25.11.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land

Städtebauförderung erhalten!

 

Mit Verwunderung nehmen der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Stefan Leistner, und der SPD-Kreisverband Coburg-Land zur Kenntnis, dass MdB Hans Michelbach (CSU) bei einer wichtigen Abstimmung zur Zukunft der Städtebauförderung gefehlt hat. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Programme der Städtebauförderung auf dem Niveau der Jahre 2009/2010 fortzuführen.

24.11.2010 | MdB und MdL von SPD Coburg-Land

MdL Biedefeld liest im Kindergarten Weidhausen

 

Beim diesjährigen bundesweiten Vorlesetag am kommenden Freitag, den 26. November 2010 liest die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld ab 10 Uhr bei den Kindern des Evangelischen Kindergartens in Weidhausen aus dem Buch „Es klopft bei Wanja in der Nacht“ von Tilde Michels vor.

21.11.2010 | Gesundheit von SPD Coburg-Land

Unterschriften gegen die Kopfpauschale

 

Was in der Lokalpresse steht, wird gelesen. Dies bestätigte sich wieder einmal am Wochenende beim Infostand des SPD-Kreisverbandes Coburg-Land, mit dem er Widerstand gegen die Gesundheitspolitik der schwarzgelben Bundesregierung mobilisieren wollte.

19.11.2010 | Soziales von SPD Coburg-Land

Dringlichkeitsantrag: Kein Schulgeld für Altenpfleger

 

In der Region Coburg protestieren die Altenpflegeschülerinnen und –schüler gegen die von der schwarz-gelben Staatsregierung geplante Absenkung des Schulgeldausgleichs. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Anliegen der Betroffenen nun mit einem Dringlichkeitsantrag.

19.11.2010 | Europa von SPD Coburg-Land

Europabüros brauchen bayerische Unterstützung

 

Die SPD-Landtagsfraktion fordert tatkräftige Hilfe bei der Finanzierung der Europe-Direct-Informationszentren durch den Freistaat Bayern. Ein Europe-Direct-Büro existiert auch in Coburg. Dazu erklärt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:

16.11.2010 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg veranstaltet Empfang zu Ehren von Max Reichelt

 

Rede des SPD-Vorsitzenden Felix Holland zum 80 Geburtstag von Max Reichelt

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

ich habe heute die Ehre, und ich betone, es ist mir eine Ehre, die Geburtstagsfeierlichkeiten für Max Reichelt zu eröffnen.

Lieber Max, wir und der ganze Vorstand, wünschen Dir alles Gute zum Geburtstag, nachträglich muss ich heute sagen und heißen Dich und Deine Frau herzlich willkommen hier im Schloss Geyerswörth. Wir haben diese Feierstunde, heute sehr gerne organisiert. Man muss solche Ereignisse nutzen. Vor allem, weil Du eine solche Feierstunde verdient hast, aber auch deshalb, weil die politischen Erfolge für die SPD, ob auf Bundes- oder Landesebene, nicht so kraftstrotzend waren und Feierlichkeiten deshalb in letzter Zeit eher bescheiden ausfielen. Aber wir sind ja im Aufwärtstrend.

16.11.2010 | Europa

Ratsminderheit gegen Haushaltseinigung: Kein Kompromiss zum EU-Haushalt möglich

 

Kurz nach Mitternacht, in der Nacht zum Dienstag, war klar, dass es einen Kompromiss zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat zum EU-Haushalt 2011 nicht geben wird. Zuvor waren bereits vergangenen Donnerstag die Verhandlungsteams ohne Ergebnis auseinander gegangen. "Wir hatten gehofft, dass der Rat die Auszeit übers Wochenende konstruktiv nutzen würde. Aber einige Mitgliedstaaten scheinen unbestechlich zu sein – sie nehmen nicht einmal Vernunft an", kommentierte Jutta Haug, die als Vizepräsidentin des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament mit am Verhandlungstisch saß, das Ergebnis sarkastisch.

16.11.2010 | Bundespolitik

SPD warnt: „Soziale Stadt“ vor dem Aus!

 

Das Programm „Soziale Stadt“ steht vor dem Aus. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung schreibt, habe die schwarz-gelbe Koalition in der vergangenen Woche das Ende der Fördermaßnahmen eingeläutet. „In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden die Bundesmittel für das Jahr 2011 von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Zudem wurde beschlossen, künftig nur noch Baumaßnahmen zu fördern. Soziale Vorhaben in den Bereichen Integration, Sprachförderung, Nachbarschaftstreffs oder Quartiersmanagement werden künftig nicht mehr möglich sein“, informiert die Abgeordnete.

15.11.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land

Keine Stellenstreichung beim THW

 

Der Kampf hat sich gelohnt. Auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion konnte die Bundesregierung davon überzeugt werden, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen.

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