14.09.2012 | Familie
Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD, reagiert auf die Ankündigung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Nachbesserungen beim Betreuungsgeld vornehmen zu wollen. Als ein Beispiel nannte Seehofer die Verknüpfung des Betreuungsgeldes mit medizinischen Vorsorgeuntersuchgen kleiner Kinder. Natascha Kohnen: „Ein unsinniges Gesetz wird auch durch Nachbesserungen nicht besser. Statt Menschen vom Arbeitsmarkt wegzulocken, sollte eine moderne Familienpolitik lieber dafür sorgen, dass Familie und Beruf miteinander vereinbar sind. Das entspricht der Lebenswirklichkeit.“
31.08.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Über die Zukunft der regionalen Wirtschaftsförderung des Bundes in Oberfranken wird im kommenden Herbst entschieden. Dies geht aus einer Stellungnahme des Bundeswirtschafts-ministeriums an die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervor. Demnach kann die künftige Fördergebietskulisse erst dann festgelegt werden, wenn auf europäischer Ebene die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen geklärt und auf nationaler Ebene die Kriterien für die Abgrenzung künftiger Fördergebiete erstellt sind. Laut Ministerium werden entsprechende Ergebnisse im Oktober 2012 vorliegen. Dann werden Bund und Länder gemeinsam entscheiden, welche Regionen Fördergebiet bleiben und welche nicht. Ernstberger setzt sich vehement dafür ein, dass die bestehenden oberfränkischen Fördergebiete, vor allem in Hinblick auf die angrenzenden Höchstfördergebiete in Tschechien, ihren Status behalten.
28.08.2012 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Der SPD-Kreisverband Coburg-Land trauert um Monika Zeitler, die nach langer, schwerer Krankheit am Freitag im Alter von 68 Jahre verstorben ist. Monika Zeitler hat in bewunderndswerter Weise gegen ihr Krebsleiden angekämpft. Der SPD-Kreisverband Coburg-Land und der SPD-Ortsverein Untersiemau verlieren mit ihr eine wichtige Mitstreiterin, die im Hintergrund wichtige soziale Arbeit leistete und für die Menschen da war.
28.08.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu der Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung vom 27. August 2012, wonach das Porzellanikon in Selb und Hohenberg verstaatlicht und bis 2018 mit einer Summe von 18 Millionen Euro gefördert werden soll, erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
"Die geplante Verstaatlichung und umfangreiche Förderung des Porzellanikon in Selb und Hohenberg ist ein absolut begrüßenswertes, weil längst überfälliges Vorhaben. Die langjährigen Bemühungen des Museums, der Kommunen, der Regierung von Oberfranken und der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, die Einrichtung dauerhaft zu sichern, würden endlich belohnt.
Bei aller Freude über die Pläne der Staatsregierung bleibt jedoch auch Skepsis angesagt. Das zugrunde liegende bayerische Kulturkonzept befindet sich derzeit noch im Entwurfsstadium und die dafür vorgesehenen zusätzlichen 50 Millionen Euro sind noch lange nicht beschlossen. Zudem sind derartige Ankündigungen der Staatsregierung immer mit Vorsicht zu genießen, wenn sie ein Jahr vor der Landtagswahl zustande kommen. Das Porzellanikon ist als Kultureinrichtung schlichtweg zu bedeutend, um für Wahlkampfzwecke missbraucht zu werden.
27.08.2012 | Senioren
Zur DGB-Studie bezüglich Senkung der Rentenbeiträge erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme:
Frau von der Leyen sollte sich diese Zahlen zu Herzen nehmen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist gegen eine Senkung der Rentenbeiträge. Die Bürger haben verstanden, dass sie kaum etwas davon hätten.
21.08.2012 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die BayernSPD freut sich, eine außergewöhnliche Veranstaltung ankündigen zu dürfen: Helmut Schmidt, Bundeskanzler a.D., im Gespräch mit dem Münchner Oberbürgermeister und designierten Spitzenkandidaten der BayernSPD Christian Ude. Die beiden politischen Schwergewichte werden am 28. August 2012 im Münchner Volkstheater über Zeitgeschichte, aber auch aktuelle politische Themen sprechen.
Da die Veranstaltung leider bereits ausverkauft ist bieten wir am Dienstag, 28. August ab 19.15 Uhr HIER sowie unter christian-ude.de einen Livestream an.
08.08.2012 | Landespolitik
Zum Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Ungleichbehandlung von Lebenspartnerschaften in der Grunderwerbssteuer erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der BayernSPD (Schwusos), Ulf Schröder: "Das Urteil macht einmal mehr klar: Eine deutliche Kehrtwende in der CSU-Politik in Berlin ist nötig. Das Urteil ist ein weiterer Schritt für lesbische und schwule Paare in Richtung der vollständigen Gleichbehandlung.
26.07.2012 | Kreistagsfraktion von SPD Coburg-Land
Heute hat Landrat Michael Busch Altlandrat Karl Zeitler nach 40 Jahren Zugehörigkeit zum Kreistag verabschiedet. Karl ist auf eigenem Wunsch ausgeschieden.
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
Zur Unterstützer- und Formularseite geht es hier >>>
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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