SPD Oberfranken

Stellungnahme der SPD – Stadtratsfraktion Rehau

„Kampf gegen Rechts – Ein Fauxpas der Rehauer Bürgermeister“

Wie nicht anders zu erwarten, versucht die regionale CSU den Schaden, den die Aussagen der beiden Rehauer Bürgermeister „zum Kampf gegen Rechts“ hervorgerufen haben, zu begrenzen. In einer ergänzenden Stellungnahme unternimmt nun die Landkreis-JU den Versuch, deren Meinung zu rechtfertigen. Aufgrund der gemeinsamen wertkonservativen Grundausrichtung völlig korrekt und plausibel. Auch können einige Argumente der politischen Unterstützung als nachvollziehbar angesehen werden: „Man darf den Kampf gegen politischen Extremismus nicht einseitig führen - eine begriffliche Korrektheit des Namens Rechts ist notwendig - wir begrüßen ein parteiübergreifendes Bürgerengagement“.

Auch der Aufruf „Extremismus muss mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden“ findet die vollste Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion. Doch genau diesen demokratischen Weg haben Michael Abraham und Werner Bucher verlassen. Ihre in der Frankenpost veröffentlichte Aussage „ Eifrig hocken nun die Sozialisten, die selbst ernannten Demokraten, Sozialverbände und auch Kirchenleute sowie Gewerkschafter beieinander und erfordern den erbarmungslosen Kampf gegen Rechts. Ohne Hintergrund“ hat eindeutig besagten demokratischen Pfad verlassen. Es ist eine demagogische Hetze, womit der politische Andersdenkende gebrandmarkt werden soll. Ein Relikt aus einer Zeit, in der im Berliner Sportpalast Stimmung gegen eben diese gesellschaftlichen Gruppen gemacht worden ist.
Solange für diese Entgleisung keine ehrlich gemeinte Entschuldigung ausgesprochen wird, kann niemand behaupten, dass die beiden Rehauer Bürgermeister in dieser Diskussion im Recht sind.

Hagen Rothemund
Fraktionsvorsitzender