28.10.2008 | Bildung & Kultur von Oliver Winkelmaier
Das Wichtigste ist die Verpflichtung der Länder, die Schulabbrecher zu halbieren", sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Olaf Scholz zu den Ergebnissen des Bildungsgipfels. Gegen diese Forderung hatten sich die Unionsländer bis zuletzt gesträubt, obwohl sie längst Beschlusslage der Kultusministerkonferenz (KMK) ist.
23.10.2008 | Landespolitik
„Bayern braucht einen politischen Neuanfang – dieser ist mit der CSU nicht möglich", betont Oppositionsführer Franz Maget angesichts der Turbulenzen in der CSU um die Neubildung einer Regierung und das Finanzdesaster bei der BayernLB. „Mit der Ablösung von Finanzminister Huber, der bei der Landesbank-Krise versagt hat, ist es nicht getan", stellt der SPD-Fraktionschef fest. Maget erinnert vielmehr daran, dass nahezu alle Kabinettsmitglieder der sogenannten alten CSU weiterhin dem Landtag angehören und teilweise sogar zur Weiterverwendung in einem Kabinett Seehofer vorgesehen sind.
22.10.2008 | Landespolitik
Die oberfränkische SPD-Abgeordnete Christa Steiger ist bei der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags als Schriftführerin in das zehnköpfige Präsidium des Parlaments gewählt worden. Die Kronacher SPD-Parlamentarierin ist neben Landtags-Vizepräsident Prof. Peter Paul Gantzer das zweite SPD-Mitglied im Führungsgremium des Landtags.
17.10.2008 | Gesundheit
Die SPD-Sozialpolitikerin Christa Steiger fordert die Bayerische Staatsregierung auf, nun den lange ausstehenden Landessozialbericht zu veröffentlichen, damit eine tragfähige Grundlage für die Sozialpolitik der neuen Legislaturperiode vorliegt.
13.10.2008 | Bundespolitik von Ulrich Scharfenberg
09.10.2008 | Veranstaltungen von Ulrich Scharfenberg
09.10.2008 | Veranstaltungen von Ulrich Scharfenberg
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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