SPD Oberfranken

22.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Forchheim: konkrete Handlungsempfehlung zur Umgestaltung des Katharinenspitals

Über die bevorstehenden Änderungen im Katharinenspital wird sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen diskutiert. „Was wir aber brauchen, sind konkrete Ideen, wie es weiter gehen soll“, fordert Dr. Uwe Kirschstein, Vorsitzender der SPD Forchheim. Daher hat die SPD Forchheim im Juni und Juli in intensiven Arbeitssitzungen gemeinsam Eckpunkte erarbeitet. Im  Ergebnis sind sechs konkrete Handlungsanweisungen entstanden, die als Forderungen an die Stadt verstanden werden sollen. „Für uns stehen die jetzigen Bewohner und das Personal im Mittelpunkt unserer Überlegungen“, so Kirschstein weiter.

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22.07.2015 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg soll Entlastung bringen

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hält nach wie vor an. Besonders nach Bayern kommen deutlich mehr Menschen, die aus großer Not ihre Heimat verlassen haben. Ankommende Flüchtlinge werden gegenwärtig auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke und von dort auf die Städte und Landkreise verteilt. Der Freistaat Bayern hat hierzu, angesichts der dramatischen Situation, den „Notfallplan“ ausgerufen. Danach müssen alle bayerischen Städte und Landkreise für eine kurzfristige Unterbringung Sorge tragen. Die Regierung von Oberfranken hat nun die Stadt Bamberg um humanitäre Hilfe gebeten: Es sollen Unterkünfte für die Erstaufnahmeeinrichtung Oberfranken auf dem früheren US-Gelände geschaffen werden. Dann hätte Oberfranken neben Bayreuth einen weiteren Standort der Erstaufnahmeeinrichtung. „Wir stellen uns der Verantwortung. Der Stadtrat und die Stadtspitze sind sich einig, dass wir helfen können und das werden wir auch tun“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke.

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21.07.2015 | Verkehr von SPD Hochfranken

Parteiübergreifend für die Franken-Sachen-Magistrale: Abgeordnete ziehen an einem Strang

Gemeinsam mit Abgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen und den Freien Wählern hat die SPD einen interfraktionellen Antrag zur Franken-Sachsen-Magistrale in den Landtag eingebracht.

München - Parteiübergreifend fordern die Landespolitiker die Staatsregierung auf, darauf hinzuwirken, dass die Kosten zur Elektrifizierung der Schienenstrecken Hof - Marktredwitz - Nürnberg, Regensburg - Schwandorf - Furth i. Wald und Regensburg - Marktredwitz neu ermittelt werden. Dabei soll der mögliche Nutzen der Elektrifizierungsmaßnahmen auf den Nahverkehr, den grenzüberschreitenden Verkehr und den transeuropäischen Verkehr Berücksichtigung finden. 

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21.07.2015 | Familie

AWO-Chef Thomas Beyer: „Das Betreuungsgeld darf nicht nachgebessert, sondern muss ersatzlos gestrichen werden“

„Das Betreuungsgeld hat seit Inkrafttreten im Jahr 2013 wie ein Fremdkörper in der deutschen Familienpolitik gewirkt, weil es an der Lebenswirklichkeit der meisten Eltern und ihrer Kinder vorbeigegangen ist. Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil, das ich außerordentlich begrüße, dieses rückwärtsgewandte Instrument gekippt hat, kann und muss es in Sachen Kinderbetreuung nach vorne gehen. Das heißt, Kindertagesstätten müssen ausgebaut und bundesweit einheitliche Betreuungsstandards etabliert werden“, kommentiert der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer den Richterspruch aus Karlsruhe.

Gerade zu Ministerpräsident Horst Seehofers Ankündigung, das Betreuungsgeld in Bayern weiter auszahlen zu wollen, meint AWO-Chef Beyer: „Ich appelliere an Ministerpräsident Horst Seehofer, in Sachen Betreuungsgeld keinen Sonderweg einzuschlagen, nur weil das Betreuungsgeld in Bayern ersonnen wurde. Die bayerische Staatsregierung sollte das Urteil der obersten Richter zum Anlass nehmen, endlich eine zeitgemäße Familienpolitik zu betreiben statt sich ihr stures Festhalten vom Bund bezahlen lassen zu wollen. Auch wenn es die CSU schmerzt, dass nach dem Einspruch der EU zur Maut zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres ein Instrument aus dem Freistaat gekippt wird.“  

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21.07.2015 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Die SPD auf den Spuren der Germanen zur Zeit der Völkerwanderung

Auf Einladung der SPD Bamberg-Land wanderten vergangenes Wochenende rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den Reisberg bei Scheßlitz. Der Historiker Dr. Jens Kraus vom Fränkischen Schweiz Museum in Tüchersfelde führte die Gruppe über den Standort der ehemaligen Höhensiedlung aus dem 4. Und 5. Jahrhundert nach Christus. Lebendig und anschaulich referierte er dabei über die Konstruktion der ehemals beeindruckenden Anlage und das Leben dieser Zeit.

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21.07.2015 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Forchheim kritisiert Verhandlungsstand von TTIP

In der dritten Veranstaltung der Reihe „SPD-vor-Ort“ ging es im Stadtteil Burk diesmal um ein internationales Thema: TTIP. „Ohne Ratifizierung der ILO-Kernarbeitsnormen, kann es TTIP nicht geben“, findet Marietta Eder, Regionssekretärin des DGB Oberfranken, die auf Einladung der SPD nach Forchheim gekommen ist, um über Inhalte und Ziele des Freihandelsabkommen TTIP zu informieren und zu diskutieren. Die ILO-Kernarbeitsnormen regeln acht Mindeststandards in der Arbeitswelt wie etwa das Verbot von Zwangs- oder Kinderarbeit. Die Zustimmung der USA hierzu steht allerdings noch aus.

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20.07.2015 | Wahlkreis von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

13,2 Millionen Euro für Lärmschutz in Forchheim

„Ich freue mich sehr, dass der Bund die dringend benötigten Gelder für die Verbesserung des Lärmschutzes entlang der A73 bereitstellt. Das sind 13 Millionen Euro, die wir aus Bundesmitteln direkt in die Lebensqualität der Menschen in der Region investieren.“ freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

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20.07.2015 | Allgemein von SPD Coburg-Land

Kabarettabend in Bad Rodach

Auch dieses Jahr veranstaltet der SPD-OV Bad Rodach, zusammen mit dem SPD-KV Coburg-Land, wieder einen Kabarettabend. Diesmal kommt der Berliner Kabarettist und Schauspieler Frank Lüdecke nach Bad Rodach und stellt sein Programm "Schnee von morgen" vor.

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20.07.2015 | Ortsverein von Kreisverband Bamberg-Stadt

OV Bamberg Altstadt-Süd wählt neuen Vorstand und fordert paritätische Besetzung des Wirtschaftsbeirats

Am 15.07.2015 fand in der Gaststätte „Tambosi“ die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des SPD-Ortsvereins Bamberg Altstadt-Süd statt. Kreisvorsitzender und SPD-Stadtrat Felix Holland hieß als Neumitglieder in der SPD Dr. Kristin Tietze und Alexander Piepenhagen herzlich willkommen.

Anschließend wählten die Mitglieder ein schlagkräftiges neues Vorstandsteam: als Ortsvereinsvorsitzender wurde Dieter Stößel bestätigt, ebenso wie Henry Freisinger als Kassierer und Christian Lang als Schriftführer. Als stellvertretende Vorsitzende wurden neu gewählt Miriam Müller und Claas Meyer.

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