SPD Oberfranken

Was in der Lokalpresse steht, wird gelesen. Dies bestätigte sich wieder einmal am Wochenende beim Infostand des SPD-Kreisverbandes Coburg-Land, mit dem er Widerstand gegen die Gesundheitspolitik der schwarzgelben Bundesregierung mobilisieren wollte.

"Viele Leute sind gekommen und haben gegen die Kopfpauschale unterschrieben, weil sie von unserer Aktion in der Zeitung gelesen haben", teilte SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein mit. Bei Glühwein und Tee hatten Standbesucher Gelegenheit, sich in Unterschriftslisten des DGB einzutragen. DGB-Regionsvorsitzender Mathias Eckardt kündigte an, alle Unterschriftslisten dem örtlichen CSU-Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach zu übergeben. Sie sollen außerdem als Petition an den Bundestag gehen.

Zufrieden waren die Landkreis-Genossen, die auf die Mithilfe ihrer Parteifreunde des SPD-Stadtverbandes Coburg zählen konnten, mit der Resonanz. Die SPD kritisiert, dass nach Beschluss von CDU/CSU und FDP Beitragssteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung künftig nur noch von den Arbeitnehmern zu tragen sind. Der Arbeitgeberanteil wird "eingefroren.“ Darüber hinaus haben die Krankenkassen bald die Möglichkeit, einkommensunabhängige „Zusatzbeiträge“ zu erheben. Die Sozialdemokraten sehen darin eine schleichende Einführung der „Kopfpauschale“, bei der alle Versicherten den gleichen Beitrag zu leisten haben „Das alles bedeutet für uns den Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung der Krankenversicherung“, machte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Sebastian Geiger deutlich. Der SPD-Kreisverband Coburg-Land wie die Bundes-SPD vertreten dagegen das Konzept einer Bürgerversicherung, in die alle Bürger einzahlen.

Mobilmachung gegen die Kopfpauschale: (von links) DGB-Regionsvorsitzender Mathias Eckardt, Stefan Bayreuther, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender Sebastian Geiger, SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein und Stefanie Gröger.