22.05.2023 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Die Bamberger Straßen müssen dringend erneuert werden. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Lösung dieser Problematik ein. In einem mehrstufigen Antrag wird zunächst die Auflistung aller beschädigten Fahrbahnbelage gefordert. Auf dieser Grundlage soll das Sonderprogramm „Straßensanierung“ erstellt werden. Dieses Programm erfordert Finanzmittel in Millionenhöhe.
„Unser Ziel ist es, die betroffenen Straßen und Radwege mit dem Geld möglichst schnell wieder in einen sehr guten Zustand zu bringen. Bamberg soll sicherer und attraktiver werden. Dafür setzten wir uns ein!“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher Felix Holland.
Beispiele für unzumutbare Straßenverhältnisse sind die Zollnerstraße, der Bahnhofsvorplatz, die Peuntstraße, die Brennerstraße und die Richard-Wagner-Straße. Diese müssen dringend, einschließlich der Fuß- und Radfahrwegen, saniert werden. Dabei ist bei der Priorisierung und der anschließenden Sanierung darauf zu achten, dass alle Stadtteile gleichbehandelt werden. Es darf zudem kein Ungleichgewicht zu Ungunsten von Fahrradfahrer:innen entstehen.
22.05.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und weist darauf hin: „Seit dem 17. Mai können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen!“
Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbieter sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser - sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet.
Für die 18-Jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.
„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter nach der Pandemie stärken. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung“, so der Haushaltspolitiker Schwarz weiter.
Die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.
10.05.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bis nach Erlangen oder Nürnberg muss man von Bamberg aus fahren, wenn man ohne Internetzugang eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Diese ist die Alternative für alle, die bundesweit mit einem einzigen Ticket den Öffentlichen Personennah- und den Regionalverkehr nutzen möchten, jedoch über kein eigenes Smartphone verfügen. Mit einem kleinen Service-Angebot will der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz abhelfen.
Seit dem 1. Mai gültig können Busse und Bahnen deutschlandweit mit dem neuen 49 Euro-Ticket genutzt werden. Das entlastet Pendlerinnen und Pendler finanziell und trägt zum Klimaschutz bei.
Die Verkaufszahlen sind gut. Rund sieben Millionen Fahrgäste nutzen schon jetzt das Angebot. Vor der Einführung des 49 Euro-Tickets besaßen laut Verband deutscher Verkehrsunternehmen davon rund zwei Millionen Menschen kein vergleichbares ÖPNV-Abonnement.
Für Diskussionen sorgte jedoch der Umstand, dass Menschen ohne eigenes Smart-Phone und geringer Affinität zum Internet kaum eine Möglichkeit haben, in Bamberg ein „analoges“ Ticket zu erwerben. Wer hier in der Region das 49-Euro-Ticket in Form einer Chipkarte erwerben will, muss dieses entweder online bestellen oder eigens dafür bis nach Erlangen, Fürth oder Nürnberg zur nächstgelegenen Verkaufsstelle fahren.
„Diesen Weg kann man sich nun sparen“, so Andreas Schwarz. „Ich wurde schon mehrfach gefragt, wie man eine Chipkarte ohne Internetzugang kaufen könne. Jeder, der Fragen zum Erwerb des 49 Euro-Tickets hat oder sich eine Chipkarte über den VGN nach Hause bestellen will, kann sich problemlos an mein Bamberger Bundestagsbüro (Tel.: 0951 519 29 401) wenden. Wir helfen beim Bestellvorgang“, so der SPD-Politiker.
Schwarz will damit Online-Barrieren abbauen und mehr v.a. älteren Menschen den Zugang zum 49 Euro-Ticket ermöglichen.
Das Abgeordnetenbüro des SPD-Politikers befindet sich in der Luitpoldstraße 48a in Bamberg. Es wird um Anmeldung unter der Rufnummer 0951 519 29 401 gebeten.
26.04.2023 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
"Ungebrochen solidarisch!"
Unter diesem Motto ruft der DGB in Bamberg zum Tag der Arbeit auf,
Arbeiterinnen und Arbeiter brauchen jeden Tag unsere Solidarität! Zeigt diese und marschiert mit uns ab 09:30 vom Bahnhofsvorplatz zum Gabelmann.
Ab 10:00 beginnt dann die Kundgebung am Gabelmann! Es spricht u.a. Martin Burkert (EVG). Im Anschluss findet ein gemeinsames Familienfest statt. Für die musikalische Umrahmung sorgen "Rickpop and the Hurricanes". Es wird eine Hüpfburg und einen Zauberer geben.
