13.05.2010 | Umwelt von Ulrich Scharfenberg
12.05.2010 | Bildung
Die bayerische Staatsregierung beabsichtigt nun doch wegen der Belastungen für die Landesbank-Rettung in der Bildungspolitik zu sparen. Im Koalitionsvertrag hatten CSU und FDP vereinbart, bis 2014 jährlich 1000 neue Lehrer einzustellen, um die Klassen verkleinern zu können. Dieses Ziel wird nun nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks offensichtlich abgeschrieben. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher hält dies für eine politische Bankrotterklärung und fordert eine Regierungserklärung zur Bildungspolitik: „Wenige Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kann die Staatsregierung ihre wahren Ziele nicht mehr verschleiern. Der Ministerpräsident muss dem Parlament Rede und Antwort stehen und die Bevölkerung über die wahren Ziele seiner Politik für Bayern informieren", erklärt der SPD-Fraktionschef.
11.05.2010 | Wirtschaft
Als „schockierend" bezeichnet Inge Aures, Mitglied der SPD im Untersuchungsausschuss zur Hypo Group Alpe Adria (HGAA), die neuerlichen Enthüllungen zu früheren Verbindungen der HGAA zu Kriegsverbrechern und Terroristen. „Dass die Hypo Alpe Adria in eine Vielzahl zwielichtiger Geschäfte auf dem Balkan involviert war, darunter nicht nachvollziehbare Investments in Hotelketten und Ähnliches, ist seit Längerem bekannt. Dass aber sogar direkte Verbindungen zu Verbrechern bestanden, welche die HGAA höchstwahrscheinlich zur Geldwäsche nutzte, schlägt dem Fass den Boden aus," so Aures.
07.05.2010 | Umwelt
„Jetzt ist es amtlich! Das Bundesumweltministerium (BMU) hat Anfang der Woche bestätigt, dass durch die Haushaltssperre das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien und die Vorhaben der Klimaschutzinitiative sofort gestoppt werden müssen“, teilen die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme sowie der stellvertretende Bezirksvorsitzende und Umweltexperte Ulrich Scharfenberg mit und warnen vor den Folgen für das oberfränkische Handwerk.
05.05.2010 | Ratsfraktion von Ulrich Scharfenberg
05.05.2010 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Kulturfonds Bayern für das Jahr 2010 mit einem Fördervolumen von insgesamt 9.719.536,15 Euro behandelt und beschlossen. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss.
05.05.2010 | Umwelt
Um unnötiges Tierleid zu vermeiden, fordert die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld ein grundsätzliches Verbot von Rodeo-Veranstaltungen in Bayern. Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Deutschen Tierschutzbundes, Landesverband Bayern, fordert die Staatsregierung auf, Tierleid zu Unterhaltungszwecken zu untersagen.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
…
