22.11.2022 | Gesundheit
Schley und Wolfshörndl fordern Bund und Land auf, sofort Ausgleichzahlungen für explodierende Energiekosten zu leisten – Pflegeeinrichtungen und
Pflegebedürftige und Angehörige müssen zeitnah entlastet werden
Preisexplosion bei Strom, Gas, Öl und Fernwärme, Steigerungen bei Sachkosten, Fachkräftemangel, geringe Auslastungsquoten, Anstieg der Pachtkosten um bis zu zehn Prozent im Jahr 2022, Tariferhöhungen ab dem 1. Januar 2023: „Die Gründe, weshalb die finanzielle Belastung der Pflegeeinrichtungen kontinuierlich steigt, sind bekannt. Wir können und wollen diese nicht ungebremst an die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen weiterreichen und damit deren Schmerzgrenze noch weiter überschreiten. Auch in den Sozialhilfebezug möchten wir die Pflegebedürftigen nicht drängen. Was daher sofort geschehen muss, sind Ausgleichszahlungen durch den Bund beziehungsweise die Landesregierung. Sowohl Mittel aus dem Energie-Rettungsschirm als auch aus dem Bayerischen Härtefallfonds müssen unmittelbar ausgezahlt werden. Eine rückwirkende Auszahlung im Frühjahr überfordert die finanziellen Möglichkeiten sowohl unserer Träger als auch der Pflegebedürftigen. So massiv in Vorleistung zu gehen, ist vielen nicht möglich“, fordern Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
16.11.2022 | Arbeitsgemeinschaften von AGS Oberfranken
AGS Landeskonferenz am 12. November 2022 in Nürnberg, Meistersingerhalle
Die AGS Landeskoferenz hat die Münchener Architektin Renate Kürzdörfer zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt. Für die kommenden zwei Jahre stehen ihr die stellv. Landesvorsitzenden Anna Stvrtecki aus Würzburg und Henry Freisinger aus Bamberg zur Seite.
Als Beisitzer wurden Erich Dannhäuser, Dirk Goldenstein, Constanze von Mammen, Michaela Mellinger und Leander Sukov gewählt.
16.11.2022 | Jugend von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. „Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Beschluss.
16.11.2022 | Soziales
„Die fadenscheinigen Argumente und fehlerhaften Beispielrechnungen, mit denen das Land Bayern versucht, das Bürgergeld zu blockieren, sind nicht nur deplatziert, sondern völlig daneben und aus der Zeit gefallen. Der Freistaat muss seine unsolidarische Haltung endlich aufgeben und dieses so richtige wie wichtige Vorhaben in der heutigen Sitzung des Bundesrats mittragen. Es geht darum, endlich die Lebensbedingungen für Arbeitssuchende zu verbessern und es geht darum, Respekt vor ihrer Lebensleistung zu zeigen“, erklären Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
Mit seiner bisherigen Ablehnung der Maßnahme wird der Freistaat laut AWO-Doppelspitze seiner sozialen Verantwortung nicht mehr gerecht: „Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass Artikel 3 der Bayerischen Verfassung für die Regierenden keine Rolle spielt. Sein Wortlaut gilt aber unverändert – Bayern ist ein Sozialstaat! Wir fordern die Staatsregierung auf, sich heute darauf zu besinnen und verfassungskonform für das Bürgergeld zu stimmen.“
11.11.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Auf Initiative von Dr. Wiebke Esdar, der zuständigen Haushaltspolitikerin für Bildung und Forschung, und Andreas Schwarz, dem SPD-Abgeordneten aus Bamberg-Forchheim, werden in den kommenden fünf Jahren zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € pro Jahr für den Aufbau eines TUMO-Zentrums in Hirschaid bereitgestellt. Damit wird der Bund dieses Projekt mit gesamt 7,5 Mio. Euro unterstützen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soeben in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2023 beschlossen.
Bereits im Vorfeld hatten sich Esdar und Schwarz mit dem Initiator des TUMO-Zentrums Hirschaid und Inhaber des Energiepark Hirschaid (EU Green-Building), Frank Seuling, ausgetauscht und sich im Berliner TUMO-Zentrum von dem besonderen Lernkonzept überzeugt.
