14.06.2019 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Hans-Schütz-Straße wird in der Wunderburg eingeweiht

 

Am Sonntag, den 23. Juni 2019 findet um 12.00 Uhr an der Straßenecke Jägerstraße / neue Hans-Schütz-Straße eine Gedenkfeier für den am 23. Juni 1934 von Nazis ermordeten Genossen Hans Schütz statt. Die Stadt Bamberg richtet diese Gedenkfeier zusammen mit OB Andreas Starke und der SPD Bamberg aus. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion war die neu angelegte Straße im Neubaugebiet Ulanenpark (Wunderburg) nach unserem Genossen benannt worden. 

Hans Schütz wurde am 5. April 1895 in Burgebrach geboren, wo seine Eltern einen Bauernhof besaßen. Am 8. Februar 1922 heiratete er Barbara Alt, mit der er in den Bamberger Stadtteil Wunderburg zog. Dort arbeitete er in der Wunderburger Gaststätte Hopfenhalle, die vermutlich seinen Schwiegereltern gehörte. 

12.06.2019 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg stellt Planungen für Volkspark vor

 

Durch die Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,56 Millionen Euro ist eine umfassende Sanierung des Volksparkgeländes möglich, erklärte der baupolitische Sprecher Heinz Kuntke bei einer öffentlichen Führung durch das Gelände, an dem MdB Andreas Schwarz (SPD) und auch Vereinsvertreter teilnahmen. Als Gesamtkosten der Maßnahme ist mit über 4 Millionen Euro zu rechnen.

Unter Federführung von MdB Andreas Schwarz, so Kuntke, sei es gelungen, Fördergelder zu aquirieren. Nunmehr müssten möglichst schnell die angedachten Objekte verwirklicht werden. Die Generalsanierung des Volksparks bedeutet eine Weiterentwicklung als regional und überregional bedeutungsvolles Schul und Stadiongelände, das von eminenter Bedeutung für den Bamberger Osten aber auch für die Gesamtstadt ist. Im Volkspark ist der Gedanke einer Verbindung von öffentlich zugänglichen Park- und Sportflächen verwirklicht worden, weshalb das Gelände Modellcharakter habe, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

12.06.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

 

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

11.06.2019 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg diskutiert Pflegenotstand: „Pflegetätigkeiten sind keine Jedermannstätigkeiten“

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Gut gefüllt war der Besprechungsraum der SPD-Geschäftsstelle in der Luitpoldstraße: Die Bamberger SPD hatte die renommierte Soziologin der Universität Jena Dr. Tine Haubner zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Kreisvorsitzender Felix Holland zeigte sich bei seiner Begrüßung über die Zusage der Sozialwissenschaftlerin sehr erfreut, aus ihrer bundesweit beachteten und mehrmals ausgezeichneten Studie über die Situation von pflegenden Angehörigen zu berichten. 

„Die Altenpflege steckt in einer tiefen Krise. Während unsere Gesellschaft altert, geht die Zahl derer zurück, die für alte und pflegebedürftige Menschen, ob bezahlt oder unbezahlt, Sorge tragen. Prognosen zeichnen hier ein beunruhigendes Zukunftsszenario auf. Für die Versorgung der im Jahr 2030 auf 3,4 Millionen geschätzten Pflegebedürftigen werden bis zu 500.000 professionelle Pflegekräfte fehlen.“ Mit fundierten Untersuchungsergebnissen untermauerte Dr. Haubner die aktuelle Situation in der Pflege. 

10.06.2019 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

Neuer Vorsitzender der SPD Hochfranken - Jörg Nürnberger

 

Willkommen bei der SPD Hochfranken!

Als neugewählter Vorsitzender des Unterbezirks Hochfranken darf ich Sie auf unseren Seiten herzlich begrüßen.

Die SPD im Frankenwald, Vogtland, Fichtelgebirge und der Stadt Hof ist keine anonyme Teilorganisation der ältesten demokratischen Partei Deutschlands, sondern eine bewährte Gemeinschaft von fast 2.000 Menschen, deren Anliegen es ist, das Leben der Menschen in der Region, in Bayern und Deutschland, aber auch in Europa zu verbessern.

Freiheit, Solidarität und Frieden sind dabei unsere Werte und Ziele.

Diesem Anspruch versuchen wir seit unserer Gründung im Jahr 1863 gerecht zu werden.

28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

"Der Landkreis braucht nur etwas Andreas!" Schwarz ist SPD-Kandidat für die Landratswahl 2020

 
Landratskandidat Andreas Schwarz und SPD-Fraktionschef Jonas Merzbacher

Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.

28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land

"Der Landkreis braucht nur etwas Andreas !" Schwarz ist SPD-Kandidat für die Landratswahl 2020

 
Landratskandidat Andreas Schwarz und SPD-Fraktionschef Jonas Merzbacher

Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.

21.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

Antrag der SPD-Fraktion: Einbahnstraßen im Stadtgebiet Hof für Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben.

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:

Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.

 

Begründung:

Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.

Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.

Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!

Mit freundlichen Grüßen                                         

U_Doehla                                              

Eva Döhla                                                       Jörg Mielentz

SPD-Fraktionsvorsitzender                          Stadtrat

20.05.2019 | Umwelt von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

 

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

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02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …

17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
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