16.08.2023 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen.
Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker. „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.
Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.
07.08.2023 | Umwelt von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der SPD Ortsverein Bamberg-Berg engagiert sich für den Erhalt der 17 Kastanien am Anstieg zum Kloster Michaelsberg und stellt sich damit in aller Deutlichkeit gegen die Pläne der Stadtverwaltung zur Umstrukturierung und Fällung der Bäume. „Unser vorrangiges Ziel ist es, gesunde Bäume vor der Fällung zu schützen und den besonderen Charme und den Denkmalwert der Michelsberger Straße zu erhalten“, so SPD Ortsvereinsvorsitzender Dr. Marco Depietri.
Der SPD Ortsverein befürchtet durch das Vorhaben der Stadt jedoch nicht nur die Zerstörung des einzigartigen historischen Ensembles, sondern betont insbesondere auch die große Bedeutung der Bäume und Grünflächen für das Stadtklima. „Angesichts der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels im urbanen Raum, halte ich es für ein fatales Signal ohne Not schattenspendende großkronige Bäume zu fällen und die für die Verdunstungskühlung so wichtigen Grünflächen zu versiegeln“ so SPD Co-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Eva Jutzler.
27.07.2023 | Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
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Am vergangenen Dienstag, den 25.07.2023, trafen sich die Mitstreiter:nnen der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Bamberg (AfB) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Bamberg. Die zukünftige Vorsitzende Annette Pöhlmann-Lang und der Stellvertretende Vorsitzende Jonas Bauer wurden einstimmig gewählt. Als Beisitzer:innen im Bamberger AfB-Vorstand wurden Anna Hoppe, Hayati Yilmaz und Angelika Schmidt benannt.
In regelmäßigen Treffen sollen bildungspolitische Themen diskutiert und kommunal gedacht, einer niedrigschwelligen Lösung zugeführt werden.
Die AfB ist eine, seit 1919, bundesweit arbeitende Arbeitsgemeinschaft der SPD und zählt 58.000 Mitglieder. Es war öffentlich via Homepage der SPD Bamberg eingeladen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bamberg (AfB) lädt alle Interessierten zum nächsten Treffen am 19.09.2023 um 19 Uhr in die Försterklause/Gereuth ein, um die Diskussion fortzuführen.
25.07.2023 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Umsetzung der „QuartierPflege“
Nach der Frühjahrsveranstaltung zur Gründung einer „QuartierPflege“ erhielt der ARGE-Vorstand um Anton Zahneisen nun erste Unterstützung zur Umsetzung des Projektes durch die SPD-Fraktion im Stadtrat und die SPD-Kreisvorsitzende Eva Jutzler.
Jutzler sieht die Einbindung einer kleinteiligen, gut bezahlten Sorgegemeinschaft aus Nachbarn, Angehörigen und Pflegeprofis ins häusliche Pflegesetting, wie sie das Modell des Vereins „GemeinSinn Stärken“ entwickelt hat, als „plausible und sozial wertschöpfende Sofortmaßnahem zur Entlastung und Wertschätzung pflegender Angehöriger!“
Die Fokussierung dieses Unterstützungsmodells auf Teile eines Quartiers könnte Menschen wieder näher zusammenbringen und müsse dabei „Ehrenamt nicht ausnutzen, sondern kann verbindliches Engagement entlohnen“.
Notwendig ist diese Ergänzung der ambulanten Pflege in Teilen der Stadt, in denen etablierte Pflegedienste und ehrenamtliche Organisationen für hauswirtschaftliche und betreuende Dienste keine personellen Kapazitäten bieten können – was leider häufig der Fall ist.
Foto: Von der Veranstaltung zur Quartierspflege von A.R.G.E und AK "Demographischer Wandel"
25.07.2023 | Ortsverein von SPD Bamberg Land
Der SPD-Ortsverein Oberhaid setzt auf Kontinuität: Bei der Jahreshauptversammlung wird Claus Reinhardt, seit 25 Jahren Vorsitzender im Amt, einstimmig bestätigt und ist dabei weiterhin als Schriftführer auch für die Pressearbeit verantwortlich. Ihm zur Seite stehen – ebenfalls unverändert – Bürgermeister Carsten Joneitis und Thomas Jeltsch als seine Stellvertreter sowie Stefanie Stretz-Jeltsch als Kassiererin. Als Revisoren wurden Barbara Botlik und Klaus Millich gewählt.
