SPD Oberfranken

01.02.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Das Ende der Roaming-Gebühren in der EU kommt

Roaming-Gebühren innerhalb der EU gehören bald der Vergangenheit an. „Damit müssen Bürgerinnen und Bürger keine hohen Handyrechnungen mehr befürchten, wenn sie im EU-Ausland unterwegs waren“, freut sich die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) über die Entscheidung. „Nutzer können ihre Mobilgeräte dann genauso einsetzen, wie zuhause.“ Vom Wegfall der Roaming-Gebühren profitieren Verbraucher beim Telefonieren, Surfen, beim Schreiben von Kurznachrichten, Twittern oder der Nutzung von Messenger-Diensten.

Den Sozialdemokraten und -demokratinnen im EU-Parlament war es gestern gelungen, den im Europäischen Rat vertretenen Mitgliedsstaaten große Zugeständnisse abzugewinnen, berichtet die Abgeordnete. Viele Gebühren, die vor allem große Telekommunikationsanbieter beim Grenzübertritt verlangen, werden demnach zukünftig gedeckelt. „Damit werden große Anbieter in Zukunft wohl ganz auf Roaming Entgelte verzichten können“, so Westphal. „Dieser Durchbruch bei den Roaming-Gebühren beweist unsere Handlungsfähigkeit. Die EU hat geliefert.“

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30.01.2017 | Landespolitik von SPD-FRAUEN in Oberfranken

SOFIA-Konferenz der AsF in Nürnberg geht erfolgreich zu Ende

Bereits zum vierten Mal fand in Nürnberg am 29. Januar 2017 die SoFIA-Konferenz der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) statt. Seit 2010 werden im Frauenqualifizierungs- und Mentoringprogramm Frauen jeglichen Alters und mit jeder Form von Parteiaktivität trainiert. Damit befähigen sich die Frauen inhaltlich, methodisch und können sich vernetzen. In diesem Jahr wurden Workshops zu moderner Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Argumentation gegen Stammtischparolen sowie Familien- und Karrieremanagment angeboten.

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26.01.2017 | Verkehr von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg fordert Rechtsgutachten gegen die Bahn

„Die SPD Stadtratsfraktion bleibt bei Ihrem Nein zum geplanten Bahnausbau in Bamberg durch die Deutschen Bahn“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Die vorliegenden unabhängigen Gutachten belegen nach Ansicht der SPD Stadtratsfraktion deutlich, dass die vorhandenen Kapazitäten im Bereich Bamberg für Güterverkehr und Personenverkehr mindestens bis 2030 absolut ausreichend sind und dementsprechend die voraussichtlichen Investitionen von über 1,3 Milliarden Euro sowie die Belastung der Menschen in Bamberg über 10 Jahre hinweg nicht notwendig sind.

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23.01.2017 | Familie

MdB Anette Kramme: Bundesprogramm „Kita-Einstieg“ baut Brücken in frühe Bildung

Um Kindern und Familien den Zugang zu Angeboten der Kindertagesbetreuung zu erleichtern, startet das Bundesfamilienministerium das neue Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hin.

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19.01.2017 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Moderne Seniorenpolitik steht auf dem Prüfstand

„In Deutschland wird im Jahr 2050 jeder dritte Bundesbürger über 60 Jahre alt sein. Wie können gesamtgesellschaftliche Maßnahmen in allen Politikbereichen die Alterung der Gesellschaft auffangen?“, lautete die Fragestellung einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz eingeladen hatten.

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18.01.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Neuer EP-Präsident ist ein „Grüß-Antonio“ von Populisten Gnaden

Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Nach einem Hinterzimmer-Deal seiner konservativen Fraktion mit den Liberalen und mit Stimmen aus dem rechtspopulistischen Lager hat er sich gegen den Sozialdemokraten Gianni Pittella durchgesetzt. Dazu erklären die drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten:

Kerstin WESTPHAL: „Es ist schade, dass mit Antonio Tajani ein Mann an der Spitze unseres Parlaments steht, der seine Rolle laut eigener Aussage eher repräsentativ interpretieren will. In rauen Zeiten, innen- wie außenpolitisch, hätten wir keinen Grüß-August gebraucht, sondern einen starken Präsidenten, der wie Martin Schulz das klare Wort gegenüber den Staats- und Regierungschefs nicht scheut und der gegen PopulistInnen deutlich Stellung bezieht.“

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17.01.2017 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Die NPD darf weiter hetzen - NPD Verbot gescheitert

Juristische Entscheidungen sind manchmal schwer zu begreifen und auch schwer nachvollziehbar.

So geht es sicher vielen Menschen beim ersten Blick auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die NPD nicht verboten wird.

Die NPD ist der Inbegriff einer verfassungsfeindlichen, faschistischen, menschenverachtenden und damit höchst undemokratischen Partei. Warum soll diese Partei weiter ihre Ideologie so einfach und zum Teil mit Steuergeldern verbreiten dürfen?

Die NPD hat in unserer demokratischen Parteienlandschaft nichts zu suchen.

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13.01.2017 | Senioren

MdBs Anette Kramme und Andreas Schwarz: Das Altern als Chance begreifen – um die Potenziale älterer Menschen kümmern

„Für eine gute Seniorenpolitik – Besser leben im Alter.“ Unter diesem Motto hatten die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme und der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz im Namen der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Diskussionsveranstaltung ins Gemeindehaus St. Georgen in Bayreuth eingeladen.  „Auch den Senioren gehört die Zukunft“, stellte Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme eingangs der Seniorenkonferenz fest. Trotz des widrigen Wetters waren rund 60 Gäste gekommen, um über die Seniorenpolitik im Bund, aber auch in Stadt und Landkreis Bayreuth zu diskutieren.

Die Alterung der Gesellschaft dürfe, so Kramme, nicht allein mit den Themen Pflege und Rente in Verbindung gebracht werden. Vielmehr erfordere die steigende Lebenserwartung gesamtgesellschaftliche Maßnahmen in allen Politikbereichen – angefangen vom barrierefreiem Wohnraum über die Förderung von seniorengerechten Produkten und Dienstleistungen bis hin zu altersgerechtem Verbraucherschutz und der Förderung generationenübergreifendem Engagements.

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13.01.2017 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg schlägt Maßnahmen für NATO-Siedlung vor

Wohnpark am Rothseelein soll Unterstützung bekommen

Etwas abseits der öffentlichen Wahrnehmung hat sich in der ehemaligen NATO-Siedlung ein lebendiges Quartier entwickelt, in dem vor allem junge Familien ein neues Zuhause gefunden haben. Die SPD Stadtratsfraktion hat sich mit Anwohnern des Wohnparks am Rothseelein getroffen und sich dabei über aktuelle Herausforderungen und Wünsche ausgetauscht.

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