01.06.2008 | Gesundheit

Pflegereform kommt zum 1. Juli – Was sich für die Beschäftigten verbessert

 

Am 1. Juli tritt die Pflegereform in Kraft. Auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren von den Veränderungen: Zusätzliche Pflegekräfte sollen die Situation für die Pflegerinnen und Pfleger sowie für die Pflegebedürftigen verbessern.

01.06.2008 | Jugend

Ausbildungsbonus - Benachteiligte Jugendliche in Ausbildung bringen

 

Alle Jugendliche sollen eine Lehrstelle bekommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns mit einem Ausbildungsbonus für Jugendliche ein, die es besonders schwer haben.

31.05.2008 | Bildung

SPD fordert Recht auf Kindergartenplatz für jeden

 

Der Rechtsanspruch für den Kindergarten für Kinder von 3 bis 6 Jahren muss auch in Bayern festgeschrieben werden, fordert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidatin der oberfränkischen SPD, Susann Biedefeld.

21.05.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Stolz auf Bayern – trotz CSU

 

Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp, reagiert auf die Kritik der CSU-Generalsekretärin, Christine Haderthauer, die gesagt hatte, es gehe der SPD nur um die Macht: „Die CSU arbeitet doch selbst am stärksten daran, sich zu entmachten: Transrapid, Landesbank, G8-Chaos, Chancen-Ungleichheit – sie verspielt nicht nur viel Geld, sondern auch die Zukunft. Immer mehr Menschen in Bayern sehen das so, deshalb sinken die Umfragewerte der CSU ja auch.

21.05.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

CSU versucht, die Wählerinnen und Wähler zu blenden

 

Das Landespräsidium der BayernSPD wirft der CSU den „dreisten und schamlosen Versuch“ vor, mit ihren steuerpolitischen Vorschlägen die Wählerinnen und Wähler zu blenden und zu täuschen. Auf seiner Pfingstsitzung in Nürnberg stellte das Landespräsidium der BayernSPD fest, die kurzfristigen Vorschläge der CSU würden sich schon von Rechts wegen einstellen, weil der Existenzminimumsbericht zu einer Anhebung der steuerlichen Freibeträge führen werde. Dazu brauche es keine besonderen Initiativen der CSU, die dabei nur ein Abstaubertor schießen wolle.

21.05.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Kultusministerium lässt sich öffentliche Schönfärberei 610.286 Euro kosten

 

Nicht knauserig ist das Kultusministerium und lässt sich den „gegenwärtigen intensiven Dialog mit der Bevölkerung", wie das Ministerium seine Anzeigenkampagne „Bildungsland Bayern" bezeichnet, schon etwas kosten: Insgesamt 610.286,36 Euro. Dies hat jetzt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, nach seiner parlamentarischen Anfrage erfahren.

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