05.12.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: OB Starke: „Gunst der Stunde nutzen“ - Stadt einigt sich mit Investor über Einzeldenkmal

 

„Endlich gibt es eine echte Perspektive zur Beseitigung des Schandflecks in der Oberen Sandstraße 20“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke nach einem erfolgreichen Notartermin. Durch intensive und harte Verhandlungen hat sich die Stadt nun das Recht zum Erwerb des Einzeldenkmals gesichert.

Bis zum 31. Mai 2020 ist die Stadt berechtigt das sanierungsbedürftige Anwesen anzukaufen. Dieser Regelung hat die Eigentümerin, Dolphin Capital 166. Projekt GmbH & Co. KG notariell zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird die Genehmigung der notariellen Vereinbarung auf die Tagesordnung der nächsten Vollsitzung des Stadtrats am 11.12.2019 setzen. Starke: „Das Denkmal kann gerettet werden, wenn wir Herr des Verfahrens werden.“ 

02.12.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg legt Haushaltsschwerpunkte fest: Kinder, Jugend und Schulen im Mittelpunkt

 

Bamberg. Mit der Einführung einer flächendeckenden Ferienbetreuung, der zusätzlichen Förderung von Schulen, Kitas und Tageseltern, weiteren Mitteln für den Stadtjugendring sowie der erstmaligen Einstellung von Haushaltsmitteln für das von der SPD-Fraktion beantragte Jugendparlament, legt die SPD-Fraktion ihren diesjährigen Haushaltsschwerpunkt auf Kinder, Jugend, Schulen und Familien. 

Nachdem immer mehr Menschen in Bamberg, insbesondere in den Ferienzeiten, auf Kinderbetreuung angewiesen sind, haben wir diesen Punkt für die Haushaltsberatungen aufgegriffen. „Neben der flächendeckenden Einführung einer Ferienbetreuung sowie der verstärkten Förderung von Tageseltern, war uns auch die Stärkung der Bamberger Spielplatzlandschaft ein wichtiges Anliegen“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke.

25.11.2019 | Gleichstellung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke betont: Bamberg zeigt Flagge gegen Gewalt an Frauen

 
Bildnachweis: Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Stephanie Schirken-Gerster

Jedes Jahr am 25. November findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Auch in Bamberg wird dieser Gedenktag- und Aktionstag genutzt, um auf das Thema aufmerksam zu machen. Oberbürgermeister Andreas Starke und die Frauenkommission haben heute eine vor dem Bamberger Rathaus am Maxplatz eine „Terre des femme“-Fahne gehisst. Die farbenfrohe Fahne mit der Frauenfigur und dem Slogan „frei leben – ohne Gewalt“ symbolisiert ein gleichberechtigtes, selbstbestimmtes und freies Leben von Mädchen und Frauen weltweit. 

Wie wichtig es ist, ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen, belegen aktuelle Zahlen für das Jahr 2018, die das Bundeskriminalamt (BKA) nun veröffentlicht hat. 
Rund 114.000 Frauen wurden demnach in Deutschland Opfer von versuchten oder vollendeten Delikten - darunter Mord, Totschlag, Körperverletzung, Bedrohung, sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung durch ihre Partner oder Ex-Partner. 122 Frauen wurden im vergangenen Jahr von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Das bedeutet: an jedem dritten Tag. Mehr als ein Mal pro Stunde wird statistisch gesehen eine Frau durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt.

15.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderung gesichert

 
Das Team der EUTB SkF mit MdB Andreas Schwarz (vo.li: Abt.Leiterin Nicole Fischer; hi.re. SkF-GF Brigitte Randow)

Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“

15.11.2019 | MdB und MdL von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

MdB Andreas Schwarz: Haushaltsausschuss fördert Sanierung des Rathaus Quartiers in Bamberg mit 15 Millionen

 
Ja is denn heut scho Weihnachten? MdB Andreas Schwarz und OB Andreas Starke freuen sich über Geldsegen

Pünktlich zu Weihnachten bekommt die Stadt Bamberg ein respektables Geschenk: Wie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) verkündet, beschloss in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des Quartiers „am Neuen Rathaus“ in Bamberg. Der Bund stellt dafür 15 Millionen Euro bereit und ermöglicht damit die Sicherung dieses Kulturdenkmales nationaler Bedeutung.

„Ich freue mich sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nach monatelangem Werben, die Mittel für die Rathaussanierung beschlossen haben. Nach der Förderung von 24 Millionen Euro für die Sanierung von St. Michael ist dies ein weiteres wichtiges Herzensprojekt für meinen Wahlkreis“, so Andreas Schwarz.  

