28.10.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
ADELT INFORMIERT: STABILISIERUNGSHILFEN – 5.700.000 EURO FÜR HOF
München - Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag hat dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt. Der SPD-Kommunalexperte geht davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das kommende Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen wird, wovon insbesondere die oberfränkischen Kommunen profitieren würden.
26.10.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Schaukeln gehören auf jeden Spielplatz, und so auch auf den Spielplatz am "Siechhöflein" in der Nähe des Laurenziplatzes“, schilderte Felix Holland, SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD-Bamberg. „Wir wurden von mehreren Seiten, vor allem von Kindern aus der Gegend um den Kaulberg, angesprochen, dass auf dem Spielplatz Schaukeln fehlen und so der Spielplatz an Attraktivität verloren hat.“
Nach umfangreichen Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten waren die Schaukeln auf dem neu gestalteten Spielplatz von der Stadt abmontiert worden. Dies hat zur Folge, dass der Spielplatz merklich weniger besucht wird.
23.10.2015 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat beim Besuch der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung II (ARE II) Bayerns und Bambergs gute Rolle bei der Flüchtlingsunterbringung ausdrücklich gewürdigt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange, den Bayerischen Staatsministern Emilia Müller und Melanie Huml, Staatssekretär Thomas Silberhorn, der Vizepräsidentin der Regierung von Oberfranken Petra Platzgummer-Martin sowie Landrat Johann Kalb verschaffte er sich vor Ort einen Eindruck über den gegenwärtigen Betrieb, die aktuelle Belegung, die Organisation, die Sicherheitsvorkehrungen und die humanitäre Versorgung der Einrichtung.
19.10.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Stellvertretend für den Bamberger SPD-Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer gemeinsam mit SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner und SPD-Kreisvorsitzendem Felix Holland am Sonntagvormittag die SPD-Stadtratsfraktion aus Tuttlingen im historischen Rokokosaal der Stadt Bamberg.
In konstruktiven Gesprächen wurden aktuelle politische Themen wie Flüchtlinge, bezahlbarer Wohnraum und die Auswirkungen des demographischen Wandels diskutiert. Die schwäbischen Genossinnen und Genossen waren insgesamt drei Tage zu Gast in Bamberg. Der Fraktionschef der Tuttlinger SPD, Hellmut Dinkelaker, bedanke sich zum Abschluss seines Aufenthaltes für den Austausch und die Gastfreundschaft der Bamberger SPD-Fraktion.
14.10.2015 | Umwelt von SPD Hochfranken
Kommunalrichtlinie am 1. Oktober 2015 in Kraft getreten
Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet: Es werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden.
Die „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“ (Kommunalrichtlinie) ist ein Erfolgsmodell: Seit 2008 profitieren Kommunen von der Förderung durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums. In den vergangenen Jahren wurden rund 3.000 Kommunen in über 8.000 Projekten dabei unterstützt, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
13.10.2015 | Jugend von SPD Hochfranken
mit dieser Nachricht möchte ich Sie darüber informieren, dass Kommunen ab sofort eine Förderung für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beantragen können.
Für Kommunen in Haushaltsnotlage besteht ein erhöhter Fördersatz des Bundes von 90 %.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Förderaufruf.
Rückfragen beantworte ich sehr gerne.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Ernstberger, MdB
07.10.2015 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.
07.10.2015 | Familie von SPD Hochfranken
Der Vorstand des SPD-Bezirksverbandes Oberfranken tagte kürzlich in Münchberg. Im Vorfeld der Sitzung trafen sich die Mitglieder zu einer gemeinsamen Besichtigung der Notunterkunft für Flüchtlinge im ehemaligen Produktionsgebäude des Ateliers Goldener Schnitt, um sich ein Bild über die aktuelle Situation zu machen. Diakonin Sandra Windisch (2vl) und Oberregierungsrat Harald Hohenberger vom Landratsamt Hof begleiteten die Gruppe durch die Räumlichkeiten und standen für Fragen aller Art offen. Sandra Windisch beteiligte sich dann zur nachfolgenden Vorstandssitzung im Autohof auch an der Diskussion um die derzeitige Flüchtlingssituation und die Asyldebatte. Sie zeigte Perspektiven auf, beschrieb den Alltag in der Notunterkunft, der jeden Tag neue Überraschungen und Unwägbarkeiten berge. Sie regte in verschiedener Hinsicht zum Nachdenken an und zeigte sehr deutlich, wo die Grenzen der Belastbarkeit des Ehrenamtes und die der einzelnen Person in der Flüchtlingshilfe liegen. Die Parlamentärische Staatssekretärin und Vorsitzende des SPD-Bezirksverbandes Oberfranken Annette Kramme (MdB, Mitte) regte im Verlauf der Vorstandssitzung eine Sammlung für Unterrichtsmaterilien für Sprachkurse an, bei der ein stattlicher Betrag zusammenkam, der zeitnah an die Diakonin übergeben wird.
06.10.2015 | Familie von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Die BayernSPD lehnt das Landesbetreuungsgeld auf Kosten der Familien und der Steuerzahler in Bayern ab. Die Generalsekretärin, Natascha Kohnen, erklärte zum heutigen Beschluss des bayerischen Kabinetts:
„Es ist endlich an der Zeit, den Familien, den Berufstätigen und Alleinerziehenden in Bayern im Alltag wirklich zu helfen. Denn im Kita-Ausbau ist Bayern nach wie vor hinten dran: Es fehlen 20.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Echte Wahlfreiheit gibt es aber nur, wenn auch ausreichend Kita-Plätze vorhanden sind. Nur dann besteht die Chance, Familie und Beruf besser zu vereinbaren. Da wir jeden Euro nur einmal ausgeben können, müssen wir die Mittel des Landesbetreuungsgelds für eine moderne und gerechte Familienpolitik einsetzen, sprich für mehr Kinderbetreuung. In der frühkindlichen Bildung und in neuen Kita-Plätzen ist das Geld besser aufgehoben.“
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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