19.01.2010 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
So einen Neujahrsempfang hat die Gemeinde Gundelsheim noch nicht erlebt: Erstens waren so viele Gundelsheimer gekommen wie noch nie. Zweitens gaben sich eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus Nachbargemeinden als Grußwortredner oder Referenten die Ehre. Drittens – und für die künftige Entwicklung Gundelsheims am wichtigsten – signalisierte Thomas Mühlender von der Regierung, dass sich die Gemeinde nun mit voller Kraft ihren Projekten im Rahmen des Städtebauförderprogramms widmen könne, da die oberste Baubehörde und Regierung grünes Licht für die Aufnahme Gundelsheims in das Programm gegeben habe.
17.01.2010 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD wirft bei einer gemeinsamen Sitzung des Kreisvorstandes und des Fraktionsvorstandes bei der Diskussion um die Verwendung der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3,6 Millionen dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Helmut Müller eine „bewusste Täuschung der Bürgerschaft“ vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke: „Der CSU geht es nämlich nur darum, den Wahlkampf zu beginnen, die finanziellen Reserven aufzubrauchen und die Stadtspitze zu zwingen, eine mögliche Verschuldung der Stadt Bamberg in Kauf zu nehmen.“ Die SPD kündigte an, den bisherigen und erfolgreichen Sparkurs der Stadtspitze auch weiterhin zu unterstützen. Deswegen sollen die unerwarteten und erfreulichen Schlüsselzuweisungen nicht jetzt und übereilt ausgegeben werden. „ Wir brauchen ein Polster, denn 2010 wird uns alle herausfordern“, sagte der Kreisvorsitzende Felix Holland.
12.01.2010 | Bildung von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der Senat der Otto-Friedrich-Universität Bamberg hat in seiner Sitzung am 23. Dezember eine Senkung der Studienbeiträge beschlossen: Ab dem Sommersemester 2010 zahlen Studierende anstelle von 500 nur mehr 400 Euro Beitrag pro Semester. Studierende im 1. Studiensemester zahlen weiterhin wie bisher 300 Euro.
12.01.2010 | Europa
In dieser Woche herrscht hektischer Betrieb im Europäischen Parlament: Die designierten Mitglieder der EU-Kommission müssen sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete, betont: "Wir werden alle Kandidatinnen und Kandidaten kritisch befragen, denn für die "europäische Regierung" der nächsten Jahre brauchen wir Top-Leute."
08.01.2010 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier
Sehr viel zu lachen gab es beim traditionellen Stärke-Antrinken der SPD im Saal des Gasthauses Kürzdörfer. Für Musik sorgte dort Helmut Richter aus Creußen am Akkordeon, für Kabarett der Bayreuther «Hausmann» Dr. Klaus Wührl. Außerdem bot die SPD-Spitze eine lustige Stadtratssitzung im Kleinen.
06.01.2010 | Bildung
Zum Beginn des 2.Schulhalbjahres 2010 fordert der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, Hans-Ulrich Pfaffmann, sofortige Reformen an der gymnasialen Oberstufe. Es ist inakzeptabel, so der SPD-Bildungspolitiker, dass die CSU/FDP Regierung den Reformbedarf an der Oberstufe leugnet und somit Schüler und Schülerinnen sowie Lehrer/innen und Eltern als Versuchskaninchen für die reformierte Oberstufe missbraucht werden. Pfaffmann: „Mit jedem Tag, mit dem die Staatsregierung und die CSU/FDP-Mehrheit im Landtag tatenlos zuschaut, verschlechtern sich die Bildungschancen der Schüler und Schülerinnen in der reformiert gymnasialen Oberstufe auf einen guten Schulabschluss. Mit jedem Tag des ‚Nichtstuns' nimmt die CSU/FDP Regierung die schlimmen Zustände an der gymnasialen Oberstufe billigend in Kauf."
05.01.2010 | Steuern & Finanzen
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures will im Streit um die Rückzahlung der Landesbankhilfen nicht vorschnell die Flinte ins Korn werfen. „Die zehn Milliarden Euro, die die Staatsregierung für die Landesbank bereit gestellt hat, sind sicher sehr schwer wieder zurück zu bekommen. Dennoch dürfen wir nichts unversucht lassen, das Geld wieder in den Staatssäckel zurückfließen zu lassen", erklärt die Abgeordnete aus Kulmbach. Der Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky hatte Ministerpräsident Seehofer Täuschung der Öffentlichkeit vorgeworfen, weil dieser davon ausging, die zehn Milliarden Euro könnten wieder zurückgezahlt werden. Aures: „Wir erwarten vom Ministerpräsidenten, dass er sich darum kümmert, dass das Geld wieder an den Staat zurückgezahlt wird."
28.12.2009 | Bildung
„Der wochenlange Protest der Studierenden in ganz Bayern war erfolgreich, denn er hat jedem Menschen im Land die massiven Probleme, unter denen alle an unseren Hochschulen zu leiden haben, vor Augen geführt – und deswegen müssen jetzt schnell wirksame Taten folgen", erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, nach der Räumung des letzten besetzten Hörsaals an der Münchner LMU. „Jetzt ist die Politik gefordert, aber auch die Hochschulen", betont Zacharias und fordert: „Sprecht mit den Studierenden; bezieht sie endlich in den gesamten Prozess um die notwendigen Reformen an unseren Hochschulen mit ein. Alle weiteren Veränderungen müssen eng mit den Studierenden abgesprochen werden."
24.12.2009 | Bildung von Kreisverband Bamberg-Stadt
Oberbürgermeister Andreas Starke hat sich mit einem schriftlichen Appell an die Mitglieder des Senats der Otto-Friedrich Universität in Bamberg gewandt. In seiner nächsten Sitzung am 23. Dezember 2009 berät das Gremium über die Höhe der Studiengebühren. „Ich persönlich vertrete die Auffassung, dass der mögliche finanzielle und rechtliche Spielraum hier in Bamberg genutzt werden sollte, um die Studiengebühren abzusenken,“ bekräftigt der Oberbürgermeister. Die Stadt Bamberg habe ein hohes Interesse daran, dass die Studienbedingungen an der Universität weiterhin zeitgemäß und dennoch sozial ausgewogen sind.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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