14.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021

 

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

08.11.2019 | Veranstaltungen von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg feiert mit Malu Dreyer ihren 150. Geburtstag

 
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin und kommissarische SPD-Parteivorsitzende

Auf ein ganz besonderes Datum darf sich Felix Holland, Kreisvorsitzender der Bamberger SPD freuen: Am kommenden Freitag, den 8. November 2019 feiert die SPD als älteste demokratische Partei in Bamberg fast auf den Tag genau im Festsaal der Volkshochschule ihr 150-jähriges Parteibestehen. Am 7. November 1869, einem Sonntag, hatten sich die ersten Bamberger Arbeiter im Saal der Gaststätte „Schwarzer Adler“ in der Oberen Königstraße 1 getroffen, um den ersten SPD-Ortsverein zu gründen. Zu dieser Gründungssitzung war sogar August Bebel aus Berlin in die Domstadt gereist und hielt eine Rede.

Zum Programm: um 18:00 Uhr eröffnen Ausstellungskurator Hans Wolff und Felix Holland eine Ausstellung zur Geschichte der Sozialdemokratie in Bamberg. Ab ca. 19.00 Uhr beginnt der Festakt, zu dem als ganz besonderer Ehrengast Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Parteivorsitzende, die Festrede halten wird. Einen kurzen historischen Abriss der Geschichte der Bamberger SPD gibt Stadtheimatpfleger Prof. Dr. Andreas Dornheim. Für Information und Auflockerung sorgt ein attraktives Rahmenprogramm mit Theater, Kabarett und Jazzmusik von „The Inn“. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an diesem Tag mit der Bamberger SPD zu feiern!

08.11.2019 | Wirtschaft von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke zur Standortsicherung bei Bosch Bamberg: „Hervorragendes Ergebnis für ganze Region“

 
Schon im Juni hatte OB Andreas Starke die Bamberger BOSCH'ler zu einer Demo in Berlin begleitet

Als „äußerst wichtiges Ereignis für die Stadt Bamberg und den Wirtschaftsstandort“ bezeichnet Oberbürgermeister Andreas Starke die „sehr schöne Nachricht“, dass der Standort der Firma Bosch in Bamberg bis 2026 gesichert ist und betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind. „Die ganze Region freut sich über diese positive Entwicklung“, so Starke.

Die Unterzeichnung der ausgehandelten Vereinbarung zur Standortsicherung sei ein hervorragendes Ergebnis. Dafür dankte der Oberbürgermeister Werkleitung, Betriebsrat und den Beschäftigten von Bosch Bamberg sehr herzlich. Die beiden Betriebsversammlungen vom 7./8. November 2019, an denen der OB persönlich teilnahm, hätten deutlich gemacht, dass die Belegschaft mit großer Zustimmung auf das Resultat der Verhandlungen reagiert hat. „Das war beeindruckend“, so Starke, der das Werk gestern besucht hatte. „Vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war die Erleichterung anzumerken, deswegen kann die menschliche Seite dieser aktuellen Entwicklung gar nicht hoch genug eingeschätzt werden!“

03.11.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: Solidarische Landwirtschaft soll in Bamberg weiter bestehen

 
Die SoLaWi in Bamberg ist ein Erfolgsmodell. ©Foto: SoLaWi

In der Bamberger Südflur sind rund 32.500 Quadratmeter Fläche als Standort für ein neues Berufsbildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer (HWK) im Gespräch. Am 2. Dezember 2019 wird sich entscheiden, ob die HWK einem Kauf des Geländes zustimmt. Dann müssten die Anbauflächen der Solidarischen Landwirtschaft (SoLawi), die sich aktuell noch auf dem Gebiet befinden, verlagert werden. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte bereits bei seinem Stadtteilgespräch am 24.10.2019 in der Gereuth entsprechend informiert. Vertreterinnen und Vertreter der SoLawi sind außerdem zu einem Gespräch eingeladen, um mögliche Alternativstandorte zu erörtern. In jedem Fall ist mit einem Baubeginn nicht vor 2023 zu rechnen. OB Starke: „Wir haben ausreichend Zeit, um Ersatzflächen zu finden.“

Mach mit - werde Mitglied!

Heute im Kalender

Alle Termine öffnen.

06.12.2019, 19:00 Uhr - 06.12.2019 OV Selb: Jahresabschlussfeier mit Mitgliedehrung

07.12.2019, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr SPD-Kreisverband Bamberg-Stadt: Kandidat*innen-Treffen
Liebe Kommunalwahlkampfkandidat*innen der SPD Bamberg, es ist soweit! Am 7. Dezember findet von 9.00 bis 11 …

08.12.2019, 11:30 Uhr OV Töpen: Weihnachtsessen in der Turnhallengaststätte

Alle Termine