MdB Petra Ernstberger (SPD): Regionale Wirtschaftsförderung in Oberfranken: Entscheidung im Herbst

Veröffentlicht am 31.08.2012 in MdB und MdL

Über die Zukunft der regionalen Wirtschaftsförderung des Bundes in Oberfranken wird im kommenden Herbst entschieden. Dies geht aus einer Stellungnahme des Bundeswirtschafts-ministeriums an die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervor. Demnach kann die künftige Fördergebietskulisse erst dann festgelegt werden, wenn auf europäischer Ebene die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen geklärt und auf nationaler Ebene die Kriterien für die Abgrenzung künftiger Fördergebiete erstellt sind. Laut Ministerium werden entsprechende Ergebnisse im Oktober 2012 vorliegen. Dann werden Bund und Länder gemeinsam entscheiden, welche Regionen Fördergebiet bleiben und welche nicht. Ernstberger setzt sich vehement dafür ein, dass die bestehenden oberfränkischen Fördergebiete, vor allem in Hinblick auf die angrenzenden Höchstfördergebiete in Tschechien, ihren Status behalten.

 

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