23.03.2011 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

MdB Petra Ernstberger (SPD): "Der Feuerwehrführerschein kommt – Ehrenamt wird gestärkt!"

 

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der Ehrenamtlichen den Zugang zur Fahrerlaubnis für Einsatzfahrten erleichtern wird. Darauf weist die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung hin. "Der Feuerwehrführerschein kommt, er hat heute eine weitere Hürde genommen. Das ist ein guter Tag für alle Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk und das Ehrenamt", schreibt Ernstberger. Der beschlossene Feuerwehrführerschein werde eine Erleichterung im Fahrerlaubnisrecht für das Führen von Einsatzfahrzeugen bewirken. "Die neue Regelung schafft die Grundlage für eine Sonderfahrberechtigung zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 Tonnen beziehungsweise 7,5t Tonnen. Die Regelung wird auch für Fahrzeuge mit Anhängern gelten", erläutert die Abgeordnete.

22.03.2011 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Ein persönlicher Bericht von der politischen Informationsfahrt nach Berlin mit Anette Kramme, MdB

 

Leicht fröstelnd und leicht verschlafen standen die Bamberger Genossen am Park+Ride-Platz Breitenau bereit, um die Fahrt in die Hauptstadt anzutreten. Tatsächlich ging es Punkt 6 los - ein kurzer Zwischenhalt noch in Coburg, wo wir weitere GenossInnen an Bord nahmen. Nach über sechsstündiger Busfahrt in Berlin angekommen, wurden wir nach einer kurzen Stadtrundfahrt vor dem Reichstagsgebäude abgesetzt. Nach zweimaligem Sicherheits-Check gelangten wir ins Bundeshaus. Nach einem Rundgang in der beeindruckenden Glaskuppel wurden wir in die Besucherzone des Plenarsaal geschleust.

22.03.2011 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bamberg: Das Atomzeitalter ist vorbei - Wir gehen für den Ausstieg auf die Straße!

 

Die SPD Bamberg ruft alle Bambergerinnen und Bamberger auf, am kommenden Samstag an der Münchner Großdemonstration gegen Atomkraft teilzunehmen. „Der Ausstieg aus der Atomkraft ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, bekräftigt der Bamberger SPD-Vorsitzende Felix Holland. Die furchtbaren Ereignisse in Japan zeigen: Atomkraft ist nie sicher, es darf kein „Restrisiko“ geben!

18.03.2011 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier

Mahnwache auf dem Marktplatz Pegnitz

 
Foto: Irene Lenk

Rund 150 Menschen haben gestern Abend auf dem Marktplatz an einer Mahnwache für die Opfer der Natur­und Atomkatastrophe in Japan teilge­nommen. Der Pegnitzer SPD-Ortsver­einsvorsitzende Oliver Winkelmaier sagte, es gehe nicht darum, das unvor­stellbare Leid missbräuchlich zu instru­mentalisieren.

17.03.2011 | Familie von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion fordert Erhalt der Frauenbadestunde im neuen Hallenbad

 

Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich in einem Schreiben an die Stadtwerke GmbH für den Erhalt der Frauenbadestunde im neuen Hallenbad „Bambados“ ein. Viele besorgte Nachfragen von Bamberger Schwimmerinnen nahm die Stadträtin Karin Gottschall diesbezüglich entgegen.

17.03.2011 | Familie von SPD Hochfranken

MdB Petra Ernstberger (SPD): Sieben Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration in Hochfranken!

 

Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, erhalten sieben Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hof sowie den Landkreisen Hof und Wunsiedel eine Förderung aus der "Offensive Frühe Chancen". Damit sollen bundesweit Kindertageseinrichtungen zu sogenannten "Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration"
ausgebaut werden.

16.03.2011 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Machen Sie mit! Online-Petition unterzeichnen

 
Energiewende jetzt!

unsere Gedanken sind bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunami leiden.
Die katastrophalen Vorfälle im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir müssen raus aus der Atomenergie und verstärkt rein in die Erneuerbaren Energien! Und zwar ohne ein dreimonatiges, wahltaktisches Manöver, sondern per Gesetz.

16.03.2011 | Umwelt

Kohnen: Die Landtagswahlen verändern alles

 

Zur Debatte über die Zukunft der Atomenergie erklärt die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen:

Erst die Kanzlerin, jetzt Horst Seehofer: Ministerpräsident Seehofer lässt sich heute in der BILD-Zeitung mit den Worten zitieren, es gehe "um die Sicherheit, da gäbe es keine Tabus". Und bereits am Montag verkündete Angela Merkel, es werde "bei der Sicherheitsüberprüfung der Atomkraftwerke während des Moratoriums keine Tabus" geben.

Da muss einem schon die Frage erlaubt sein, welche Tabus es denn zuvor gegeben hatte? War die Sicherheit der Atomkraftwerke etwa nicht tabu- und vorbehaltlos überprüft worden, bevor die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke per Holzhammer durchgepeitscht worden ist?

14.03.2011 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Aus der japanischen Katastrophe lernen: Energiewende jetzt!

 
(Bild: pixelio.de)

Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt.

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