SPD kämpft für wirtschaftliches Erfolgsmodell: Der Mindestlohn tut allen gut

Veröffentlicht am 10.10.2011 in Arbeit & Wirtschaft

Niedriglöhne sind in Deutschland in vielen Regionen und Branchen leider keine Ausnahme. Inzwischen sind 1,4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bundesweit trotz Arbeit ergänzend auf Arbeitslosengeld II angewiesen. Auch in unserer Region ist dies leider weit verbreitet. Das sozialversicherungspflichtige Normalarbeitsverhältnis wird für Berufseinsteiger vielfach zur Ausnahme.

Die Lösung: Ein gesetzlichen Mindestlohn. Hierfür sprach sich der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Ralf Pohl von der Uni Erlangen, aus. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Hof-Stadt referierte er zum Thema „Der Mindestlohn aus ökonomischer Sicht“.

Welche Beschäftigungseffekte hat der Mindestlohn? Wer zahlt künftig die Beträge für die Sozialversicherung, wenn nicht ein Mindestlohn den Fall der Löhne stoppt? Was bedeutet die Zahl der Menschen die als „Aufstocker“ arm trotz Arbeit sind, für die öffentlichen Haushalte? Das waren die Fragen, die an dem kurzweiligen und informativen Abend aufgeworfen und beantwortet wurden.

Der Referent stellte dar, das 18,4 % der Erwerbstätigen in Deutschland derzeit weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen. Das bedeutet, das knapp ein Fünftel zu Niedrigeinkommensbeziehern gehört. Vor dem Hintergrund, dass die deutsche Wirtschaft kein Problem mit der Wettbewerbsfähigkeit hat, wohl aber ein Problem mit einer schwachen Binnennachfrage, kann man nur zu einem Schluss kommen: Wir brauchen dringend einen Mindestlohn, um die Löhne im unteren Einkommensbereich anzuheben und die Binnennachfrage zu stärken.

Darüber hinaus werden in Deutschland für Menschen, die so wenig verdienen, dass Sie mit ihrem Einkommen unter dem Existenzminimum liege, 11 Mrd. Euro für ergänzendes Arbeitslosengeld II ausgegeben. „Neben der sozialen Dimension, ist es auch vom System her nicht hinnehmbar, dass Menschen, die arbeiten, auf unterstützende staatliche Leitungen angewiesen sind. Auch dieses Problem kann mit einem Mindestlohn behoben werden“, so Dr. Ralf Pohl.

Ein Mindestlohn hat viele Vorteile. Untersuchungen haben ergeben, dass bei der Einführung eines Mindestlohns in Deutschland von 8,50 Euro das Gesamterwerbseinkommen um 14,5 Mrd. Euro steigen würde. Davon würden auch die Sozialkassen profitieren. Sie könnten Mehreinnahmen von 2,7 Mrd. Euro verbuchen und müssten 1,7 Mrd. Euro weniger ausgeben. Die Entlastungen des Staates würde mit 7 Mrd. zu Buche schlagen. Darüber hinaus hätte man auch bei der Binnennachfrage einen positiven Effekt zu verzeichnen, denn der Konsum würde laut der Studie um 700 Mio. Euro zunehmen. Einen negativen Beschäftigungseffekt gäbe es nicht. Dies hat auch die Einführung des Mindestlohns in England gezeigt. Dort hat nach der Einführung des Mindestlohns die Arbeitslosigkeit nicht zugenommen.

„Alles in allem gibt es aus ökonomischer Sicht keine Argumente gegen einen Mindestlohn. Wenn man dann noch den Blick auf die wachsende Altersarmut wirft, die bei einem anwachsen des Niedriglohnsektors unweigerlich zunehmen wird, muss man dringend für einen Mindestlohn kämpfen“, so der Referent abschließend.

Der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz dankte den Referenten und versprach: „Die SPD wird sich wie auch in der Zukunft für einen Mindestlohn einsetzten. Wir werden erst Ruhe geben, wenn jeder Mensch in Deutschland von seiner Arbeit auch leben kann.“

 

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