02.05.2018 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag die Stadt Bamberg auf, zeitnah eine Informationsveranstaltung zu den Planungen und einem möglichen Gewerbegebiet des ehemaligen MUNA-Geländes durchzuführen.
„Aktuell herrscht eine große Verunsicherung über die Planungen für das ehemalige MUNA-Gelände, da viele Behauptungen vorgetragen werden, die bisher in den entsprechenden Gremien nicht an uns kommuniziert wurden. Wir befürchteten, dass durch eventuelle falsche Darstellungen die Menschen verunsichert werden“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD. Die SPD Fraktion wendet sich deshalb an die Stadt Bamberg und beantragt so schnell wie möglich eine Informationsveranstaltung über den Sachstand der Planungen für das MUNA-Gelände durchzuführen und die Öffentlichkeit umfassend zu informieren. „Es ist wichtig, dass die Stadtverwaltung die Bevölkerung umgehend und umfassend informiert und für Fragen zur Verfügung steht“, so Kuntke.
01.05.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
In der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Gaustadt berichtete Stadträtin Ingeborg Eichhorn über aktuelle Gaustadter Themen, besonders über die Sanierung des Umkleidetraktes im Sportzentrum, die inzwischen begonnen wurde.
Das zweite wichtige Anliegen, die Kinderbetreuung, hat ebenfalls volle Fahrt aufgenommen. Die vor einigen Wochen von der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort unter reger Beteiligung einer Elterninitiative durchgeführte Fraktionssitzung und die dort gemachten Anregungen zur Schließung der Versorgungslücke der Mittagsbetreuung wurden mittlerweile von Ingeborg Eichhorn und ihrem Stadtratskollegen Heinz Kuntke mit den zuständigen städtischen Stellen besprochen. Diese Besprechungen wurden in der Zwischenzeit von Ingeborg Eichhorn konkretisiert. Als Räumlichkeiten wurde das alte Gaustadter Rathaus in Betracht gezogen und bei einer Besprechung an Ort und Stelle für diesen Zweck offeriert. Dies wird aktuell geprüft und könnte - so Ingeborg Eichhorn - relativ leicht und schnell umgesetzt werden.
30.04.2018 | Soziales
Die meisten Menschen möchten arbeiten, um zu leben und nicht leben, um zu arbeiten. Das belegen diverse Studien wie „Zeitverwendung in Deutschland 2012/2013“ des Bundesamts für Statistik, aus der unter anderem hervorgeht, dass viele Eltern gerne weniger Zeit am Arbeitsplatz und mehr mit ihren Angehörigen verbringen würden.
„Um das zu verwirklichen, geht es natürlich auch darum, das jeweils geeignete Arbeitszeitmodell zwischen Voll- und Teilzeit zu finden. Vor allem aber kommt es darauf an, dass auskömmliche Löhne für alle Bürger*innen bezahlt werden – egal, ob sie nur sich selber versorgen müssen oder auch Familie. Die Forderung nach fairen Gehältern ist genauso alt wie die Arbeitnehmer*innen-Bewegung und es ist höchste Zeit, dass diese zentrale Voraussetzung, von der fast alle anderen Aspekte zur Arbeitsplatzgestaltung abhängen, erfüllt wird“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai.
30.04.2018 | Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Wie immer sind wir als SPD Bamberg bei der diesjährigen Maikundgebung des dgb dabei!
Wir sehen uns am 1. Mai - Tag der Arbeit, Tag der Solidarität!
30.04.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Verbindungsweg zwischen ehemaligen P+R Parkplatz Würzburger Straße und der Unterführung Münchner Ring zu befestigen.
„Dieser Weg, der möglicherweise kein offizieller Verbindungsweg ist, verkürzt die Strecke zum Klinikum erheblich und wird deshalb auch bevorzugt benutzt“, so Felix Holland, SPD Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt. „Bei ungünstigen Witterungsbedingungen mit ausgiebigen Niederschlägen ist dieser abschüssige Weg allerdings nur eingeschränkt nutzbar“, so Holland.
