SPD Oberfranken

15.10.2013 | Gesundheit von SPD Coburg-Land

Carsten Höllein geht in Seßlach als Bürgermeisterkandidat ins Rennen

Carsten Höllein bewirbt sich um das Amt des 1. Bürgermeisters in der Stadt Seßlach bei der Kommunalwahl 2014. Dies teilte der SPD-Ortsverein Seßlach nach einer Vorstandssitzung mit. "Ja, ich will Bürgermeister werden", bestätigte Höllein, der dem Stadtrat in Seßlach von 1996 bis 2008 angehörte und sechs Jahre lang das Amt des 3. Bürgermeisters ausübte.

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14.10.2013 | Europa

Keine Hintertür auf Kosten der Steuerzahler

Die EU-Finanzminister einigten sich am Dienstag in Luxemburg endgültig auf die Rechtsgrundlage für die erste Säule der zukünftigen europäischen Bankenunion. Nachdem das Europäischen Parlament der europäischen Bankenaufsicht bereits im September zugestimmt hatte, haben auch die EU-Finanzminister grünes Licht gegeben. "Die gemeinsame Bankenaufsicht kann nun im Jahr 2014 ihre Arbeit aufnehmen und die 130 größten europäischen Kreditinstitute genauer unter die Lupe nehmen", erläutert der SPD-Europaabgeordnete Peter Simon. "Die Marschrichtung dabei ist klar: Diese Institute müssen deutlich stärker beaufsichtigt werden, als dies in der Vergangenheit vielerorts in Europa der Fall war", unterstreicht das Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschuss.

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12.10.2013 | Europa

Sebastian Fischer ist oberfränkischer Europa-Kandidat

Am vergangenen Freitag wurde der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian Fischer als oberfränkischer Kandidat der SPD für das europäische Parlament nominiert.
Delegierte der SPD aus ganz Oberfranken kamen am Freitag in Himmelkron zusammen, um einen Kandidaten für das europäische Parlament zu wählen. Es gab zwei Bewerber: Martin Lücke aus Coburg und Sebastian Fischer aus Zell.

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11.10.2013 | Landespolitik

Kabinettszusammensetzung aus oberfränkischer Sicht eine einzige Enttäuschung

Enttäuscht zeigt sich die neue Regionalsprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Susann Biedefeld, von der Zusammensetzung des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Seehofer. „Aus oberfränkischer Sicht wird die Stimme Oberfrankens in Seehofers zweitem Kabinett kaum Gehör finden. Eine einzige Enttäuschung!“, so Biedefeld in einer ersten Stellungnahme.

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10.10.2013 | Bezirkstag

Bambergs OB Andreas Starke wird Oberfrankens Bezirkstagsvizepräsident

In der konstituierenden Sitzung des neugewählten oberfränkischen Bezirkstags wurde Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke zum Bezirkstagsvizepräsidenten gewählt. Mit 15 von 17 möglichen Stimmen erhielt Starke einen großen parteiübergreifenden Vertrauensbeweis.

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10.10.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger SPD-Fraktion startet Projekt „FreiSpiel!“ – Sponsoren gesucht!

Die SPD-Stadtratsfraktion hat ein neues Projekt, mit dem Namen „FreiSpiel!“ initiiert um Jugendlichen aus Hauptschulen (jetzt Mittelschulen) einen Theaterbesuch zu ermöglichen. Vorbild für die Aktion war das Bremer Modell „Klassen Los!“. Die SPD-Stadtratsfraktion sucht nun dringend Sponsoren, die neugierigen jungen Leuten einen Theaterbesuch finanzieren.

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09.10.2013 | Europa

Jusos Oberfranken unterstützen die Europa-Kandidatur von Sebastian Fischer

Die Jusos Oberfranken unterstützen Sebastian Fischer als Europa-Kandidaten der Oberfranken SPD. Bei ihrer Sitzung am 3. Oktober sprach der Bezirksvorstand der SPD-Jugendorganisation ihrem Vorsitzenden ein einstimmiges Votum aus.

