16.11.2022 | Jugend von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. „Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Beschluss.
16.11.2022 | Soziales
„Die fadenscheinigen Argumente und fehlerhaften Beispielrechnungen, mit denen das Land Bayern versucht, das Bürgergeld zu blockieren, sind nicht nur deplatziert, sondern völlig daneben und aus der Zeit gefallen. Der Freistaat muss seine unsolidarische Haltung endlich aufgeben und dieses so richtige wie wichtige Vorhaben in der heutigen Sitzung des Bundesrats mittragen. Es geht darum, endlich die Lebensbedingungen für Arbeitssuchende zu verbessern und es geht darum, Respekt vor ihrer Lebensleistung zu zeigen“, erklären Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
Mit seiner bisherigen Ablehnung der Maßnahme wird der Freistaat laut AWO-Doppelspitze seiner sozialen Verantwortung nicht mehr gerecht: „Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass Artikel 3 der Bayerischen Verfassung für die Regierenden keine Rolle spielt. Sein Wortlaut gilt aber unverändert – Bayern ist ein Sozialstaat! Wir fordern die Staatsregierung auf, sich heute darauf zu besinnen und verfassungskonform für das Bürgergeld zu stimmen.“
11.11.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Auf Initiative von Dr. Wiebke Esdar, der zuständigen Haushaltspolitikerin für Bildung und Forschung, und Andreas Schwarz, dem SPD-Abgeordneten aus Bamberg-Forchheim, werden in den kommenden fünf Jahren zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € pro Jahr für den Aufbau eines TUMO-Zentrums in Hirschaid bereitgestellt. Damit wird der Bund dieses Projekt mit gesamt 7,5 Mio. Euro unterstützen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soeben in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2023 beschlossen.
Bereits im Vorfeld hatten sich Esdar und Schwarz mit dem Initiator des TUMO-Zentrums Hirschaid und Inhaber des Energiepark Hirschaid (EU Green-Building), Frank Seuling, ausgetauscht und sich im Berliner TUMO-Zentrum von dem besonderen Lernkonzept überzeugt.
11.11.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.
471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten.
Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke.
10.11.2022 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt
In einer an die Bundesinnenministerin gerichteten Resolution tritt die Stadt für eine dezentrale Unterbringung ein.
Deutliche Worte findet eine Resolution der Stadt Bamberg zur Ankereinrichtung Oberfranken (AEO), hinter die sich der Bamberger Stadtrat in der Vollsitzung am 26. Oktober 2022 gestellt hat. „Wir erwarten einerseits klare Verbesserungen in der jetzigen Situation, die durch den rapiden Anstieg der Unterbringungszahlen für alle Beteiligten untragbar geworden ist“, betont Oberbürgermeister Andreas Starke. „Andererseits erinnern wir an die Zusage des Freistaats, die Einrichtung zum Ende des Jahres 2025 zu schließen, und fordern hier entsprechende Vorbereitungen.“
Aktueller Anlass für die Resolution ist die zuletzt doppelt so hohe Zahl an untergebrachten Flüchtlingen in dieser Einrichtung in einer ehemaligen US-Kaserne in Bamberg. Dies führt auf Grund der Anzahl und Dichte der Belegung zu Spannungen innerhalb der AEO, aber auch zu Problemen mit der Nachbarschaft im Umfeld. Die hier formulierten Forderungen werden vollumfänglich mitgetragen von den aus dem Wahlkreis Bamberg stammenden Bundestagsabgeordneten Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen) und Andreas Schwarz (SPD) sowie von der Landtagsabgeordneten Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen). Gerichtet ist die Resolution an Bundesinnenministerin Nancy Faeser, den Vorstandssprecher der BiMa (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), Dr. Christoph Krupp, Staatsministerin Reem Alabali-Radovandie (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region.
10.11.2022 | Ortsverein von SPD Bamberg Land
Ein kleines rotes Weinfest feierte der SPD-Ortsverein Heiligenstadt vor kurzem zu seinem 50-jährigen Bestehen. Bei einem kurzen Rückblick auf das halbe Jahrhundert Vereinsgeschichte würdigte Vorsitzende Eva-Katharina Schmidt das Engagement und Wirken der Gründungsväter um Johann Daum, Gottlieb Hösch und Philipp Hümmer, die mit einer beispiellosen Schaffenskraft und voller Elan die Wurzeln des Vereins bildeten.