Die SPD Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass dieser Weg befestigt und aufbereitet wird. Felix Holland beantragt bei der Stadt Bamberg, dass der Weg als offizieller Durchgang angesehen wird und somit auch bei schlechter Witterung nutzbar sein sollte, z. B. durch die Anbringung einer Treppenanlage. „Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird mittlerweile von zahlreichen Beschäftigten des Klinikums, aber auch von Besucher zum Abstellen der Fahrzeuge genutzt und hilft somit, die Verkehrsbelastung der Wohngebiete zu reduzieren“, erklärt Holland.
23.04.2018 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke und städtischen Verantwortlichen liefen beim ersten Stadtteilgespräch 2018 rund 40 Bürgerinnen und Bürger durch Bamberg-Bug. Vom Oberen Leinritt an der Wehrbrücke ging es gleich zu Beginn zur ehemaligen Jugendherberge Wolfsschlucht, der ersten Station beim Rundgang des Stadtoberhaupts in Begleitung von Vertretern des Bürgervereins.
Die Zukunft der Wolfsschlucht als „Erlebnispädagogisches Kompetenzzentrum“ beschäftigte zahlreiche Bürger. Silke Leikheim vom Immobilienmanagement stellte den Stand der erfolgreichen Sanierungsarbeiten vor und informierte, dass die Fertigstellung pünktlich bis Ende 2018 vorgesehen ist. In dem Kompetenzzentrum sollen zukünftig 22 Jugendliche, je zur Hälfte Deutsche und unbegleitet minderjährige Flüchtlinge auf ihrem Lebensweg gefördert und fachkundig begleitet werden. Für das jugendpädagogische Konzept warb der Leiter des Don Bosco Jugendwerks Emil Hartmann persönlich: „Wir haben die Aufgabe übernommen uns an diesem schönen Ort um Jugendliche kümmern zu dürfen. Dabei geht es nicht um Bewohner die persönlich problematisch sind, sondern um solche die aus einem problematischen Umfeld stammen.“ Hartmann bot an immer für Gespräche zur Verfügung zu stehen, nachdem vor Ort auch Sorgen zur künftigen Einrichtung vorgetragen wurden.
23.04.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Landesvorstand der BayernSPD setzt sich für eine starke bayerische Polizei ein, für mehr Personal sowie den Abbau der über zwei Millionen Überstunden der Polizistinnen und Polizisten. Die neuen Befugnisse im geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) lehnte der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Samstag, den 21. April, in Nürnberg geschlossen ab. Die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:
„Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese schwierige Arbeit sind Gesetze, die die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren. Der Gesetzentwurf der CSU zerstört diese Grundphilosophie: Er reißt die Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein. Der Entwurf ist maßlos, wahrscheinlich auch verfassungswidrig."
23.04.2018 | MdB und MdL
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sein Standortkonzept für die neu zu gründende Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen bekannt gegeben, das Bayreuth als dauerhafte Außenstelle der Niederlassung Nürnberg vorsieht. Das berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.
In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag beschlossen, die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen dem Bund zu übertragen. Eine noch zu gründende Infrastrukturgesellschaft wird diese Aufgaben spätestens ab 2021 übernehmen. Ihren Hauptsitz soll die Bundesfernstraßengesellschaft in Berlin haben. 10 Regionalstandorte mit Außenstellen werden die Arbeit vor Ort koordinieren. Durch sie wird die wichtige Präsenz in der Fläche gesichert. Sie sind Ansprechpartner für regionale Akteure, z.B. Kommunalvertreter. Zudem werden mit ihnen die Strukturen in den Regionen gestärkt. Darum war der Einsatz für die Außenstelle wichtig.
18.04.2018 | Europa
Die SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl und Kerstin Westphal begrüßen das starke Zeichen, das das Europaparlament am Dienstag, 17. April, in puncto Regionalpolitik gesetzt hat. Wenige Wochen bevor die Europäische Kommission ihre Vorschläge zum nächsten siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt, haben die Abgeordneten in einer Abstimmung klargemacht: Alle Regionen in Europa müssen weiterhin von der Regionalförderung profitieren - außerdem müssen die Fonds unbürokratischer und flexibler werden.
Auch stärker entwickelte Regionen wie in Deutschland dürfen nicht aus der Förderung herausfallen. Dies könnte einen Keil zwischen die Staaten der Europäischen Union treiben, das müssen wir verhindern, unterstreichen Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion und die bayerische Abgeordnete Kerstin Westphal.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
