21.09.2009 | Ratsfraktion von Oliver Winkelmaier

SPD will Solar­strom ausbauen

 

Die SPD möchte anstelle der Solarmodule, die auf einem Grundstück nördlich der Ring­straße in Neudorf vorgesehen sind, lie­ber Solaranlagen auf Dächern instal­lieren. Einen entsprechenden Antrag gab Fraktionssprecher Uwe Raab ins Rathaus.

19.09.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Frau Merkel beweist: Schwarz-Gelb wäre schlecht für Deutschland

 

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren. Das Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.

18.09.2009 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier

Ruppiger Charmeur ganz volksnah

 

Sein erster Weg führt in direkt unter das Genossenvolk. Small talk an der Biertischgarnitur. Dann der Griff zur Pfeife, seinem Markenzeichen. Peter Struck, scheidender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, machte am Dienstagabend Station in Pegnitz. Beim Sommer- und Grillfest des Ortsvereins. Mit dem Motorrad.

18.09.2009 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier

Treppe fast unüberwindlich

 

Überall und immer wieder wird über barrierefreie Bahnhöfe diskutiert, Unterschriftenlisten werden gesammelt, Aktionen gestartet. Doch es tut sich dabei nichts – der Pegnitzer Bahnhof ist hier ein Beispiel von vielen. Die Pegnitzer SPD ist seit langem schon aktiv und kämpft für einen barrierefreien Bahnhof in Pegnitz.

18.09.2009 | Soziales

MdB Anette Kramme übergibt Schulmaterial an Bayreuther Tafel

 

Mit Schulmaterialen im Gesamtwert von knapp 500 Euro im Gepäck machte sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme auf zur Bayreuther Tafel, um dieses Überraschungspaket an die Vorsitzende Ingrid Heinritzi-Martin zu übergeben.

17.09.2009 | Wirtschaft

Wer ist für das Finanzdebakel in der BayernLB verantwortlich?

 

Für die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission, Inge Aures, sind bei der Fragestellung, ob im Zusammenhang mit dem ABS-Engagement Parlamentsrechte verletzt wurde, folgende Aspekte wesentlich: Die Liquiditätsbevorratung, die die Landesbank im Jahr 2005 in Milliardenhöhe betrieb und die schließlich zum Debakel der Bank führte, den Schuldenberg des Freistaats Bayern um 10 Milliarden Euro erhöhte und den Haushalt jährlich mit 400 Millionen Euro Zinsen belastet, hätte möglicherweise die Zustimmung des Haushaltsausschusses bzw. des Landtags insgesamt erfordert. Von den verantwortlichen Mitgliedern der CSU-Staatsregierung im Verwaltungsrat, allen voran dem damaligen Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser, wurde das Parlament aber mit der damaligen Geschäftspolitik der BayernLB nicht befasst.

16.09.2009 | Bildung

SPD-Internetbefragung: Fast 95 Prozent wollen kostenfreien Kindergarten auch in Bayern

 

„Soll Kinderbetreuung auch in Bayern kostenlos sein?" fragt die Landtags-SPD seit einer Woche auf ihrer Internetseite (www.bayernspd-landtag.de). Inzwischen haben sich über 1000 Menschen bei dieser Befragung geäußert - mit überwältigendem Ergebnis: Knapp 95 Prozent der Teilnehmer der SPD-Befragung sagen: Jawohl, auch in Bayern soll der Besuch von Einrichtungen der Kinderbetreuung für die Eltern kostenfrei sein - so wie seit 1. September, dem Beginn dieses Kindergartenjahrs, in Rheinland-Pfalz.

08.09.2009 | Landwirtschaft & Forsten von Oliver Winkelmaier

Faire Preise für gute Milch

 

Die SPD-Agrarsprecherin Maria Noichl ruft Bayerns Verbraucherinnen und Verbraucher auf, mit ihren Kaufentscheidungen einen fairen Milchpreis für Bayerns Bauern zu ermöglichen.

08.09.2009 | Soziales von Oliver Winkelmaier

Arcandor-Chef Eick soll seine Fünf-Millionen-Euro-Spende geprellten Quelle-Mitarbeitern widmen

 

Der Fürther SPD-Abgeordnete Horst Arnold fordert den Ex-Vorstandschef von Arcandor, Karl-Gerhard Eick auf, die fünf Millionen Euro, die er spenden wollte, geprellten Quelle-Mitarbeitenden zugute kommen zu lassen.

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