Höhepunkt des Abends war die Ehrung des SPD-Urgesteins Karl Stretz. Seit 1958 Mitglied, Vorsitzender, 30 Jahre Gemeinderat und Träger des Ehrenrings der Gemeinde wurde mit der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschland gekürt. Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereins erhielt die Willy-Brandt-Medaille. Dazu der alte und neue OV-Chef in seiner Laudatio: „Du verkörperst in besonderer Weise unsere sozialdemokratischen Ideale. Deine Verbundenheit und Verdienste um die Partei sind beispielhaft. Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu wissen.“
An der Veranstaltung nahm auch Eva Jutzler als SPD-Kreisvorsitzende Bamberg-Stadt und Landtagskandidatin für die Wahl am 8. Oktober teil. Gemeinsam mit Bürgermeister Joneitis, Direktkandidat für den Bezirkstag, erläuterten beide ihre politischen Ziele. In der anschließenden Aussprache standen bundespolitische Themen im Vordergrund:
18.07.2023 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt
Von Jahr zu Jahr werden die Auswirkungen der Klimakatastrophe immer deutlicher. Die sich verschärfende Dürreperioden stellen für Bamberg eine langfristige Herausforderung dar. Gerade die Gefahr von Hitzetoten ist hierbei besonders dramatisch. Gerade in Städten braucht es daher möglichst viele Bäume und Grünflächen, um das Stadtklima durch die Verdunstungskühlung nachhaltig auf einem lebenswerten Niveau zu halten, so der SPD-Stadtrat und hauptberufliche Gärtner Sebastian Niedermaier. Doch mit den herkömmlichen Bewässerungskonzepten kann ein gutes Stadtklima nicht auf Dauer gewährleistet werden. Hier braucht es zusätzliche Ideen.
Ein innovatives, effektives Anpassungskonzept ist das „Smart Farming“. Darunter versteht man ein digitales Beregnungssystem, welches die Verdunstungskühlung maßgeblich stärken kann. Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg sieht „Smart Farming“ als eine wichtige Maßnahme, um ganz konkret das Bamberger Stadtklima zu verbessern. Daher hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen Antrag gestellt, dass ein solches smartes Beregungskonzept für städtische Beete und Anlagen entwickelt werden soll. Hier sind beispielhaft der Schönleinplatz, der Wilhelmsplatz oder auch die Siechenkreuzung.
Das primäre Ziel ist dabei, dass durch digitale Kontrollen (z.B. Bodensensorik) Bedingungen für eine möglichst effektive Tröpfchenbewässerung erkannt werden und dies automatisiert umgesetzt wird. Hierbei soll die Stadt Bamberg bei der Umsetzung auf entsprechende Fachfirmen (z.B. „NextFarming“) zurückgreifen. Die freiwerdende Arbeitszeit der städtischen Gärtner:innen soll dafür genutzt werden, um wieder mehr Zeit für die Pflege und das Pflanzen von Blumen zu investieren.
13.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.
„Jeden Tag essen in Deutschland mehr als 17 Millionen Menschen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – in Kitas, Schulen, Universitäten, Betrieben, Kliniken, Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Gerade weil wir damit so viele Menschen erreichen, ist es wichtig, dass dort eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Verpflegung angeboten wird“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Die Außer-Haus-Verpflegung ist ein großer Hebel, um die Ernährungswende voranzubringen. Eine gesunde und nachhaltige Ernährung ist ein Gewinn für die Gesundheit, die Region und das Klima!“
05.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gute Neuigkeiten, frisch aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „In unserer heutigen Sitzung haben wir im Haushaltsausschuss die Förderung eines Fahrradparkturms mit 1.338.764,22 Mio. Euro beschlossen, der auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs Bamberg entstehen soll“, berichtet der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. „Das freut mich sehr für die Stadt Bamberg und seine Bevölkerung.“
Bereits seit dem Jahr 2012 existiert ein Fahrradparkhaus in einem denkmalgeschützten Gebäude auf der anderen Seite des Hauptbahnhofs mit 330 Abstellplätzen. In einer vorbereitenden Untersuchung zum Projekt wurde jedoch ein Bedarf von über 1.000 Fahrradabstellanlagen festgestellt - vor allem an der Seite des Haupteingangs zum Bahnhof.
Die Stadt Bamberg plant hier nun mit Unterstützung des Bundes einen Fahrradparkturm nach dem Beispiel des Radhauses in Offenburg, einem vollautomatischen Fahrrad-Parkhaus mit ca. 120 Stellplätzen, Parkmöglichkeit für Lastenfahrräder und Anhänger, mit Schließfächern sowie einer E-Ladestation, in einem rund 10 Meter hohen, fünfstöckigen Turm.
04.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Zum achtzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche im Oktober zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. Einen Monat vorher – am 16. und 17. September 2023 – findet ein digitales Vorbereitungswochenende statt.
Unter der Schirmherrschaft von Frau Aydan Ö̈zoğuz, der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt:
„Die jungen Menschen werden sich u. a. kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten sowie an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen aktiv mitwirken. Ein spannender Workshop, bei dem man unheimlich viel mitnehmen kann“, ermutigt Schwarz die Jugendlichen aus seinem Wahlkreis Bamberg, Forchheim und Coburg, sich zu bewerben.
01.05.2026, 09:30 Uhr - 16:00 Uhr 1. Mai - Tag der Arbeit: Solidarität ist unsere Stärke!
Am 1. Mai folgen wir dem Aufruf des @dgboberfranken und sind selbstverständlich am Tag der Arbeit am Start. …
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
