20.11.2014 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Zur Mittelaufstockung der Programme gegen Rechtsextremismus erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:
„In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich in unserer Region für den Kampf gegen Rechtsextremismus einsetzten.
Im Haushaltsausschuss haben wir im Einvernehmen mit unserem Koalitionspartner eine deutliche Mittelerhöhung durchsetzen können. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Homo- und Transphobie sowie gegen alle anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen besonderen Stellewert. Wir konnten erreichen, dass sich dies auch in den Einzelplänen der zuständigen Ressorts widerspiegelt.
20.11.2014 | Ratsfraktion von SPD Hochfranken
Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,
der Stadtrat möge beschließen:
19.11.2014 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktionen vom 17.11.2014
Die SPD-Fraktionen in den Kreistagen Hof und Wunsiedel haben in ihrer gemeinsamen Sitzung am 17.11.2014 die wirtschaftliche und soziale Situation in beiden Landkreisen analysiert und halten fest:
Die wirtschaftliche Entwicklung in den beiden Landkreisen bleibt deutlich hinter dem restlichen Teil Oberfrankens und Bayerns zurück. Auch 25 Jahre nach der für die Region erfreulichen Grenzöffnung ist es nicht gelungen, dem in den 90ger Jahren des letzten Jahrhunderts fortschreitenden Niedergang der traditionellen Industrien Porzellan- und Textilherstellung zu begegnen. Es ist weiter nicht gelungen, durch vernünftige und nachhaltige staatliche Strukturpolitik die Voraussetzungen für einen entsprechenden Ausgleich zu schaffen.
19.11.2014 | MdB und MdL von Kreisverband Bamberg-Stadt
Bei der Informationsveranstaltung „Aktuelles aus dem Landtag“ mit der Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Stößel zahlreiche Besucher im Stadtteiltreff „Alte Post“ begrüßen.
Inge Aures ging in ihrem Referat auf eine Vielzahl an Themen ein, die momentan in der Landespolitik diskutiert werden. „Ich hoffe, dass die Staatsregierung und Herr Seehofer bei der Energiewende endlich ihre Hausaufgaben machen. Die vom Landtag jetzt beschlossen 10-H-Regelung ist auf jeden Fall kontraproduktiv und wird zum Problem für die Energiewende in Bayern“, so Aures. Sie erwarte eine Klageflut gegen den vom Landtag getroffenen Beschluss.
17.11.2014 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag vergangene Woche verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. „Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 % werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, freut sich der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
17.11.2014 | Gesundheit
Die Jusos Oberfranken sprechen sich für eine Ergänzung des bayerischen Reinheitsgebotes aus, um gentechnisch manipuliertes Getreide auszuschließen. „Gentechnik hat im Bier nichts zu suchen“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian H. Fischer.
Die von 120 Brauern und Mälzern eingereichte Petition, das bayerische Reinheitsgebot für Bier zu ergänzen, um Gentechnisch bearbeitetes Getreide auszuschließen wurde vom Landtag, trotz voller Zustimmung der gesamten Opposition, abgelehnt.
In vielen Debatten und Abstimmungen zeigt sich, dass die CSU ihre Mehrheit ausnützt um nach ihren eigenen Interessen zu handeln, angeblich zum Wohle der Bayern. Das bayerische Reinheitsgebot, das es seit 1516 gibt, ist der Stolz des Freistaates und so ist das bayerische Bier auf der ganzen Welt bekannt und beliebt.
13.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in einer aktuellen Stunde mit den Enthüllungen zu Steuervermeidungsstrategien in Luxemburg. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz und stellte klar: solche Modelle sind inakzeptabel und skandalös. Die EU-Kommission steht jetzt in der Pflicht und muss lückenlos aufklären!
10.11.2014 | Gesundheit von SPD Hochfranken
Fachtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion in Hof: 2015 soll dem gemeinsamen Kampf gegen Crystal Speed gewidmet werden
Hof – Auf Einladung der BayernSPD-Landtagsfraktion fanden sich in der Hofer Freiheitshalle ca. 80 Akteure im Kampf gegen die Droge Crystal Meth ein.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, forderte, 2015 zum Jahr des Kampfes gegen die Modedroge Crystal Speed zu machen. In einer Standortbestimmung zu Beginn der Tagung sagte Rinderspacher: "Ich warne ausdrücklich vor einer Bagatellisierung von Crystal. Wir müssen in allen Bereichen die gemeinsamen Anstrengungen weiter verstärken." Das Handlungsfeld reiche von Suchtprävention über die personelle Verstärkung der Polizeiarbeit bis hin zur intensiveren grenzüberschreitenden Kooperation mit den tschechischen Nachbarn. Nur so könne diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe bewältigt werden.
09.11.2014 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt
Angegriffen wurde das Balthasar - gemeint sind wir alle!
Zum wiederholten Mal ist der Aufenthalts- und Mehrzweckraum Balthasar Opfer eines offensichtlich rechtsradikal motivierten Anschlags geworden. In der Nacht vom 6. auf den 7. November wurde die Glasscheibe der Tür eingeschlagen sowie Jalousien und Fensterscheiben mit Hakenkreuzen, Parolen und einer Reichsflagge beschmiert. Außerdem wurde ein Drohbrief hinterlassen.
04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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