15.07.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion traf sich am vergangenen Montag mit Bürgerinnen und Bürgern des Malerviertels, um über den Neubau der Firma Sperber zu informieren und über Möglichkeiten der Einflussnahme zu diskutieren. Die SPD-Stadträtinnen und Stadträte sind sich einig, dass eine umfassende Information der Anwohner und eine möglichst hohe Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist, um die Eingriffe in das Gelände durch den Neubau zu minimieren. Deshalb sammelt die SPD Unterschriften für die Vergrößerung des Grünstreifens nördlich des BMW-Hauses und einer Verschiebung des Gebäudes nach Süden.
15.07.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Im Rahmen eines Besuches in Oberfranken traf sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, mit zahlreichen SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis Hof im Hotel Zeitler in Helmbrechts. Eingeladen hatte der SPD-Kreisverband mit seinem Vorsitzenden Klaus Adelt sowie der Ortsverein Helmbrechts und seine Vorsitzende Kitty Weiß unter dem Motto „Quo Vadis SPD – Die Sozialdemokratie wird gebraucht!“
12.07.2016 | Landespolitik
Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
12.07.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
München - Klaus Adelt ist gestern mit der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Silber von Innenminister Hermann ausgezeichnet worden. Er wirke „seit mehr als drei Jahrzehnten tatkräftig und sachkundig auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene. Als Stadtrat und langjähriger erster Bürgermeister der Stadt Selbitz hat er großen Anteil an der positiven Entwicklung seiner Heimatstadt“, hieß es in der Laudatio Hermanns. Der Innenminister hob dabei insbesondere „sein Engagement für die Erschließung von Wohnbau- und Gewerbegebieten, für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie für die Umsetzung der staatlichen Vorgaben zur Abwasserbeseitigung“ hervor.
11.07.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
„Wir sind eine Mitmachpartei, und kein Konzern der von oben nach unten durch organisiert ist. Unsere Glaubwürdigkeit geht von unten nach oben.“ So stellte sich auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Rehauer SPD der designierte Bundestagskandidat Jörg Nürnberger vor. Der 49 jährige Rechtanwalt, der seit seinem Studium in Bayreuth bei der SPD aktiv ist, hatte als Landratskandidat 2014 in Wunsiedel aus dem Stand fast 42% der Stimmen auf sich vereinen können und wird vom Vorstand der Hochfranken SPD als neuer Kandidat für den deutschen Bundestag vorgeschlagen. Gemeinsam mit Uli Scharfenberg, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden in Hof habe er als Fraktionsvorsitzender in Wunsiedel die überregionale Zusammenarbeit der SPD Fraktionen von Hof Stadt bis Tirschenreuth gefördert. Das daraus hervorgegangene gemeinsame 11 Plus-Punkte Papier für Hochfranken ist im Oberfrankenplan der Landtagsabgeordneten Inge Aures und Klaus Adelt eingeflossen. „So stelle ich mir regionale Beteiligung vor“, so Jörg Nürnberger. Die bisher vorgeschlagenen Systeme zur Neuregelung der Straßenausbaubeiträge sind noch nicht ausgegoren. Problematisch sind die Übergangszeiträume bis ein Umlageverfahren mit jährlichen Gebühren voll zum Tragen kommt. In Rheinlandpfalz ist dieses System bereits seit 30 Jahren etabliert. „Hier besteht noch Regelungsbedarf“ schloss der Wunsiedler Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Nürnberger.
09.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Kommunen im ländlichen Raum und damit auch im Landkreis Bamberg zu stärken, darauf zielen insgesamt sechs Anträge der Bamberger SPD-Betreuungsabgeordneten Susann Biedefeld ab, die in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt werden. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion geht es der Landespolitikerin ihr um höhere Fördermittel zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, zur Sanierung von Brücken und Straßen in kommunaler Baulast, zur Umstellung der kommunalen Beleuchtungen auf LED-Systeme, zur Unterstützung der Kommunen bei deren Bemühungen die allgemeinärztliche Versorgung aufrecht zu erhalten und die Versorgung mit Krankenhäusern der Grundversorgung flächendeckend langfristig zu sichern.
08.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Am 7. Juli wurde das neue Integrationsgesetz im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert.
07.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region.
Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.
07.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