Spätere Mandatsträger, wie der ehemalige zweite Bürgermeister Hans Göller, Friedrich Bauer und Hans Dorsch, die dem Jubiläum beiwohnten, sahen stolz auf die Vergangenheit zurück und konnten viele Geschichten aus ihren Zeiten erzählen. Der Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an den ehemaligen Vorsitzenden Peter Buchner.
09.11.2022 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg wird in der nächsten Stadtratssitzung einen Antrag auf Gründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Zolochiv einbringen. "In enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Verein Bamberg:UA haben wir uns", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke, "dazu entschlossen in dieser schwierigen Zeit dieses wichtige Zeichen zu setzen."
Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch die Russische Föderation im Jahr 2014 und den seither andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine mussten Anfang diesen Jahres, konkret seit dem 24.02.2022, durch den vollumfänglichen Angriffskrieg Russlands lang geglaubte Überzeugungen neu bewertet werden. Doch in allererster Linie hatte und hat der Krieg Auswirkungen auf das Leben von Ukrainer:innen, stellt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Eichhorn klar. Durch universitäre und persönliche Verbindungen bestehen von Seiten des Vereins bereits gute Beziehungen zur Stadtgemeinschaft von Zolochiv, welche nur 60 km östlich von Lviv, ehemals Lemberg, liegt. Zolochiv hat in den letzten Monaten außerdem viele Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine aufgenommen.
09.11.2022 | Wahlen von SPD Bamberg Land
Ronni Arendt aus Hirschaid geht für die SPD Bamberger Land bei den anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin ins Rennen. Dies beschlossen die Sozialdemokraten auf ihrer Delegiertenkonferenz für den Stimmkreis 401 in Strullendorf.
„Ängste nehmen und Mut machen. Ich kenne und verstehe die Sorgen vieler Menschen in der aktuellen Krise. Als Landtagskandidatin stehe ich für einen positiven Politikstil, der Perspektiven erarbeitet und die Menschen bei allen Entscheidungen mitnimmt. Wir brauchen eine bayerische Staatsregierung, die sich nicht nur hinter Forderungen und Wünschen an den Bund versteckt, sondern endlich auch mal selbst handelt – in der Energiekrise, bei der Energiewende, in der Verkehrs- oder auch in der Bildungspolitik“, so Arendt.
Die Unterstützung von Ehrenamtlichen sowie von Familien und Alleinerziehenden sei für die 50-jährige Küchenchefin ein persönliches Herzensanliegen, dem sie sich auch als gewählte Abgeordnete widmen wolle. Arendt selbst ist verheiratet und Mutter eines Sohnes. Der Basketballsport ist ihre Leidenschaft. Bekannt in der Region ist sie als Vorsitzende des größten Basketball-Fanclubs Deutschlands.
09.11.2022 | Wahlen von SPD Bamberg Land
Jonas Merzbacher geht für die SPD Bamberger Land als Spitzenkandidat bei den anstehenden Bezirkswahlen im kommenden Jahr ins Rennen. Dies beschlossen die Sozialdemokraten auf einer Delegiertenkonferenz für den Stimmkreis 401 in Strullendorf.
„Dem Bezirk ein Gesicht geben.“ So lautet ein wichtiges Ziel und zentrales Anliegen Merzbachers. Trotz wichtiger Aufgaben bei der Gesundheitsversorgung oder in den Bereichen Soziales, Familie, Landwirtschaft und Kultur führe der Bezirk in der öffentlichen Wahrnehmung leider ein Schattendasein. „Lasst uns das ändern“, so der 39-Jährige an die Delegierten. Um die Menschen bei den Entscheidungen des Bezirkstags mitzunehmen, brauche das Gremium zunächst mehr Öffentlichkeit. Kaum jemand weiß, welche zentralen Entscheidungen im Bezirkstag regelmäßig getroffen werden.
Merzbacher selbst ist seit 2008 Bürgermeister der Gemeinde Gundelsheim und steht dort für Transparenz und Einsatz. Daneben ist er seit 2008 Mitglied des Bamberger Kreistages und leitet dort als Vorsitzender die SPD-Kreistagsfraktion. Diese Erfahrung will er nun in den Bezirkstag einbringen. Neben den Gemeinden und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten gilt der Bezirk als dritte kommunale Ebene.
01.05.2026, 09:30 Uhr - 16:00 Uhr 1. Mai - Tag der Arbeit: Solidarität ist unsere Stärke!
Am 1. Mai folgen wir dem Aufruf des @dgboberfranken und sind selbstverständlich am Tag der Arbeit am Start. …
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
