26.10.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die Bundeswehr bleibt in Hof und Schwarzenbach am Wald stationiert. Das ist die sehr gute Nachricht, die sich aus dem heute veröffentlichten Stationierungskonzept des Bundesverteidigungsministeriums ergibt. Zwar reduziert sich die Summe der Dienstposten beider Standorte leicht, dennoch ist die Erleichterung natürlich groß. Der Verbleib der Truppe ist für die Region von großer strukturpolitischer Bedeutung. Ein Abzug wäre ein herber Schlag gewesen. Am Ende haben aber die hohe militärische Bedeutung, die sehr gute Arbeit an den Standorten und die unermüdliche politische Lobbyarbeit über alle Parteigrenzen hinweg den Ausschlag für den Verbleib der Bundeswehr in Hochfranken gegeben.
24.10.2011 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Enttäuscht vom Kabinettsbeschluss der Staatsregierung zum 7. Staatsstraßenausbauplan zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. „Im Februar dieses Jahres hat Innenminister Herrmann den Entwurf vorgelegt und es sind keine Aufstockungen vorgenommen worden. Das ist eigentlich nicht hinnehmbar, denn die Straßen des Freistaats Bayern sind seit dem letzten Winter in einem noch katastrophaleren Zustand. Und der nächste Winter steht nun vor der Tür“, erklärt Susann Biedefeld.
21.10.2011 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Über 500 Bamberger Unterschriften haben die Jusos Bamberg schon gegen Studiengebühren gesammelt. Oberbürgermeister Andreas Starke unterstützt das Anliegen. Mit seiner Unterschrift eröffnete er die nächste Liste, verbunden mit der Aufforderung erst am 1. Februar 2012 mit dem Sammeln aufzuhören. Bis dahin will die SPD Landtagsfraktion mindestens 50 000 Stimmen gegen die Campus-Maut dem Bayerischen Landstags übergeben. Starke: "Studieren in Deutschland darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein".
18.10.2011 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Der SPD-Kreisverband Coburg-Land ist bei der Oberfranken-Ausstellung vertreten. Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Coburg präsentiert er sich in Halle 9 am Stand 904.
18.10.2011 | Bildung von Kreisverband Bamberg-Stadt
Über 500 Unterschriften sammelten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld und Christa Steiger gemeinsam mit der JUSO-Hochschulgruppe in der Bamberger Fußgängerzone für eine Abschaffung der Studiengebühren in Bayern. Zuvor stellten die beiden Abgeordneten gemeinsam mit dem Sprecher der JUSO-Hochschulgruppe, Sebastian Olschok, die Ziele der Massenpetition vor, die die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag gestartet hat und die noch bis zum 1. Februar 2012 läuft.
18.10.2011 | Wirtschaft von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Zum Treffen der Personalvorstände der 30 Dax-Konzerne mit Familienministerin Schröder, Arbeitsministerin von der Leyen, Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Wirtschaftsminister Rössler erklären die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
Natascha Kohnen: In Berlin wurde heute viel heiße Luft produziert. Für die neun Dax-Unternehmen in Bayern bleibt alles beim Alten: Frauen haben in Führungspositionen kaum eine Chance. Nur drei Prozent aller Aufsichtsratsmitglieder der börsennotierten Unternehmen in Bayern sind weiblich. Damit sich das ändert bedarf es verbindlicher Regeln. Die BayernSPD will deshalb am Samstag auf ihrem kleinen Parteitag in Treuchtlingen eine Mindestquote von 40 Prozent Frauen in den Vorständen und Aufsichtsräten beschließen.
17.10.2011 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Auf eine fast 150-jährige Geschichte kann die SPD zurückblicken. Davon hat Herbert Stasch allein 60 Jahre begleitet. Der SPD-Ortsverein Weitramsdorf und der SPD-Kreisverband Coburg-Land ehrten ihn deshalb für seine Verbundenheit zur Partei.
14.10.2011 | Landespolitik
Während sich die Koalitionsfraktionen von CSU und FDP im bayerischen Landtag ein Possenspiel bei der Neueinteilung der Stimmkreise liefern und so den desolaten Zustand der Regierung offenbaren, bleibt die oberfränkische SPD bei ihrer Ablehnung der Stimmkreisreform und fordert statt dessen eine Änderung der Verfassung und des Wahlgesetzes, damit Oberfranken und andere an Bevölkerungsschwund leidende Regierungsbezirke nicht noch weiter an den politischen Rand gedrängt werden.
„Wir sind der Meinung, dass es nicht zwingend erforderlich ist, schon zur nächsten Landtagswahl eine Anpassung der Mandate vorzunehmen. Es ist vielmehr an der Zeit, das Wahlrecht grundlegend zu reformieren und darüber nachzudenken, eine Mindestanzahl von Mandaten pro Regierungsbezirk in einer geänderten Verfassung festzulegen. Nur so kann verhindert werden, dass Oberfranken, die Oberpfalz und auch Unterfranken gegenüber dem Schwergewicht Oberbayern immer schwächer werden“, so die oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme.
14.10.2011 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Die Oberbürgermeisterkandidatin der SPD, Eva Döhla, beurteilt die Erhöhung der Gewerbesteuer als ungute Folge einer verfehlten Steuerung im Hofer Rathaus. „Die jüngste Entscheidung, den Hebesatz auf 400 Punkte zu setzen, offenbart einmal mehr den mitleidserregenden Gesamtzustand unserer Stadt. rund um die Freiheitshalle blechen. Der Wirtschaftsstandort leidet, weil auf der Großbaustelle alles aus dem Ruder läuft.“
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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