11.11.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.
471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten.
Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke.
10.11.2022 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt
In einer an die Bundesinnenministerin gerichteten Resolution tritt die Stadt für eine dezentrale Unterbringung ein.
Deutliche Worte findet eine Resolution der Stadt Bamberg zur Ankereinrichtung Oberfranken (AEO), hinter die sich der Bamberger Stadtrat in der Vollsitzung am 26. Oktober 2022 gestellt hat. „Wir erwarten einerseits klare Verbesserungen in der jetzigen Situation, die durch den rapiden Anstieg der Unterbringungszahlen für alle Beteiligten untragbar geworden ist“, betont Oberbürgermeister Andreas Starke. „Andererseits erinnern wir an die Zusage des Freistaats, die Einrichtung zum Ende des Jahres 2025 zu schließen, und fordern hier entsprechende Vorbereitungen.“
Aktueller Anlass für die Resolution ist die zuletzt doppelt so hohe Zahl an untergebrachten Flüchtlingen in dieser Einrichtung in einer ehemaligen US-Kaserne in Bamberg. Dies führt auf Grund der Anzahl und Dichte der Belegung zu Spannungen innerhalb der AEO, aber auch zu Problemen mit der Nachbarschaft im Umfeld. Die hier formulierten Forderungen werden vollumfänglich mitgetragen von den aus dem Wahlkreis Bamberg stammenden Bundestagsabgeordneten Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen) und Andreas Schwarz (SPD) sowie von der Landtagsabgeordneten Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen). Gerichtet ist die Resolution an Bundesinnenministerin Nancy Faeser, den Vorstandssprecher der BiMa (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), Dr. Christoph Krupp, Staatsministerin Reem Alabali-Radovandie (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region.
10.11.2022 | Ortsverein von SPD Bamberg Land
Ein kleines rotes Weinfest feierte der SPD-Ortsverein Heiligenstadt vor kurzem zu seinem 50-jährigen Bestehen. Bei einem kurzen Rückblick auf das halbe Jahrhundert Vereinsgeschichte würdigte Vorsitzende Eva-Katharina Schmidt das Engagement und Wirken der Gründungsväter um Johann Daum, Gottlieb Hösch und Philipp Hümmer, die mit einer beispiellosen Schaffenskraft und voller Elan die Wurzeln des Vereins bildeten.
Spätere Mandatsträger, wie der ehemalige zweite Bürgermeister Hans Göller, Friedrich Bauer und Hans Dorsch, die dem Jubiläum beiwohnten, sahen stolz auf die Vergangenheit zurück und konnten viele Geschichten aus ihren Zeiten erzählen. Der Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an den ehemaligen Vorsitzenden Peter Buchner.
09.11.2022 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg wird in der nächsten Stadtratssitzung einen Antrag auf Gründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Zolochiv einbringen. "In enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Verein Bamberg:UA haben wir uns", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke, "dazu entschlossen in dieser schwierigen Zeit dieses wichtige Zeichen zu setzen."
Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch die Russische Föderation im Jahr 2014 und den seither andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine mussten Anfang diesen Jahres, konkret seit dem 24.02.2022, durch den vollumfänglichen Angriffskrieg Russlands lang geglaubte Überzeugungen neu bewertet werden. Doch in allererster Linie hatte und hat der Krieg Auswirkungen auf das Leben von Ukrainer:innen, stellt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Eichhorn klar. Durch universitäre und persönliche Verbindungen bestehen von Seiten des Vereins bereits gute Beziehungen zur Stadtgemeinschaft von Zolochiv, welche nur 60 km östlich von Lviv, ehemals Lemberg, liegt. Zolochiv hat in den letzten Monaten außerdem viele Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine aufgenommen.
30.07.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Brotzeit, Bier & Politik mit MdB Andreas Schwarz in Hallstadt
Am Donnerstag, den 30. Juli, lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zu lockeren Gesprächen in ungezwunge …
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb …
