer also heim nach Bischberg! Neben dem Willy-Brandt-Haus werden wir auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf sowie den Petersberg besuchen.
20.06.2016 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gehört der Islam zu Deutschland? Wie deutsch ist der Islam hier lebender Muslime? Der SPD-Ortsverein Hallstadt hatte in den Kulturboden zur Podiumsdiskussion „Der Islam in Deutschland“ eingeladen. Zusammen mit dem Bamberger Islamwissenschaftler, Prof. Patrick Franke, der Beauftragten für den interreligiösen Dialog der Bamberger DITIP Moschee, Daniela Isljami, dem Bamberger Autor Nevfel Cumart sowie dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) ergab sich mit den rund 120 anwesenden Zuhörern eine lebhafte Diskussion. „Die Große Zahl an Zuhörern zeigt, dass das Thema bewegt und gerade jetzt zu diskutieren ist“, stellte die Vorsitzende des Hallstadter SPD-Ortsvereins, Angelika Keller, fest.
17.06.2016 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Oberbürgermeister Andreas Starke hat am Mittwoch (15. Juni) , und damit direkt am Tag nach den Gelände-Findungsfeierlichkeiten für das Autohaus Sperber, das Jugendzentrum in der Ohmstraße besucht und mit den Jugendlichen dort über die Zukunft des Jugendzentrums diskutiert. Die Jugendlichen waren in Sorge, dass die Spielflächen in Zukunft nicht mehr so großzügig für sie zur Verfügung stehen würden. Oberbürgermeister Starke konnte sie jedoch beruhigen und machte deutlich, dass der Basketballplatz, der Bolzplatz und das Kleinspielfeld natürlich erhalten bleiben. Die Flächen würden lediglich verschoben.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
