SPD Oberfranken

18.02.2015 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz: „Nachbesserungen beim Lärmschutz sind dringend erforderlich“

„Straßen- und Verkehrslärm wird als dominierende Lärmquelle in Deutschland wahrgenommen“, erklärte der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) am Dienstag in Bamberg. Er nahm damit Bezug auf eine Publikation des deutschen Umweltbundesamtes.

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13.02.2015 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg fragt nach: Droht im Raum Bamberg ein Hausärzte-Mangel?

Nach Zahlen ist das Stadtgebiet mit niedergelassenen Kassenärzten gut versorgt. Patienten erleben es anders, wenn sie einen neuen Hausarzt suchen. Eine Praxisschließung am Kaulberg rief die SPD auf den Plan.

Rein rechnerisch ist der Raum Bamberg mit Hausärzten, die Kassenpatienten behandeln, gut versorgt. Bei 111,2 Prozent liegt der Versorgungsgrad nach der Statistik der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) für Stadt und Landkreis Bamberg. Insofern dürfte gar nicht ins Gewicht fallen, dass seit 22. Dezember eine Hausarzt-Praxis am Mittleren Kaulberg geschlossen ist. Es müsste genug andere Kassenärzte geben, an die sich die "verwaisten" Patienten wenden können.

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13.02.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Besuch bei Schwarz Bewehrungstechnik in Schlüsselfeld

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben am Montag die Firma Schwarz in Schlüsselfeld besichtigt. Das mittelständische Unternehmen stellt Baustahlmatten für den Stahlgroßhandel her. Trotz ihrer jahrzehntelangen soliden Wirtschaftslage sieht sich die Firma Schwarz nach wie vor strategischen Hindernissen ausgesetzt, die ihren Ursprung in infrastrukturellen Entscheidungen innerhalb der DB haben.

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13.02.2015 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Adelt kritisiert BR - Kein Empfang für Oberfranken in Oberfranken

Neue Antennen des BR sorgen für Störungen bei Unternehmen, Bundeswehr und Radioempfang

Hof – Wer in letzter Zeit beim Radiohören vermehrt Informationen und Nachrichten aus dem Berchtesgadener Land empfängt anstatt aus Oberfranken hat sich vielleicht ebenso gewundert, wie die Mitarbeiter der Hofer Wetterwarte, des Schlachthofs oder der Bundeswehr, die mit Störungen bei Messegeräten und Funkgeräten zu kämpfen haben.

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12.02.2015 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz, MdB: Wo geht der Weg hin bei der Sterbehilfe? - Diskussionsveranstaltung

„Das Thema Sterbehilfe ist sicher kein einfaches“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung in Bayreuth. „Die Frage ist, wieviel Gesetz kann Sterben regeln? Kann man das überhaupt gesetzlich regeln? Was muss strafrechtlich, berufsrechtlich oder ethisch geregelt werden?“

„Für mich persönlich darf ich in Anspruch nehmen, dass ich mich in dieser Thematik noch im Meinungsfindungsprozess befinde. Ein kontroverses und emotionales Thema, zu dem das Parlament und ich als Abgeordneter noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen werden. Eins ist für mich jedenfalls klar: Sterbehilfe in Deutschland darf nicht kommerzialisiert werden“, erklärte Andreas Schwarz. „Ich teile hier die Einschätzung unseres Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, dass wir vielleicht über das anspruchsvollste Gesetzgebungsprojekt dieser Legislaturperiode zu entscheiden haben.“

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10.02.2015 | Arbeitsgemeinschaften

Dirk van Elk ist neuer AGS- Bezirksvorsitzender

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10.02.2015 | Wahlkreis von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Schwarz bittet Finanzministerium um Beratung für ehemalige zivile Mitarbeiter am US-Army Standort in Bamberg

„Mit dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung (TASS) haben wir seit den 1970er Jahren in Deutschland ein wichtiges Instrument, das betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an geschlossenen Militärstandorten bei der Arbeitssuche unterstützt. Dieses sollte man auch nutzen“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz am Dienstag in Bamberg.

Es geht um rund 100 Personen, ehemalige zivile Mitarbeiter des 2014 aufgelösten Militärstandortes der US-Army in Bamberg. Nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte sind sie unter bestimmten Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des sogenannten Tarifvertrages zur Sozialen Sicherung (TASS) berechtigt.

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05.02.2015 | Umwelt von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Klimaschutzkonzept nicht in der Schublade verschwinden lassen

Die gemeinsame Kreistagsfraktion SPD/ALB/Grüne beantragt die Stelle einer/s Klimaschutzmanager/in

Hintergrund des Antrags ist der Wunsch der Kreistagsfraktion, dass der Klimaschutz im Landkreis Hof konsequent weitergeführt und die Ziele der Bundesregierung umgesetzt werden. Nach den Schritten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten, Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und dessen Veröffentlichung 2014 ist der nächste Schritt die Umsetzung dieses Klimaschutzkonzeptes. 

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03.02.2015 | Umwelt von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Stromtrasse durch Oberfranken noch lange nicht vom Tisch

Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) warnt eindringlich davor, die Pläne für den Bau einer neuen Gleichstromtrasse durch Oberfranken als bereits erledigt zu betrachten. „Eine Stromtrasse durch unsere Region ist noch lange nicht vom Tisch. Es wäre sehr voreilig zu behaupten, das Thema hätte sich mit dem Energiedialog der Staatsregierung erledigt“, so die Abgeordnete.

Die Gleichung der bayerischen Wirtschaftsministerin, wonach neue Stromtrassen durch den Bau neuer Gasturbinen verhindert werden könnten, werde nicht so einfach zu lösen sein. „Gaskraftwerke sind derzeit unrentabel. Sie stehen in direkter Konkurrenz zu Wind- und Solaranlagen. Ginge es nach Aigner, würden neue Gaskraftwerke staatlich subventioniert, damit deren Betrieb sich für die Betreiber rechnet. Diese Kosten wiederrum müssten die Verbraucher bezahlen. Ein höherer Strompreis wäre die Folge“, gibt Ernstberger zu bedenken.

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