Selbstverständlich ist unsere SPD mit einem von der AfA organisierten Infostand dabei!
Mit solidarischen Grüßen,
Hans Wolff, Vetreter der AfA im Unterbezirk und im Kreisvorstand
06.04.2023 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Der Leiter der Polizei der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt, Herr Mayer, und sein Stellvertreter, Herr Neumert, waren vergangene Woche bei der Bamberger SPD-Stadtratsfraktion zu Gast. Diese hatte die beiden Polizeibeamten eingeladen, um sich ein objektives Bild von der Sicherheitslage in Bamberg zu machen.
Angesichts immer wieder geäußerter, falscher Ansichten bzw. Meldungen von bestimmter Seite, ist es, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke, notwendig sich umfassend und bei der für Sicherheit zuständigen Stelle, nämlich der Polizei, zu informieren, um dann auch politische Schlüsse ziehen zu können.
29.03.2023 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Nicht erst seit Gründung des neuen Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesens kommt die Thematik eines sozialgerechten Wohnungsmarkts auf der politischen Tagesordnung wieder vermehrt vor. Bereits seit Jahren ist klar, dass es hier mehr Unterstützung für Menschen mit niedrigem Einkommen geben muss.
Wie die SPD-Fraktion Bamberg bereits seit langem sagt, sind hier auch insbesondere die Kommunen gefragt. Wenn immer es möglich ist, muss sich für mehr sozialen Wohnraum eingesetzt werden. Daher beantragt die SPD-Fraktion Bamberg einen „Runden Tisch“, um mit Blick auf das Bauvorhaben in der Ottostraße mehr bezahlbaren Wohnungsbau zu forcieren.
28.03.2023 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Die SPD-Fraktionen des Bamberger Stadtrats und des Kreistags Bamberg sprechen sich gemeinsam für den Erhalt des Bamberger Schlachthofs aus.
Dabei sind folgende Gesichtspunkte maßgebend:
1. Es geht um die Regionalität der Produkte bzw. deren regionale Herstellung, um das Tierwohl bei Vermeidung langer Transportwege sowie um die Erhaltung von Weideflächen.
2. Es geht darum, dass 5.000 Betriebe, die vom Schlachthof direkt oder indirekt abhängig sind, mit entsprechenden Arbeitsplätzen erhalten bleiben.
3. Es geht somit um nachhaltiges Wirtschaften in der Region. Es geht zudem um den Erhalt von 160 Arbeitsplätzen im Bamberger Schlachthof.
4. Weiter dürfen in diesem Zusammenhang auch die Interessen der Anwohner:innen an verminderten Emissionen nicht außer Acht gelassen werden. Die Interessen der Bewohner:innen sind bei der weiteren Ausgestaltung des Bamberger Schlachthofs zu berücksichtigen, so der Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke.
17.03.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zur heute beschlossenen Änderung des Wahlrechts durch den Deutschen Bundestag nachfolgend ein Statement des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz:
„Wegen der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der Deutsche Bundestag jahrelang immer größer geworden. Diese Regelung schaffen wir nun ab. Sie verursachte erhebliche Mehrkosten für den Steuerzahler und stieß zur Recht bei den Wählerinnen und Wählern auf Kritik. Der Bundestag wird künftig nicht mehr als 630 Abgeordnete haben.
Die Ampel schafft mit der Reform des Wahlrechts endlich eine deutliche Verkleinerung des Deutschen Bundestages, wogegen sich die Union in der Großen Koalition jahrelang gewehrt hatte. Diese Reform ist überfällig und betrifft alle Fraktionen gleichermaßen.
Die CSU kritisiert bei der Änderung zur Grundmandatsklausel eine Regelung, die in Bayern seit vielen Jahren genauso existiert. Bisherige Bevorteilungen einzelner Parteien werden abgeschafft. Das ist nur gerecht und deshalb habe ich für die Reform gestimmt.“
14.03.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen.“
Schwarz äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Tempo brauchen.“
05.06.2023, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Treffen mit Referat von Anton Zahneisen
Es ergeht rechtzeitig Einladung an alle Aktiven 60 plus im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim.
Anmeldungen b …
09.06.2023, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr SPD-Infopoint am Gabelmann zur Landtagswahl
Die perfekte Gelegenheit, unsere Kandidat:innen für Landtags- und Bezirkswahl kennenzulernen.
Wir freuen u …
22.06.2023 - 22.06.2023 SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Mitgliedertreffen
Die Einladung ergeht rechtzeitig im Vorfeld an alle Mitglieder und interessierte Bürger:innen.
Der Vorst …