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09.10.2013 | Landespolitik

Bereiche der Betreuungsabgeordneten im westlichen Oberfranken neu verteilt

Nachdem nach den Landtagswahlen die BayernSPD in Oberfranken-West mit Susann Biedefeld im Stimmkreis Coburg nur eine Abgeordnete stellt, haben sich die vier oberfränkischen SPD-Abgeordneten darauf verständigt, „weiße Flecken“ im Bezirk Oberfranken gemeinschaftlich auf der Grundlage des Regierungsprogramms der BayernSPD „Wir bringen Bayern ins Gleichgewicht“ zu betreuen.

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07.10.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

Wirtschaftsregion Hochfranken droht Zersplitterung!

Die hochfränkische SPD warnt vor einer Zersplitterung der Wirtschaftsregion Hochfranken. Hintergrund ist die neue bundesdeutsche Fördergebietskulisse, die ab 2014 in Kraft treten soll und die Höhe der möglichen staatlichen Förderung für Investitionen der Wirtschaft festlegt. Demnach wäre Hochfranken künftig kein einheitliches Fördergebiet mehr, in dem überall die gleichen Fördersätze gelten. Vielmehr würden künftig unterschiedliche Förderbedingungen herrschen, und zwar auf der Ebene der Städte und Gemeinden. So würde beispielsweise die Stadt Hof künftig als C-Fördergebiet eingestuft mit einem möglichen Fördersatz bis zu 30 Prozent, während Unternehmen in den Nachbarkommunen Konradsreuth oder Leupoldsgrün als D-Fördergebiet lediglich mit einem maximalen Investitions-zuschuss von 20 Prozent rechnen könnten. Für die hochfränkische SPD ist diese Neuregelung nicht akzeptabel. Entsprechend formuliert ist ein Schreiben an den bayerischen Ministerpräsidenten, das von der hochfränkischen Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger, dem Hofer Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, dem Hofer Landrat Bernd Hering und seinem Stellvertreter Alexander Eberl (alle SPD) unterzeichnet ist. „Die Folge wäre eine nicht hinnehmbare förderpolitische Zersplitterung der Wirtschaftsregion Hochfranken. Innerhalb der Region würde ein Fördergefälle entstehen, das zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen und unnötigen Konkurrenzsituationen zwischen benachbarten Kommunen und Unternehmen führen würde“, heißt es in dem Brief. Die bayerische Staatsregierung müsse zügig dafür Sorge tragen, „dass Hochfranken auch in der kommenden Förderperiode komplett als C-Fördergebiet ausgewiesen wird.“ Würde die Fördergebietskulisse von Bundes- und Landesregierungen in den nächsten Wochen nicht mehr verändert, bevor sie der Europäischen Kommission zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt wird, würde sich für Hochfranken folgendes Bild ergeben: C-Fördergebiete mit einem Fördersatz von

• 30% für kleine Unternehmen (<50 Mitarbeiter)
• 20% für mittlere Unternehmen (50-250 Mitarbeiter)
• 10% für große Unternehmen (>250 Mitarbeiter):

Stadt Hof Landkreis Hof: Bad Steben Berg Döhlau Feilitzsch Gattendorf Helmbrechts Issigau Köditz Lichtenberg Münchberg Naila Oberkotzau Regnitzlosau Rehau Schwarzenbach/Saale Selbitz Töpen Trogen Weißdorf Landkreis Wunsiedel: Arzberg Hohenberg Marktleuthen Marktredwitz Schirnding Schönwald Selb Thiersheim Thierstein Weißenstadt Wunsiedel D-Fördergebiete mit einem Fördersatz von

• 20% für kleine Unternehmen (<50 Mitarbeiter)
• 10% für mittlere Unternehmen (50-250 Mitarbeiter)
• 0% für große Unternehmen (>250 Mitarbeiter):

Landkreis Hof: Geroldsgrün Konradsreuth Leupoldsgrün Schauenstein Schwarzenbach/Wald Sparneck Stammbach Zell i. Fichtelgebirge Landkreis Wunsiedel: Bad Alexandersbad Höchstädt i. Fichtelgebirge Kirchenlamitz Nagel Röslau Tröstau

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