07.04.2017 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadt Bamberg hat, gemeinsam mit dem Migranten – und Integrationsbeirat sowie der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) einen offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann geschickt, in dem sie ein Aussetzen der Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert. Unterschrieben ist der Brief von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange sowie Bürgermeister Wolfgang Metzner,der Vorsitzenden von AGABY und Mohamed Hédi Addala, dem Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates Bamberg. Bürgermeister Wolfgang Metzner wird ihn am Montag 10.4. um 18 Uhr im Rahmen der Mahnwache „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ am Gabelmann verlesen.
Einem Bericht des UNHCR zufolge gab es in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge wurden 2016 rund 11.500 Tote verzeichnet, ein Drittel davon waren Kinder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 3%.
07.04.2017 | Landespolitik von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Arbeitsgemeinschaft der Frauen tritt für Natascha Kohnen als Landesvorsitzende ein - Wahlempfehlung der bayerischen SPD-Frauen
„Natürlich Natascha“: So lautet die Wahlempfehlung der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) zur aktuellen Mitgliederbefragung der bayerischen SPD.
„Natascha ist eine starke Frau mit starken – auch frauenpolitischen – Positionen. Sie ist seit vielen Jahren die profilierte Generalsekretärin der BayernSPD und hat einen sehr guten Draht zu den Menschen“, erklärt die Vorsitzende der bayerischen AsF Micky Wenngatz. „Für uns ist sie eindeutig die beste Landesvorsitzende und wir können sie uns auch gut als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vorstellen. Daher: Natürlich Natascha!“
06.04.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.
Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:
Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.
Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.
06.04.2017 | Jugend von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Viele gespannte Gesichter empfingen den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz bei seinem Besuch in der Abschlussklasse der Staatlichen Realschule Hirschaid. Die Schülerinnen und Schüler sind auf dem Sprung ins Berufsleben und hatten demnach einige Fragen an den Abgeordneten.
05.04.2017 | Arbeit & Wirtschaft von SPD Hochfranken
Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch – die BayernSPD Landtagsfraktion hat Arbeitnehmer wie Arbeitgeber zu einem ermutigenden Fachgespräch in den Frankenwald eingeladen.
Neuses. – Wenn von der sogenannten vierten industriellen Revolution die Rede ist, dann ist der rasante, technische Fortschritt im Bereich Automatisierung und Digitalisierung gemeint. Dieser Prozess verändert nicht nur unsere Arbeitswelt, auch unser Zusammenleben wird soeben grundlegend geprägt. Wie jede Veränderung auch, birgt dies Chancen wie Risiken. Welche genau, und wie Politik, Gesellschaft und Wirtschaft darauf reagieren sollten, das hat die BayernSPD Landtagsfraktion im Rahmen eines Fachgesprächs diskutiert.
04.04.2017 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt
In einem Antrag an die Stadt Bamberg fordert die SPD-Fraktion die Wiederaufnahme des Taxi-Shuttle-Dienstes vom P+R-Parkplatz (Würzburger Straße/Waizendorfer Straße) zum Klinikum Bamberg.
„Leider wurde vor wenigen Tagen der Taxi-Shuttle-Dienst von der Geschäftsleitung der Sozialstiftung Bamberg eingestellt“, bedauert SPD-Stadtrat Felix Holland. „Dieser Service wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut angenommen und hat dazu beigetragen, dass der begrenzte Parkraum entlastet werden konnte“, so Holland. Leistungsausweitung, Ambulantisierungstendenzen und die schon begonnenen Baumaßnahmen für den vierten Bettenturm tragen zu einer noch angespannteren Parksituation vor Ort bei.
31.03.2017 | Gesundheit von SPD Bamberg Land
Der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken hat keine Entscheidungskompetenz, was eine Verlagerung der Betten der Thorax- und Gefäßchirurgie vom Bezirksklinikum Obermain Kutzenberg nach Bamberg und der Orthopädie an die Juraklinik nach Scheßlitz anbelangt. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung klar ergeben. Da das Bezirksklinikum in diesen Bereichen keinen Sicherstellungsauftrag hat, ist eine Schließung der Abteilungen durch den Bezirk zwar möglich. Der Bezirk kann jedoch nicht im Alleingang entscheiden, an welchem Ort die Anzahl der Betten dafür erhöht werden. Diese Entscheidung liegt beim Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege bzw. beim zuständigen bayerischen Krankenhausplanungsausschusses auf der Grundlage der Krankenhausplanung.
30.03.2017 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Heute hat der Bundestag das so genannte Entgelttransparenzgesetz beschlossen, das für mehr Gleichberechtigung in der Arbeitswelt sorgen wird.
30.03.2017 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
„Oberfrankn, ich sooch ders, etz kummt unner Zeit“
Die SPD-Landtagsfraktion hat letzten Samstag erstmals zum Oberfrankenempfang nach Bad Berneck eingeladen.
Bad Berneck - "Heimat ist der Ort, für den man sich verantwortlich fühlt", brachte Professor Günter Dippold den Oberfranken-Empfang, zu dem die vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures, Klaus Adelt, Dr. Christoph Rabenstein und Susann Biedefeld am Samstagnachmittag erstmals geladen hatten, treffend auf den Punkt. Denn im Fokus standen vor allem Oberfrankens Heimatforscher und Heimatvereine, Museumsbetreiber, Regionalmanager und Kulturtreibende, ihnen zu Ehren der Empfang in Bad Berneck, erstmals ausgerichtet wurde.
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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